• Nrw: Auswahl an Top-Meldungen
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Juraexamen.info | 28. Juni 2011 — Nachfolgend ein Gedächtnisprotokoll der 2. Klausur im Zivilrecht im 1. Staatsexamen im Juni 2011 in NRW und HH. Sachverhalt R ist Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht und in …

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Juraexamen.info | 8. November 2011 — Wir bedanken uns bei Juliane für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der Examensklausuren vom Oktober in NRW. Falls jemand noch Informationen und Ergänzungen hinzufügen m…

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Datenschützer prüfen Webseiten aus NRW auf rechtskonformen Einsatz von Google-Analytics

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 21 Stunden —Nachdem zunächst Webseiten aus Bayern vom Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) auf den rechtskonformen Einsatz von Google Analytics überprüft wurden, sind die Datenschützer aus NRW nunmehr aktiv geworden und überprüfen den Einsatz von Google-Analytics auf nordrhein-westfälischen W…

Strafrecht – Mai 2012 – 1. Staatsexamen NRW

Juraexamen.info | vor 3 Tagen — Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Mai 2012 in NRW gelaufenen Klausur im Strafrecht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren …

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Zivilrecht Z III – Mai 2012 – 1. Staatsexamen NRW

Juraexamen.info | vor 5 Tagen — Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Mai 2012 in NRW gelaufenen Klausur im Zivilrecht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren …

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Zivilrecht Z II – Mai 2012 – 1. Staatsexamen NRW

Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Mai 2012 in NRW gelaufenen Klausur im Zivilrecht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren …

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Zivilrecht Z I – Mai 2012 – 1. Staatsexamen NRW

Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Mai 2012 in NRW gelaufenen Klausur imZivilrecht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren z…

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Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) in Kraft getreten: was Auftraggeber und -nehmer wissen müssen

Vergabeblog | 6. Mai 2012 — ... -Norm des TVgG zur Tariftreuepflicht – NRW ist § 4, welcher unterschiedliche Tatbestände ... Beschäftigte, § 4 Abs. 5 TVgG – NRW. Hinsichtlich dieser zahlreichen Verpflichtungserklärungen existiert ... . Kontrollbefugnisse der Prüfbehörde Das TVgG – NRW sieht erhebliche Kontrollbefugnisse …

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OVG NRW: Gesundheitsministerium darf nicht vor E-Zigaretten warnen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2012 — OVG NRW, Beschluss vom 23.04.2012, Az. 13 B 127/12 § 3 Nr. 1 MPG Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium nicht vor E-Zigaretten warnen darf. Dies ist allerdings weniger darauf zurückzuführen, das E-Zigaretten ges…

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Neuer NRW-Leitfaden zu Windenergie im Wald
Neuer NRW-Leitfaden zu Windenergie im Wald

LEXEGESE | 18. April 2012 —NRW forciert nach Einschätzung der EnergieAgentur.NRW die Aufholjagd bei der Windenergie. Allein das Land will auf dem Gebiet des Staatswaldes je nach ... gestellt werden. Der Leitfaden „Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen auf Waldflächen in Nordrhein-Westfalen“ können Sie » hier ab…

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OLG Hamm: Rauchverbot für Sportwettbüro
OLG Hamm: Rauchverbot für Sportwettbüro

Jus@Publicum | 4. April 2012 — ... unterliegen. Für den Betreiber eines Sportwettbüros hette dies jüngst die Konsequenz, dass er sich wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen das Rauchverbot nach dem Nichtraucherschutzgesetz NRW verantworten musste: Er hatte in seinem mit Tischen, Sitzplätzen und einem Getränkeautomaten zu…

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Hannelore Kraft: Nach ihrer Festnahme in der Schweiz Verschiebung der NRW-Wahl?

beck-blog | 1. April 2012 — ... von der Schweiz wegen Anstiftung zur Datenspionage mit Haftbefehl gesucht werden (siehe Beck-Blog-Beitrag). NRW hatte bislang jede Zusammenarbeit mit den Schweizer Strafverfolgern verweigert. Nun wird Kraft nach Art. ... ist, für Kraft eine Kaution in unbekannter Höhe zu hinterlegen, …

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“Wo sind die mehrbeinigen Möhren?”
“Wo sind die mehrbeinigen Möhren?”

