FOCUS Online | 8. Dezember 2011 — Der Fall erinnert an die "Lolita-Affäre" um Christian von Boetticher in Schleswig-Holstein, spielt aber in Niedersachsen. Dort muss der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Mindermann aufgeben, weil er per Facebook Kontakt zu einer 15-Jährigen suchte. …
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Niedersachsen
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FOCUS Online | 6. Dezember 2011 —Nach dem tödlichen Familienstreit im niedersächsischen Stolzenau läuft die Suche nach dem Vater, der seine Tochter auf offener Straße erschoss, auf Hochtouren. Der Täter ist noch immer flüchtig. Die Polizei hat noch keine Anhaltspunkte, wo er sich derzeit aufhalten könnte. …
SPIEGEL ONLINE | 30. November 2011 —VW räumt in Tokio ab: Mit ihrer Studie namens Cross-Coupé sorgen die Wolfsburger für die Sensation auf der Motorshow. Das Design lässt den künftigen Golf erkennen, das Konzept einen sportlichen Tiguan. Audi und BMW haben nur B-Premieren zu bieten,…
Internet-Law | 28. November 2011 — Die Benutzung der Domain “kanzlei-niedersachsen.de” durch eine Rechtsanwaltskanzlei stellt keine wettbewerbsrechtliche Irreführung dar. Das hat das OLG Celle ... . Das Gericht war der Ansicht, dass der Domaininhaber sich weder an die hoheitlich agierende niedersächsische Staatskanzlei anlehn…
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Fachanwalt für IT-Recht | 28. November 2011 — ... eine irreführende Spitzenstellungsberühmung für das Bundesland Niedersachsen sah, könnte ich über die ... lediglich eine geographische Bezeichnung ist, während Niedersachsen ein Bundesland ist. Grundsätzlich stehen ... zu. Die Ansicht des Oberlandesgerichts, wonach Niedersachsen vorrangig ein…
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hartzviernachrichten | 26. November 2011 — ... einer rechtsgeschäftlich erteilten Vollmacht oder – was hier ausscheidet – einer gesetzlichen Vertretung in Betracht (LSG Niedersachsen-Bremen, a.a.O.; A.Loose, a.a.O., Rn. 31., Udsching/Link, ... vertretene Mitglied der Bedarfsgemeinschaft Kenntnis vom Verhalten des Vertreters h…
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FOCUS Online | 23. November 2011 —Die Proteste gegen den Castor-Transport gewinnen an Fahrt. In Frankreich geht ein Polizeiauto in Flammen auf. Die Beamten antworten mit Tränengas. In Niedersachsen lässt die Polizei Wohnhäuser räumen, weil sie glaubt, eine Bombe gefunden zu haben. …
Jus@Publicum | 14. November 2011 — ... über Einkommensgrenzen nicht anwendbar. Eine Entscheidung des BSG war obsolet – die Revision wurde in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen. [Schade, Stade .... warum nicht ohne solche Revisions-Umwege gleich so? ] Bundessozialgericht – B 8 SO 6/10 R ; Vorinstanzen: SG Stade – S 19…
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Rechtslupe | 14. November 2011 — ... anzunehmen. In dem hier vorliegenden Fall des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts begehrt der Antragsteller im Wege der ... NBesO) ist, auf die im Schulverwaltungsblatt für Niedersachsen ausgeschriebene, nach A 14 NBesO bewertete ... einstweilige Freihaltung der ausgeschriebenen…
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FOCUS Online | 12. November 2011 — Nach FOCUS-Recherchen sollen die rechtsextremen Terroristen von Jena einen Unterstützer in Niedersachsen gehabt haben. Unterdessen gerät der Verfassungsschutz in die Kritik. Er soll mehr über die Döner-Morde und den Polizistenmord von Heilbronn gewusst haben, als bisher bekannt. …
FOCUS Online | 12. November 2011 —Nach FOCUS-Recherchen sollen die rechtsextremen Terroristen von Jena einen Unterstützer in Niedersachsen gehabt haben. Unterdessen gerät der Verfassungsschutz in die Kritik. Er soll mehr über die Döner-Morde und den Polizistenmord von Heilbronn gewusst haben, als bisher bekannt. …
