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RECHTaktuell | 2. Dezember 2011 — Nach Ansicht des Kammergerichts kann der planmäßige, dauerhafte Betrieb eines Kindergartens/Kindertagesstätte nicht in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins nach § 21 BGB erfolgen. Das Registergericht hatte die Eintragung eines entsprechenden Vereins nach § 60 BGB abgelehnt. Der Betrie…
RECHTaktuell | 8. Juli 2011 — Auch viele gemeinnützige Vereine lassen von Grafikern und Webdesignern Print- und Digitalmedien erstellen. Viele Vereine sind sich jedoch nicht bewusst, dass sie vielfach Künstersozialabgaben an die KSK zahlen müssen. Im Fall des Sozialgerichts Dortmund stritt sich die Rentenversicherung mit …
RECHTaktuell | 10. März 2011 — Die Eintragung einer gGmbH (“gemeinnützige” GmbH) im Handelsregister ist nach Auffassung des OLG München unzulässig. Nach § 4 GmbHG muss die Firma der Gesellschaft die Bezeichnung „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung enthalte…
RECHTaktuell | 20. Dezember 2010 — Der Kollege Winheller weist in seinem NPO-Blog darauf hin, dass in vielen Fällen gemeinnützige Vereine von den Gebühren der Grundbuchämter befreit sind. Dies ist vielen Organisationen und auch Grundbuchämtern nicht bekannt und sollte um Kosten zu sparen unbedingt bei Erwerb eines Grundstücks …
RECHTaktuell | 27. Juli 2010 — Im Beck-Blog berichtet Prof. Dr. Hoeren über eine interessante Art Spenden für gemeinnützige Organisationen zu generieren. Ich bin gespannt, ob diese Art von Fundraising weitere Kreise zieht. Beck-Blog vom 27.07.2010 Blog abonnieren (RSS)jetzt auch auf TwitterJetzt “Fan” auf Facebook werden…
RECHTaktuell | 28. Dezember 2009 — Nach Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Mitglieder vor einer Mitgliederversammlung umfassund über die zu fassenden Beschlüsse informiert werden. Rechtsgrundlage ist § 32 Abs. 1 S. 2 BGB. Wird hierauf nicht genau geachtet, so besteht die Gefahr, dass Beschlüsse von Mitgliedern im Nachinein …
RECHTaktuell | 7. Dezember 2009 — Seit dem 01.01.2007 ist es Vereinen möglich, Vereinsvorstände und andere ehrenamtlich tätige Personen über ein sogenannte Ehrenamtspauschale von bis zu 500 € pro Jahr und Person zu vergüten. Die rechtliche Grundlage ist § 3 Nr. 26a EStG zu entnehmen. Das Bundesfinanzministerium hat mit Schrei…
RECHTaktuell | 24. August 2009 — …können Überungsleiter von Sportvereinen für ihre Tätigkeit verdienen. Diesen Freibetrag kann sich jeder auf seiner Lohnsteuerkarte eintragen lassen, der für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Vereine anderen Personen Wissen vermittelt. Diese Möglichkeit sollte unbedingt genutzt werden…
RECHTaktuell | 26. März 2009 — Das Ranking der reichsten Menschen der Welt kann man alljährlich auf Forbes.com nachlesen. Gegenüber den dort veröffentlichten Zahlen fühlt sich wohl jeder normale Mensch arm. Aber es kommt immer nur auf die richtige Perspektive und die Vergleichswerte an. Das ist zwar keine neue Erkenntnis, …
RECHTaktuell | 25. März 2009 — Was viele gemeinnützige Organisationen nicht wissen, ist, dass es seit 2007 nicht mehr nötig ist, Spendenbescheinigungen für Überweisungsspenden unter 200 EUR anzufertigen. Nach § 10b Abs. 1 EStG können Spenden an gemeinnützige Organisationen steuerlich geltend gemacht werden. Der rückwirkend…
RECHTaktuell | 13. März 2009 — Zum Wochenende auch mal etwas unjuristisches. Betterplace heißt eine der neuen Social Communities, in der es nicht wie bei Facebook und Co. um die Kontakt- und Netzwerkpflege geht, sondern sich gemeinnützige Organisationen und Projekte vorstellen können. Das besondere an dieser Plattform ist,…
RECHTaktuell | 12. März 2009 — Spendenfreudige Menschen dürften sich über das Urteil des Europäischen Gerichtshofes freuen. Nach § 10b EStG können Spenden an anerkannte Organisationen als Sonderausgaben von der Einkommenssteuer abgezogen werden. Wegen § 49 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung gilt dies in der Praxi…
RECHTaktuell | 25. März 2009 — Was viele gemeinnützige Organisationen nicht wissen, ist, dass es seit 2007 nicht mehr nötig ist, Spendenbescheinigungen für Überweisungsspenden …
RECHTaktuell | 28. Dezember 2009 — Nach Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Mitglieder vor einer Mitgliederversammlung umfassund über die zu fassenden Beschlüsse informiert werde…