Dies und das ... | 6. September 2011 — ... an einem Geschäft flackert das Licht einer roten Alarmleuchte. Dadurch aufmerksam geworden, ruft ein Bürger die Polizei. Diese rückt an, kann aber bis auf die aktivierte Leucht…
Der Katzenkönig | 4. Oktober 2011 — Kein deutsches Gesetz schreibt vor, dass Eltern für ihre Kinder haften. Richtet ein Minderjähriger einen Schaden an, etwa indem er eine fremde Sache beschädigt, so ist er dem …
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De lege lata | vor 4 Tagen — ... Regeln existieren, die helfen sollen, Wundererscheinungen zu qualifizieren. Da gewinnt das Sentiment, Scheinprobleme zu bearbeiten, doch ganz neue Bedeutungen! Ich gebe zu, die tatsächlichen Normen für das Verfahren zur Beurteilung mutmasslicher Erscheinungen und Offenbarungen nur flüc…
Depesche quinta essentia | 18. Mai 2012 — ... beim Öffnen plötzlich explosionsartig platzt. Das AG meinte, das Hotelzimmer habe bereits bei Anmietung einen Mangel aufgewiesen. Dabei ist es für das AG nicht erheblich, ob technische Normen und Verkehrssicherungspflichten eingehalten wurden. Das AG verurteilte den Hotelbesitzer zum Schade…
dennisheinemeyer.eu | 2. Mai 2012 — ... die Frage nach der rechtlichen Verantwortlichkeit des Anbieters einer Website für Einträge der nur bei einer Registrierung bekannten, ansonsten unbekannten Nutzer. Neben den rechtlich einer kurzen beleuchtung von Normen wie etwa §§ 8,9,10 TMG berichtet er von interessanten Fällen aus de…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. März 2012 — ... Das eigentlich Interessante an diesem Urteil ist die wettbewerbsrechtliche Argumentationskette. Nach Ansicht der Berliner Richter ist die Impressumspflicht eben nicht nur eine reine Ordnungsvorschrift, sondern ist auch nach den Normen des UWG geboten (vgl. KG Berlin, Urt. v. 06.12.2011, Az.…
Juraexamen.info | 22. März 2012 — ... und das Paket unzustellbar gewesen sei. In Wahrheit soll Empfänger “gezwungen” werden, das Paket selbst aus der Zentrale abzuholen. Ansprüche? - keine HGB-Normen S- Trunkenheit im Verkehr - Sachbeschädigung bei Wildunfall - Versicherungsbetrug durch Vortäuschen eines Wildunfalls durc…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 18. März 2012 — ... Richtlinie verantwortlich, welche bis Ende des letzten Jahres umgesetzt werden sollte (wir berichteten). Denn bis zum 1. Januar 2012 sollten in Polen Hühnerkäfige ausgetauscht werden, welche den EU-Normen aus dem Jahr 1999 nicht entsprachen. Nach den EU-Vorgaben sollen die Käfige weniger Hü…
Unterhalt24 Blog | 11. März 2012 — ... Nachscheidungsunterhaltes als auch im Rahmen des Kindesunterhaltes. Die Ansprüche ergeben sich dann aus §§1361 Abs. 4 Satz 4, 1580, 1615l Abs. 3 Satz 1, §1605 BGB. Sollte aus diesen Normen keine Auskunft erfolgen, kann sich in Ausnahmefällen ein Anspruch auf §242 BGB stützen. Voraussetzung…
sueddeutsche.de | 15. Februar 2012 — Wie gestaltet der Mensch sein Aussehen, wenn er die Wahl hat? Welche Normen prägen seinen Schönheitsbegriff? Will er das eigene Wesen hervorheben - oder lieber die wahre Identität verbergen? Die Portraits des Londoner Fotografen Phillip Toledano sollen Antworten auf diese Fragen geben. …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — ... auf Unterlassung und Beseitigung aus den allgemeinen Normen des BGB, wie etwa §§ 823 Abs. ... bereits abgelehnt hat, ist das Anwenden der Norm § 98 UrhG absolut überflüssig. Darauf kann ... des Gerichts läuft entgegen dem Zweck der Norm. Dieser liegt darin Informationen des Forenbetreibers …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 31. Januar 2012 — ... auf Unterlassung und Beseitigung aus den allgemeinen Normen des BGB, wie etwa §§ 823 Abs. ... bereits abgelehnt hat, ist das Anwenden der Norm § 98 UrhG absolut überflüssig. Darauf kann ... des Gerichts läuft entgegen dem Zweck der Norm. Dieser liegt darin Informationen des Forenbetreibers …
Die Rezensenten | 17. Dezember 2011 — ... auf ein Gesetz, sondern unter diesem Stichwort muss derPraktiker assoziativ an etliche Normen denken, die im konkreten Falleinschlägig sein können. Diese zusammenzutragen und zu ... RStV(Gewinnspielsendungen u.a.) ermöglichen dem Leser danach eine plausibleArgumentation. Die verschiedenen…
Wirtschaftsanwaelte.at | 16. Dezember 2011 — AGIEREN STATT REAGIEREN! Eine gute Dokumentation ist die Basis für die Durchsetzung von Mehrkostenforderungen! Zweck der Dokumentation ist es, Tatsachen nachweisbar und vor allem beweisbar zu machen. In den ÖNORMEN und den Verträgen gibt es verschiedene Pflichten zur Dokumentation. Und es …
Die Rezensenten | 12. Dezember 2011 — ... auf das man später wesentlich leichter zurückgreifen kann, als wennman nur in einzelnen Normen stöbern könnte. Innerhalb der Stichworte wirdGrundlagen- und Detailwissen sinnvoll und praktisch ... Resonanz, ein sehr guter Service für den Verteidiger. Die nachfolgende Kommentierungeinzel…
Die Rezensenten | 6. Dezember 2011 — ... zum Tragen, sodass sich der Leser intensiv mitder Zweckbestimmung eines Gegenstands auseinander setzen muss. Besondere Waffenbesitzer wieSportschützen oder Jäger werden in den ihnen zugewiesenen Normen berücksichtigt(§§ 13, 14 WaffG) und vorhandene Pflichten wie etwa zur Aufbewahrung und…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Dezember 2011 — ... Verstößen einen Wettbewerbsverstoß annimmt. Daher ist es äußerst wichtig, die Widerrufsbelehrung stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Aus den Entscheidungsgründen: "Auch wenn "nur" falsche Normen angegeben werden, wird die beabsichtigte Überprüfung eines Verbrauchers im Hinblick auf seine…
Jurakopf | 26. Januar 2010 — Das Handelsrecht bietet sich in Zivilrechtlichen Klausuren für Fortgeschrittene oder im Examen an, um einzelne Problemstellungen zu vertiefen und…
beck-blog | 1. Juni 2009 — Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten (ALR) rat am 1. Juni 1794 in Kraft. Es war im Auftrag Friedrichs II. des Großen entwickelt w…
Jus@Publicum | 31. Juli 2009 — Der Kläger des Ausgangsverfahrens wurde vom Kreiswehrersatzamtes Köln zum 1. Oktober 2008 zur Ableistung des Wehrdienstes einberufen. Nach er…