Jus@Publicum | 29. März 2012 — ... im Gemüseregal einbeinig? Wo landen die mehrbeinigen? Auch auf solche Frage, brauchen wir Antworten. Dazu fehlen noch Erkenntnisse.” Das wird’s sein. Wenn Nina Langen von der Verbraucherzentrale NRW die Antwort darauf gefunden hat, wird das Problem mit der Lebensmittelverschwendung auf e…

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OVG Münster: Rechtswidrigkeit behördlicher Warnung vor E-Zigaretten

Juraexamen.info | 27. März 2012 — ... aus einer aktuellen Meldung im Beck-Ticker (hier) hevorgeht, hat das OVG Münster jüngst darauf hingewiesen, dass eine behördliche Warnung vor dem Handel mit E-Zigaretten seitens des NRW Gesundheitsministeriums rechtswidrig ist (zum Hintergrund siehe bspw. hier). Als Begründung hatte das …

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Rüttgers: “Vermissen wird ihn kaum jemand”
Rüttgers: “Vermissen wird ihn kaum jemand”

Jus@Publicum | 22. März 2012 — Schwarz Rot Gold © Liz Collet Jürgen Rüttgers will nicht mehr. ” Wenn im Mai erneut gewählt wird, taucht sein Name auf keiner Liste mehr auf. Der 60-Jährige zieht sich aus der Politik zurück. Vermissen wird ihn kaum jemand.” So die Prognose diesen Beitrags. In ganzer Länge mit Gründen für …

Sequenzielle Wahllichtbildvorlage – acht Bilder müssen es sein – Änderung der Praxis in NRW

Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. März 2012 — ... Vorgaben Innenministerien der Bundesländer (vgl. z.B. RdErl. des Innenministeriums NRW v. 12. 3. 2006 – 42 – 62.09.08 (6407), SMBl. NRW. 2056), die z.T. vorsahen/-sehen die Vorlage von ... Tatverdächtigen auf einem Lichtbild sicher wieder erkannt hat. Inzwischen hat NRW auf die BGH-Entsch…

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NRW startet Beteiligungsverfahren zum Klimaschutz
NRW startet Beteiligungsverfahren zum Klimaschutz

LEXEGESE | 24. Februar 2012 —Die NRW-Landesregierung hat am 15. Februar 2012 den wohl umfangreichsten Beteiligungsprozess in der deutschen Klima- ... eine "Road-Map" für die neue Klimaschutz- und Energiepolitik in NRW. Er soll in zwei Phasen erarbeitet werden: In der ... im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 19…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Keine Befreiung vom Schwimmunterricht für muslimische Mädchen

examensrelevant.de | 24. Mai 2009 — Musilimische Mädchen müssen grundsätzlich am Schwimmunterricht teilnehmen - eventuell auch mit einem solchen Burquini Muslimische Mädchen im Gr…

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Justizgesetz NRW

Rechtslupe | 26. August 2009 — Nordrhein-Westfalen bekommt erstmals ein einheitliches Regelwerk über Aufbau und Funktion seines Justizwesens. Den Entwurf eines 135 Paragraphen …

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Termintipp: Hunderte von Widerspruchs­bescheiden im Schwerbehindertenrecht rechtswidrig?

Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — Termine <click> Der 10. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) entscheidet am Mittwoch, 16.12.2009 ab 9:3…

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Die Rolex von der Justiz … da freut sich die Staatskasse

Roben-Blog | 10. Februar 2009 — Von ebay abgekupfert oder auch nicht, egal, das Land NRW betreibt im Internet ein Auktionshaus. justiz-auktion.de Versteigert werden dort - run…

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Verbraucherzentrale NRW warnt aktuell vor unberechtigten Zahlungsaufforderungen für fabriken.de und rezepte-ideen.de

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. März 2009 — Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (JavaScript-Link: VZ-NRW) warnt derzeit vor unberechtigten Zahlungsaufforderungen der Connects2Conten…

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Online-Petition zur Änderung des Führerscheinrechts – KFZ-Gewerbe NRW erhofft sich mehr Umsätze im Motorradhandel

LawBike.de | 10. März 2010 — Das KFZ-Gewerbe NRW setzt sich derzeit für eine Änderung des Führerscheinrechts ein. Folgende zwei Änderungen stehen zur Debatte: Einbindung de…

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LSG NRW: Unzuständige Behörde erläßt mehr als 100.000 Widerspruchsbescheide

Jus@Publicum | 17. Dezember 2009 — Wie bereits hier berichtet, hatte das LSG NRW heute zu entscheiden, ob möglicherweise hunderte von Widerspruchsbescheiden im Schwerbehindert…

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