Nichtigkeit

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — ... ist eine gesetzliche Schriftform, ein Verstoß führt zur Nichtigkeit, § 125 BGB. “Nichtig” bedeutet, dass der mit dem Rechtsgeschäft ... Entscheidung ist, nun ja, schwierig. Nimmt man die Nichtigkeit einer mündlichen Kündigung ernst, könnte der Arbeitnehmer bis ... Arbeitnehmer auferlegt, …

»

MarkenBlog | 19. April 2012 — Aber keine Sorge, es handelt sich nicht um die Marke der Facebook Inc. aus Palo Alto. Die in der Klasse 16 registrierte Marke wurde nach § 51 MarkenG (Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte) gelöscht. Quelle: DPMA …

Rechtslupe | 1. März 2012 — ... Rahmen eines unternehmensinternen Konflikts. Daraus ergibt sich die Nichtigkeit eines Entlastungsbeschlusses in der Hauptversammlung. Mit dieser ... Porsche-Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2008/ 2009 für nichtig erklärt. Die Klägerin ist Aktionärin der Porsche ... war der alle Auf…

»

CMS Hasche Sigle | 13. Dezember 2011 — ... nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Nichtigkeit der gewährenden Verträge. Verspricht die ... dem Ergebnis gekommen, dass eine Nichtigkeit des Bürgschaftsvertrags nach Unionsrecht ausgeschlossen ... , keine Pflicht zur Feststellung einer Nichtigkeit des Bürgschaftsvertrags bes…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2011 — ... Das AG Bremen hat entschieden, dass die Abtretung von Zahlungsforderungen aus Telefondienstleistungen an ein Inkassounternehmen nichtig ist, wenn das Inkassounternehmen ungeschwärzte Einzelverbindungsnachweise erhält. Im vorliegenden Fall habe der Betreiber mit ... BGB i.V.m. § 206 Abs…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2011 — ... aus Telekommunikationsdienstvertrag war aber nach den §§ 88 TKG, 134 BGB nichtig (vgl. OLG München, NJW-RR 1998, 758; AG ... § 88 Abs. 3 S. 2 TKG führt zur Nichtigkeit der Abtretung (vgl. BGHZ 122, 115; BGH, NJW ... Vertraulichkeitsinteresse der Telekommunikationsteilnehmer den Vorra…

»

Rechtslupe | 12. Oktober 2011 — ... xxx ausgestellte Führerschein ist auch nicht nichtig. Insbesondere liegt kein besonders schwerwiegenden ... geradezu aufdrängt. Deshalb sind Verwaltungsakte nichtig, deren Bezugssubjekt bzw. -objekt nicht ... werden kann. Anhaltspunkte für eine Nichtigkeit des Führerscheins ergeben sic…

»

WK LEGAL Online Blog | 6. Oktober 2011 — ... , dass noch keine Arbeitserlaubnis vorliegt. Was nun? Ausweislich der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Berlin wird bei einem Verstoß gegen § 284 SGB III (sprich fehlende Arbeitserlaubnis) grundsätzlich keine Nichtigkeit des Arbeitsvertrages angenommen (Urteil vom 26.11.2002 – 3 Sa…

»

Arbeitsrecht Chemnitz | 8. September 2011 — ... Zeiten verfolgen, weil die CGZP-Tarifverträge vom Bundesarbeitsgericht zum 14.12.2010 für nichtig erklärt wurden, müssen weiterhin Geduld haben. Nuch schließt sich auch das Sächsische LAG ... 11 (5) Bemerkenswert ist, dass das Sächsische LAG den Ausgang dieser Verfahren zur Nichtigkeit früher…

»

blogmbh.de | 19. August 2011 — ... an der Gesellschafterversammlung ist eines der zentralen Rechte der Gesellschafter und sämtliche einschränkenden Maßnahmen in diesem Bereich sind sehr mit Vorsicht zu genießen, da ihnen oftmals die Nichtigkeit als Rechtsfolge droht. Das ist beispielsweise so, wenn einer der Gesellschaft…

»

blogmbh.de | 8. August 2011 — ... wieder gegen Formvorschriften verstoßen, die eine Nichtigkeit der Beschlüsse oder zumindest eine Anfechtbarkeit zur Folge haben. Nichtig sind die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung nur ... Gesellschafter oder durch eine andere Person nichtig. Zu kurze Einladungsfrist Für die ..…

»

Andere Ansicht | 14. Juli 2011 — ... schwarz” gezahlt wird, ist der gesamte Vertrag nichtig (§§ 134, 138, 139 BGB). Wird eine Hochzeitsfeier ... nicht zu. Denn sein Sachvortrag ergibt die Nichtigkeit des Vertrages gemäß § 134, 138, 139 ... dieser Abrede hat gemäß § 139 BGB die Nichtigkeit des ganzen Vertrages zur Folge (…

»

CMS Hasche Sigle | 1. Juli 2011 — ... (z.B. Armbrüster, in: MüKo-BGB, 5. Aufl., 134 Rdnr. 67; Köhler Bornkamm, § 3 UWG, Rn. 158), ist ein Vertrag nach § 134 BGB nichtig, der zur Begehung unlauteren Wettbewerbs verpflichtet, sofern der rechtsgeschäftlichen Verpflichtung selbst das wettbewerbswidrige Verhalten innewohnt. Das k…

»

MarkenBlog | 9. Juni 2011 — ... (§ 50 MarkenG) 301 59 440 Black Cat Nizzaklassen: 12, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 04 275 Alpenmed Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 35 428 Küstengold Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2008 015 013 Nizzaklassen: 35, 37, 42 Löschu…

»

sueddeutsche.de | 3. Juni 2011 — In Warnemünde ist ein 44-Jähriger totgeprügelt worden. In das Muster jüngerer Übergriffe passt die Gewalt aber nicht: Auf dem S-Bahnhof des Ostseebads stritten zwei betrunkene Männergruppen weger einer Nichtigkeit. …