sueddeutsche.de | 9. November 2011 — Der nächste Castor-Transport soll in knapp zwei Wochen in das Zwischenlager nach Gorleben rollen. Die niedersächsische Regierung hat dem Transport endgültig zugestimmt, Oppositionspolitiker kritisieren die Entscheidung heftig. …
Scherer & Körbes | 7. November 2011 — ... beherztes Fussballspiel hinlegen würden. Für die Roten bleibt es ein Trost, dass man inzwischen in der niedersächsischen Hauptstadt enttäuscht ist über ein Unentschieden gegen die Gelsenkirchener; es ist nur wenige Monate her, ... nur: „Auf, Ihr Roten, Kämpfen und Siegen!“ Photo: Einso…
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Scherer & Körbes | 7. November 2011 — ... beherztes Fussballspiel hinlegen würden. Für die Roten bleibt es ein Trost, dass man inzwischen in der niedersächsischen Hauptstadt enttäuscht ist über ein Unentschieden gegen die Gelsenkirchener; es ist nur wenige Monate her, ... nur: „Auf, Ihr Roten, Kämpfen und Siegen!“ Photo: Einso…
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Scherer & Körbes | 5. November 2011 — ... der Roten am morgigen Sonntag getippt (und dies sogar teilweise mit 2 Toren Unterschied, einem für niedersächsische Verhältnisse mehr als unüblichen Ergebnis, nimmt der durchschnittliche Norddeutsche doch nie mehr, als er ... Ihr Roten, Kämpfen und Siegen! Photo: Ich bin 96! Einsortiert …
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Dies und das ... | 10. Dezember 2010 —Staatsbankrott ... Niedergang des EURO ... Klimakatastrophe ... UNWICHTIG! Das Justizministerium in Hannover hat viel existenziellere Sorgen: Die Klei…
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Diskussion: Der Bearbeiter
Hunde-Gesetz.de | 28. März 2010 — Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat in seinem Beschluss vom 17.10.2005 (Az: 2 B 3417/05) den Begriff des Hundehalters in Bezug auf das NHundG er…
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Handakte WebLAWg | 14. April 2010 — Arbeitnehmer können ihre Kosten für den Steuerberater nicht von der Einkommenssteuer absetzen. Das hat der Bundesfinanzhof in letzter Instanz ent…
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beck-blog | 13. Juli 2009 — Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem…
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RefBlog.de | 29. Januar 2009 — Heute gab es in Niedersachsen die zweite Klausur im Verwaltungsrecht. Thema: Polizei- und Ordnungsrecht. Im chris.blog finden sich auch diesmal gut…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 4. Juli 2007 — Kein Witz: In Berlin sollen Beamte schon bald täglich ein Mittagsschläfchen machen können! In den Rathäusern von Charlottenburg und Wilmersdo…
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ADR-Blog | 8. Mai 2007 — “Der Mediationszug rollt!” Und wie er rollt! Erneut kommt die Initiative aus dem “Mediationsland Niedersachsen”. Die Fraktionen von CDU und FDP h…
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Mord ist mein Beruf | 19. Juni 2007 — In der Papierausgabe der Braunschweiger Zeitung habe ich heute gelesen, dass die Niedersäsische Justizministerin gestern in Rosdorf bei Göttingen…
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Archivalia | 7. Dezember 2008 —Soweit Urteils-PDFs unter cdl.niedersachsen.de eingestellt und von Google erfasst wurden, sind sie durchsuchbar,wobei die Trefferliste das 2008 imple…
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Diskussion: Jurabilis
Rechtslupe | 6. Juli 2009 —Nach den Beurteilungsrichtlinien für die Polizei des Landes Niedersachsen sind bei der Erstellung einer dienstlichen Beurteilung für einen schwerbehin…
