BVerfG: Notebooks und Laptops müssen draußen bleiben - im Sitzungssaal! - Ein sitzungspolizeiliches Verbot, wonach die
Benutzung von Laptops und Notebooks durch Journalisten während einer Hauptverhandlung im Sitzungssaal versagt wird lässt
ein
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Dezember 2008 — ... sitzungspolizeiliches
Verbot, wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks durch Journalisten während einer Hauptverhandlung (hier: eines ... Hierbei
ist maßgeblich zu berücksichtigen, dass moderne Laptops und Notebooks teilweise über Kameras und/oder Mikrofone verfügen, deren
... 3. Der A…
BVerfG: Keine Notebooks im Gerichtssaal
beck-blog | 11. Dezember 2008 — Keine Notebooks für Gerichtsreporter: In Karlsruhe wurde
heute der Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine entsprechende sitzungspolizeiliche Anordnung abgelehnt. Im ... unter
heutigen Umständen nicht gerade marginal. Letztlich komme es aber darauf an, dass moderne Notebooks über Mi…
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — ... auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab, ein
sitzungspolizeiliches Verbot des Vorsitzenden der 5. Strafkammer des Landgerichts Oldenburg aufzuheben, wonach die Benutzung von
Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht zugelassen wird. Eine erhebliche Beeinträchtigung der Pressefreiheit…
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — ... . Holzklotzfall auf Erlass einer einstweiligen
Anordnung ab, ein sitzungspolizeiliches Verbot des Vorsitzenden der 5. Strafkammer des Landgerichts Oldenburg aufzuheben, wonach
die Benutzung von Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht zugelassen wird. Eine erhebliche Beeintr??chtigung…
Notebookverbot im Gerichtssaal
Internet-Law | 11. Dezember 2008 —Der vorsitzende Richter kann die Nutzung von
Notebooks in der Gerichtsverhandlung verbieten, meint jetzt auch das Bundesverfassungsgericht. Ich frage mich da natürlich, wie
sich die Justiz ... , wenn er nur noch über eine elektronische Handakte verfügt? Genau. Es sei denn, der Vorsitzende hat sein …
Bluetooth-Marketing - der Rechtsrahmen in Europa
kriegs-recht.de | 5. November 2008 — Bluetooth-Marketing ist eine der
hochinteressanten Nischen-Marketingformen, die besonders von der voranschreitenden Evolution mobiler Endgeräte (vulgo: Handys,
Smartphones, PDAs, Notebooks etc.) profitieren. Wie bei (fast) allem Neuen stellt sich dabei aber auch unweigerlich die Frage, ob
“al…
Update: Restlaufzeit wird unterschlagen
LawBlog | 20. Oktober 2008 — Auf den Computern im Büro und den Notebooks ploppen jetzt
wieder die Warnmeldungen auf. Norton Antivirus teilt mit, dass es ein Problem mit dem Sicherheitsstatus gibt: Die Lizenz läuft ab
- und zwar in einem Monat. Man könnte jetzt zwar schon das Update installieren und sich die Warnmeldung…
Der Staatsanwalt hat bald ein Notebook dabei
LawBlog | 9. Oktober 2008 — ... . In diesem großen Wirtschaftsstrafverfahren, bei dem es um
illegale Millionen-Prämien nach der Übernahme von Mannesmann durch die britische Vodafone ging, blickten die Verteidiger kurz in
ihre blinkenden Notebooks und sprachen ruckzuck von der Seite 1387 im Aktenband 34. Die Staatsanwält…
Wie im Spionagethriller
Jurabilis | 10. September 2008 —So muss sich der Geschäftsreisende heutzutage wohl
vorkommen. Nachdem Daten schon bei der Einreise in die USA nicht mehr sicher sind, zeichnet heute die F.A.Z. mit Blick v.a. auf
China und Russland ein Schreckensszenario mit Hotelzimmerdurchsuchungen, angezapften Notebooks und erpressbaren Mitarbeit…
Ihr Konto wurde blockiert
LawBlog | 10. August 2008 — ... Aufladung aktiviert ist. “Klicken Sie hier für weitere
Informationen.” Der Link führt auf eine nichtssagende Begrüßungsseite. Am Rechner kann es eigentlich nicht liegen. Dann müssten
mindestens zwei Notebooks und zwei PCs plötzlich den gleichen Fehler haben. Der Skype-Support scheint sich…
Quo vadis GEZ-Gebührenpflicht für dienstliche PCs?
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 5. August 2008 — ...
Rechtsanwälten mangels Intention der Nutzung als Rundfunkgerät von der Gebührenpflicht nicht betroffen seien, schon hält das VG
Ansbach dagegen. Demnach seien selbstverständlich auch für dienstlich genutzte PCs, Notebooks und gar PDAs GEZ Gebühren fällig.
Auch diese "neuartigen Empfangsgeräte"…
Bayerische Anwälte bald wieder mit Buschfunk
JuracityBlog | 4. August 2008 — denn die müssen jetzt für jeden internetfähigen
Personalcomputer eine Abgabe an die GEZ zahlen, so das VG Ansbach. Schlimmer gehts immer: “Zweifellos müsste man derzeit auch
Notebooks, MTS-Handys und internetfähige PDAs (Personal Digital Assistent - kompakter, tragbarer Computer, der insbeson…
Links zwei - sieben - zwei
LawBlog | 2. August 2008 — US-Zoll darf Notebooks durchsuchen “Ich bin erschöpft, und Sie
sind erschöpft” Braucht dieser Mann einen Verteidiger? Laute Musik: Mieter darf fristlos gekündigt werden …
Handakte WebLAWg | 2. August 2008 — ... US-Heimatschutzministerium bestätigte nun
offiziell, was bereits seit längerer Zeit von Betroffenen und Bürgerrechtsgruppen berichtet wurde: US-Bundesbeamte dürfen bei
Zollkontrollen die Daten auf Notebooks und anderen elektronischen Geräten wie etwa MP3-Playern oder Mobiltelefonen und Date…
Handakte WebLAWg | 14. Juni 2008 — ... der Rückreise von den Philippinen im Jahr
2005 am Los Angeles International Airport (LAX) von der U.S. Customs and Border Patrol aufgefordert worden war, die auf seinem
Laptop gespeicherten Daten zu präsentieren. Bei der Überprüfung des Notebooks entdeckten die Grenzbeamten zunächst Erot…
