Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 9. September 2011 — Ein Zitat aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2011 , Az. 2 W 15/11: “Nach den Erfahrungen des Senats stelle es eine nicht nur gelegentl…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 11. Oktober 2011 — Für den Kollegen Sandhage wird es nun endgültig eng: Wie ich bereits berichtet habe, hätte heute vor dem Landgericht Hamburg in einer einstweiligen Verfügungssache die mündlic…
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Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 6 Tagen — Nach den vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 18.04.2012 hat das Landgericht Bochum zwar eine rechtsmissbräuliche Abmahntätigkeit nicht angenommen. Gleichwohl wurde die Unterlassungs- und Schadensersatzklage mangels Wettbewerbsverhältnisses als unbegründet abgewiesen. Die zum Gro…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 5. Mai 2012 — ... sexueller Annäherungsversuch" definiert. Die Mutter des Jungen hingegen bezweifelte, dass ihr Sohn mit dem Begriff "sexuelle Belästigung" überhaupt etwas anfangen könne. Quelle: Newsticker Ich sags doch: Die spinnen, die Amis. Und dann gab es noch Lesenswertes: Zöller Designschutz …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 5. April 2012 — ... und seien auch frühzeitig über die am 15. März in Bern erlassenen Haftbefehle informiert worden. "Es ist unsere Fürsorgepflicht, die Fahnder zu schützen", erklärte der Beamte. Quelle: newsticker Wird wohl nichts passieren, denn § 258 StGB und die verwandten Normen schützen lediglich di…
rechtsanwalt.com | 8. März 2012 — ... (DAV) rechtmäßig. Sie beziehen sich auf ein Urteil des Berliner Kammergerichts (Az.: 13 U 31/10). Richter erläuterten, dass der Grundstücksbesitzer Abschleppkosten zuzüglich Begleittätigkeiten in Rechnung stellen darf. Er musste den Fahrer suchen und eine Beweissicherung vornehmen, was für …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. März 2012 — ... eines Personenkreises zu tun", so Benker. Der Kalender mit rund 3.000 Exemplaren war vor allem in Bayern verteilt worden. Mittlerweile haben auch andere Polizeipräsidien den Kalender abgehängt. Quelle: Newsticker Und wenn dann mal ein Besoffener einen Polizisten "Bullen" nennt, ist der H…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. Februar 2012 — ... , wo der Mann weiter Widerstand leistete. Gegen den 67-Jährigen wurde unter anderem Anzeige wegen Widerstandes erstattet. Der Dart-Automat war nicht mehr betriebsbereit. Quelle: newsticker Hätte wohl besser das hier trinken sollen. DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafver…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 24. Februar 2012 — Das LG Osnabrück hat mit Urteil vom 17.02.2012, Az. 15 KLs 35/09 in erster Instanz einen Unternehmer und seinen Rechtsanwalt zu Freiheitsstrafen auf Bewährung und hohen Geldstrafen verurteilt. Das Duo und weitere Beteiligte hatten in mehr als 70 nachgewiesenen Fällen u. a. Kommunen und polit…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 16. Februar 2012 — Der Bundesverband Verbraucherzentrale, der Dachverband der Deutschen Verbraucherzentralen, fordert in einem aktuellen Positionspapier erneut eine generelle Deckelung urheberrechtliche Abmahngebühren bei Verbrauchern. Bemängelt wird auch die Unschärfe des Kriterium “gewerbliches Ausmaß” der Re…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 12. Februar 2012 — ... uns eingegangen", so Ehlers. Die GVU geht davon aus, dass es sich bei den Betreibern von Kinox.to um deutschsprachige IT-Experten handelt. Quelle: newsticker Insbesondere wegen der Frage des Vorsatzes sollten sich Strafverfolgte durch erfahrene Verteidiger beraten lassen. DEIN RECHT I…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 30. Januar 2012 — Nachdem RA Sandhage gegen die vorgerichtlich nicht anwaltlich vertretene Mandantin eine einstweilige Verfügung erwirkte und ich (zur Abwechslung) nicht Widerspruch einlegte, sondern Antrag stellte, Herrn Rauscher die Erhebung einer Hauptsacheklage aufzugeben, erfolgte die Hauptsacheklage nich…
Die Rechtsanwäldin | 26. Januar 2012 —Kachelmann ab morgen wieder im Bild... . BILDonline!!!!!!!!!! Wie schön! ;-) http://www.bild.de/ newsticker-meldungen/home/ 25-15-kachelmann-tv-22276466.bi ld.html Wetter-Moderator Kachelmann wieder im TV www.bild.de Aktuelle Nachrichten aus den Bereichen News, Leut…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 23. Januar 2012 — In dieser Woche reichen wir die erste Schadensersatzklage gegen die Anwaltskanzlei Sandhage wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen in Sachen Heike Schmidt ein. Die Klage wird auf Erstattung eigener Rechtsverteidigungskosten und Rückgabe der von unserer Mandantin abgegebenen strafbewehrten Unt…
sozialrechtsexperte | 11. Januar 2012 — ... , sagte Schudoma. Die Berliner Jobcenter entschieden anhand einer Tabelle über Unterkunftskosten, die das Bundessozialgericht als rechtswidrig erklärt hatte. http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article13809510/Hartz-IV-Klagewelle-geht-weiter.html Anmerkung: Es…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 5. Januar 2012 — Wie wir an Hand eines neu erteilten Mandates feststellen, klagt RA Sandhage immer noch im angeblichen Auftrag von Heike Schmidt die Erstattung von Abmahnkosten ein, und das sogar vor dem Landgericht Berlin - trotz einer uns vorliegenden schriftlichen Erklärung von Frau Schmidt, dass niemals Auf…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 15. Dezember 2011 — Wie in der Presse zu lesen war, kommt ein Forderungsvolumen von ca. 90 Mio. Euro aus Filesharingabmahnungen durch eine Regensburger Kanzlei zur Versteigerung (Spiegel-Online vom 07.12.2011). Daraus kann umgekehrt geschlossen werden, dass die Rechteinhaber bei ca. 60.000-70.000 Abmahnungen die…
Recht für Verbraucher | 14. Januar 2007 —Trojaner statt Rundfunkgebühren Rechnung der GEZ gefälscht Seit diesem Wochenende werden unzählige Mails an willkürlich ausgesuchte eMail - Adressen…
Archivalia | 16. Februar 2011 —Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/14635992/ Bisher war bekannt, dass Guttenberg einen Vortrag von Gret Haller für seine Dissertation nutzte.…