Niederlassung

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 16. Juli 2011 — ... , doing business as Helaba Landesbank Hessen-Thueringen New York, LBBW Landesbank Baden-Wuerttemberg, Stuttgart, successors to Landeskreditbank Baden-Wurttemberg, doing business as LBBW Niederlassung New York, LBBW New York, Dekabank Deutsche Girozentrale, Norddeutsche Landesbank Girozentra…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — OLG Köln, Urteil vom 25.03.2011, Az. 6 U 87/10§ 101 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 3, Abs. 3, Abs. 7 UrhG; Art. 40 Abs. 1 EGBGB; Art. 12, 13 DSG (Schweiz) Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Sharehoster auch dann vor einem deutschen Gericht auf Auskunft in Anspruch genommen werden kann, wenn …

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Steuerpraxis | 2. Mai 2011 — Dipl. Finanzwirt Carsten Höink, Rechtsanwalt, Steuerberater, ist seit dem 1. Mai 2011 bei KPMG als Tax Partner in der Düsseldorfer Niederlassung tätig. Carsten Höink befasst sich schwerpunktmäßig mit Problemen des Verkehr- und Verbrauchsteuerrechts, dabei insbesondere mit umsatzsteuerlichen S…

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Rechtslupe | 29. April 2011 — ... eines Mitgliedsstaats verklagt werden, wenn er dort eine Zweigniederlassung, Agentur oder sonstige Niederlassung besitzt. Nach Art. 21 EuGVVO kann durch Gerichtsstandsvereinbarung hiervon abgewichen werden, wenn ... klärungsbedürftig gehalten, ob die Botschaft eines Staates eine „Zweigni…

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Scherer & Körbes | 23. Dezember 2010 — ... , und so bekam der Kleine ein nettes Kennzeichen (mit klaren Bezügen zum besten Fussballverein der Welt…) verpasst. Nach einem kleinen Abstecher über Elze ging es dann zur Citroen-Niederlassung in Hannover, und dort war dann die bildlich dokumentierte Übergabe. Und ich durfte den kleine…

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Scherer & Körbes | 17. November 2010 — ... und alle möglichen Spekulationen. Aber all das macht mich trotzdem ausgesprochen neugierig, und da wir im September 2011 noch ein Auto kaufen „müssen“, wäre das derzeit meine erste Wahl. Die Citroen Niederlassung in Hannover geht davon aus, dass der DS4 intern im Februar/März 2011 vorges…

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Vergabeblog | 3. November 2010 — ... vermag. Es besteht zudem kein Anspruch des betreffenden Bieters, der maßgeblich mit seiner Berliner Niederlassung für die Schlechtleistung gesorgt hat, darauf, dass die Eignung seiner Hannoveraner Niederlassung, die angeblich gute Referenzen besitzt, berücksichtigt wird. Ausschlaggebend …

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Fachanwaltarbeitsrechtberlin's Blog | 30. August 2010 — ... hat. Arbeitet z.B. ein Arbeitnehmer in Berlin bei einer Firma mit einer Niederlassung in Potsdam, kann er beim Berliner Arbeitsgericht oder beim Arbeitsgericht Potsdam klagen. Daneben besteht die Möglichkeit bei den Arbeitsgerichten (sämtlicher) Niederlassungen des Arbeitgebers zu klagen…

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SPIEGEL ONLINE | 29. Juni 2010 —Strenge Vorgaben, starre Gesetze, verschärfte Regeln: Die Mehrheit ausländischer Unternehmen in China klagt über zunehmende Benachteiligungen durch Peking. Das will die europäische Handelskammer nicht dulden - und droht notfalls mit Abwanderung.…

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 11. März 2010 — ... Anwendung finden. Die Zuständigkeit für die richterliche Anordnung liegt dabei ausschließlich bei dem Landgericht, bei dem der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder eine Niederlassung hat. III. Voraussetzungen des § 101 UrhG Der Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG be…

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Handakte WebLAWg | 22. Februar 2010 — Gegen Datenschutzverletzungen des Internet-Netzwerks Facebook kann ab sofort auch in Deutschland rechtlich vorgegangen werden. Seit das Unternehmen eine Niederlassung in Hamburg eröffnet habe, sei es dazu verpflichtet, das deutsche Recht zu beachten, sagte der Datenschutzbeauftragte der Bunde…

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Reuters | 18. Oktober 2009 — ... sei über die Pressestelle gelaufen, berichtete das Magazin am Wochenende. Mitarbeiter der Kommunikationsabteilung hätten Sarrazin zu dem Gespräch geraten, das dann in der Berliner Niederlassung der Bundesbank geführt worden sei. Der Leiter der Kommunikationsabteilung habe nach eingehende…

Reuters | 18. Oktober 2009 — ... über die Pressestelle gelaufen, berichtete das Magazin am Samstag vorab. Mitarbeiter der Kommunikationsabteilung hätten Sarrazin zu dem Gespräch geraten, das dann in der Berliner Niederlassung der Bundesbank geführt worden sei. Der Leiter der Kommunikationsabteilung habe nach eingehender…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — ... das Sitzgericht oder das Gericht einer Niederlassung, nicht aber diese Gerichte im ... soll sich nach Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung des zur Auskunft Verpflichteten richten, ... vornherein einen Bezug zu einer bestimmten Niederlassung des zur Auskunft Verpflichteten. Es sei ... m…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2009 — ... W 1106/07 Das OLG München hat darauf hingewiesen, dass unter besonderen Umständen die Reisekosten von einem Patentanwalt erstattungsfähig sind, wenn die Sozietät des Patentanwalts am Gerichtsort eine Niederlassung unterhält. Das Landgericht München I hatte zunächst auf eine “ständige Rec…

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