BGH: Zur Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei zum Termin, Festsetzung eines Ordnungsgelds und Vollmacht nach
§ 141 Abs. 3 Satz 2 ZPO
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September
2011 —BGH Beschlus vom 2.06.2011 I ZB 77/10 ZPO § 141 Abs. 3 Satz 1 Leitsätze des BGH: a) Für die Frage, ob das Fernbleiben
einer Partei, deren persönliches Erscheinen ... erschwert und dadurch den Prozess verzögert, scheidet die Verhängung eines
Ordnungsgeldes nach § 141 Abs. 3 Satz 1, § 381 ZPO aus, f…
Reifenpanne: Nichterscheinen ist entschuldigt
beck-blog | 2. Dezember 2010 — Reifenpanne auf dem Weg zum HVT? Ich denke, da wird
eigentlich nie anzunehmen sein, dass eine Verspätung zum Termin oder ein Nichterscheinen unentschuldigt ist. Genau damit musste
sich aber das LG Berlin, Beschluss vom 9. 9. 2010 - 515 Qs 114/10 = NZV 2010, 585 nach einer Beschwerde befassen …
Tipp für OWi-Richter (oder Verteidiger): So ist das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen zu
begründen!
beck-blog | 20. September 2010 — Ein echter Klassiker: Das Verwerfungsurteil nach
unentschuldigtem Nichterscheinen des Betroffenen zum HVT im OWi-Verfahren. Hierzu hat ganz aktuell das OLG Oldenburg, Beschluss
vom 31.08.2010 - 785 Js 20061/10 = BeckRS 2010, 21660 entschieden: "...Die Feststellungen des angefochtenen Urte…
