Novelle

LEXEGESE | 30. Januar 2012 —Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die Seeanlagenverordnung mit dem Ziel novelliert, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Die Novelle tritt am 30. Januar 2012 in Kraft. Bisher mussten für denselben Standort bis zur Entscheidung mehrere Verfahren versch…

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e-comm | 29. Januar 2012 — ... fast interessieren muss, als gerade diese Novelle Thema des ersten inhaltlichen Beitrags ... zweitens diese Einschränkung schon seit der Novelle BGBl II 2000/173 besteht und bei der Novelle 2006 nur aus Gründen der Übersichtlichkeit - Neufassung ... dem Wunsch der TA nach dieser Novelle nachz…

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LEXEGESE | 16. Dezember 2011 — ... ein Teil der zunächst für das Jahr 2012 geplanten BauGB-Novelle vorgezogen wurde, bemerkenswert, zumal für ein Rechtsgebiet wie das ... auch inhaltlich bemerkenswert. In den ersten Überlegungen zu der Novelle waren durchaus nicht alle Inhalte erkennbar, die jetzt ... auf die angest…

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LEXEGESE | 14. Dezember 2011 — ... 2011 den Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes beschlossen. Hierdurch soll die Förderung hocheffizienter Kraft ... Die Effizienz dieser Anlagen wird durch eine solche Nachrüstung erheblich gesteigert. Die Nove…

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LEXEGESE | 12. Dezember 2011 — ... und folgende Fachbeiträge: Loibl, Strom aus Biogasanlagen – Ein Überblick über die Neuregelungen Voland, Die Förderung der Solarenergie nach der EEG-­Novelle 2012 Krüll/Göge, Die Wahl des richtigen Netzverknüpfungspunktes gemäß § 5 Abs. 1 EEG Gabriel/Weiner,…

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SPIEGEL ONLINE | 7. Dezember 2011 —Illegale Brandrodung, aber kein Prozess: Brasiliens Senat hat einen umstrittenen neuen Wald-Kodex durchgewunken. Umweltschützer sprechen von einem Tag der Schande. Präsidentin Rousseff kann die Novelle jedoch noch aufhalten.…

CMS Hasche Sigle | 25. November 2011 — ... von mittelbar durch ein Kartell Geschädigten. Die Entscheidung erging zum Rechtszustand vor der 7. GWB-Novelle 2005. Durch die 7. GWB-Novele war eine eigene kartelldeliktsrechtliche Anspruchsgrundlage bei Verstößen gegen das EU- ... auch zu § 33 Abs. 3 Satz 2 GWB in der Fassung der 7. G…

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SPIEGEL ONLINE | 26. Oktober 2011 —Die Regierungskoalition will die Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Eilgang durch den Bundestag bringen - SPD, Grüne und Linkspartei protestieren vehement. Sie warnen vor Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür.…

e-comm | 25. Oktober 2011 — ... , wurde Anlass mehrerer Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft. Vorgeworfen wurde ihm die Herabsetzung des Türkentums nach Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuchs (in der Fassung vor der Novelle 2008). Keine dieser Anzeigen führte zu einer strafrechtlichen Verfolgung, vielmehr traf die Staatsa…

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LEXEGESE | 12. Oktober 2011 — ... . Durch eine Deckelung des jährlichen Fördervolumens für Neuanlagen kam es in den letzten Jahren zu einem starken Rückgang der Neuinstallationen. Die Mitte 2011 verabschiedete Ökostromgesetz-Novelle 2012 wird durch eine spürbare Aufstockung des Förderbudgets wieder neuen Schwung in die …

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Recht am Bild | 12. Oktober 2011 — Momentan stolpert man im Internet hier und da über die Initiative für faires Urheberrecht. Kurz gesagt wird für einen fairen Ausgleich zwischen Urheber und Werknutzer plädiert. An sich eine wohl sehr löbliche Angelegenheit. Aber um die Diskussion a Read more ... …

Unternehmensrechtliche Notizen | 14. September 2011 —Im vorigen November wurde die “Aktienrechtsnovelle 2011″ als Referentenentwurf vorgelegt. Dann wurde es still um das Vorhaben (s. Stellungnahmen). Das Jahr neigt sich schon wieder dem Ende zu. 2011 wird es nichts mehr. “Die Aktienrechtsnovelle 2011 wird umfirmiert in Novelle 2012 und Kabinettsbeschl…

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Der Energieblog | 12. September 2011 — (c) siepmannH / Pixelio (www.pixelio.de) Im Herbst soll die umfassende Reform des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWK-Gesetzes) angepackt werden. Das sieht eine informelle Absprache vor, nachdem vor der Sommerpause die Versuche v.a. Nordrhein-Westfalens, eine grundlegende KWK-Reform zu erre…

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Die herrschende Meinung | 8. September 2011 —Rechtsanwalt Niko Härting hat zusammen mit Prof. Dr. Jochen Schneider Reformvorschläge zum BDSG veröffentlicht: http://www.schneider-haerting.de/ Insbesondere gibt es dort einen - wohl in einem frühen Stadium befindlichen - "Entwurf Novelle BDSG 2011" zu sehen.…

LEXEGESE | 6. September 2011 — Zielgerichtet stellt sich die Branche auf das neue EEG ein: Über 150 Branchenvertreter besuchten vom 30. bis 31. August in Hamburg den vom BWE veranstalteten EEG-Praxistag – Neuerungen und Folgen im Überlick. Aufgrund der starken Nachfrage wiederholt der BWE diese Veranstaltung: Vom 5. …

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