Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juni 2011 — Reflexartig würden wohl die meisten juristisch nicht bewanderten Menschen die Auffassung vertreten, dass eine Frage nach dem Gesundheitszustand im Bewerbungsgespräch unzulässig sei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. September 2011 — hat ja vor einigen Tagen die Blogs beschäftigt. Anlass war das das VG Neustadt, Urt. v. 13.09.2011 -5 K 369/11.NW. In den Beiträgen ging es meist darum, dass Rechtsanwälte kei…
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LawBlog | 17. Januar 2012 — ... Cannabiskonsumenten rechtswidrig sein, stellt das Verwaltungsgericht Neustadt in einem aktuellen Beschluss fest. ... einen Eilantrag ein, dem das Verwaltungsgericht Neustadt stattgab. Die Richter halten ein ... Untersuchung zu. Hieraus schließt das Verwaltungsgericht Neustadt, dass sich …
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — ... Begründung hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz den Bebauungsplan „Dorfmitte“ für den Ortsbezirk Neustadt-Haardt für unwirksam erklärt. Der Bebauungsplan „Dorfmitte“ sieht im Ortsbezirk Neustadt-Haardt die Errichtung einer Mehrzweckhalle sowie eines zugehörigen P…
beck-blog | 20. Dezember 2011 — ... (Az.: 5 K 550/11.NW) hat das VG Neustadt entschieden: Wer unter Drogeneinfluss Auto fährt, muss mit ... für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung nicht vor. VG Neustadt: Trotz eingestelltem Ermittlungsverfahren bestehe ein ausreichender Verdacht strafbaren Drogenbesitzes Di…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Dezember 2011 — ... Maßnahme angeordnet werden dürfen. Dazu gehört jetzt auch ein Urteil, auf das gestern das VG Neustadt in einer PM hingewiesen hat (Urt. v. 29.11.2011 – 5 K ... eine erkennungsdienstliche Behandlung verlangen darf. Eine entsprechende Verfügung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz hat das Verw…
Dr. Graf | 5. Dezember 2011 — ... 2011 zulässig war, hat nun mit dem VG Neustadt (Urt. v. 21.11.2011, Az. ... erhob der Kläger Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht Neustadt und macht geltend, das Zensusgesetz 2011 verstoße ... Eindringen in seine Privatsphäre bedeuten würden. Das Neustädter Gericht wies die Klage …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Dezember 2011 — ... . Für die weitere Verarbeitung bestehe die Verpflichtung zur Geheimhaltung sowie zur frühestmöglichen Löschung sowohl der erhobenen Daten als auch der eine individuelle Zuordnung ermöglichenden Ordnungsnummern, die zudem getrennt aufzubewahren seien. Hinweis: Die Rechtsprechung ist si…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Dezember 2011 — ... . Für die weitere Verarbeitung bestehe die Verpflichtung zur Geheimhaltung sowie zur frühestmöglichen Löschung sowohl der erhobenen Daten als auch der eine individuelle Zuordnung ermöglichenden Ordnungsnummern, die zudem getrennt aufzubewahren seien. Hinweis: Die Rechtsprechung ist si…
CMS Hasche Sigle | 25. November 2011 — ... Regierungssitz nach Darmstadt. In der Folge wuchs die Bevölkerung und mit ihr die Stadt, der wirtschaftliche Aufschwung tat sein übriges und Darmstadt zierten zahlreiche repräsentative Bauten. Darmstadts Neustadt im Westen des historischen Stadtkerns wurde ab 1815 nach einem Plan des Hofba…
sueddeutsche.de | 6. November 2011 — Eine Internetbekanntschaft wurde einer Frau aus dem Landkreis Neustadt offenbar zum Verhängnis: Die 21-Jährigen wurde erstochen in ihrer Wohnungn gefunden. Den Tatverdächtigen lernte sie erst vor wenigen Monaten im Netz kennen. …
Juraexamen.info | 3. November 2011 — ... Sitz im Gemeindegebiet haben (VG Neustadt, BeckRS 2011, 55241). Auch dann ... 88 -, NVwZ-RR 1988, 43; VG Neustadt, BeckRS 2011, 55241). Die Bundes- ... geltenden Rechts” enthält (vgl. VG Neustadt, BeckRS 2011, 55241). Es kommt ... Nutzung der Einrichtung ausschließen. (VG Neustadt, B…
Verkehrsrecht RA Honsel | 30. Oktober 2011 — ... dann zu zahlen, wenn noch ein weiterer Behindertenparkplatz frei ist und es der Parkraumüberwacherin durchaus möglich wäre, den Halter des Fahrzeuges zum Wegfahren aufzufordern. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt mit Urteil vom 13. September 2011 (Aktenzeichen 5K 369/11. NW, 5K 369/1…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Oktober 2011 — ... versuchen, sich zu wehren. In der Vergangenheit hatten bereits das VG Neustadt (4 L 612/11.NW, hier berichtet) und das VG ... vorgenommen werden und eine Datenzusammenführung nach § 12 Zensusgesetz vollzogen wird (VG Neustadt, Beschluss vom 3. August 2011, Az.: 4 L 612/11. ... 12. Se…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Oktober 2011 — ... versuchen, sich zu wehren. In der Vergangenheit hatten bereits das VG Neustadt (4 L 612/11.NW, hier berichtet) und das VG ... vorgenommen werden und eine Datenzusammenführung nach § 12 Zensusgesetz vollzogen wird (VG Neustadt, Beschluss vom 3. August 2011, Az.: 4 L 612/11. ... 12. Se…
Rechtslupe | 6. Oktober 2011 — ... der Frequenz bis zum Abschluss des Klageverfahrens zu verhindern. Zur Begründung berief sie sich sowohl auf Verfahrensmängel als auch auf inhaltliche Fehler der Auswahlentscheidung. Das Verwaltungsgericht Neustadt a.d.W. hat den Eilantrag abgelehnt. Die hiergegen erhobenen Einwendungen h…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. September 2011 — Das VG Neustadt, Urt. v. 22.08.2011 – 5 K 301/11.NW hatte folgenden Sachverhalt zum Gegenstand “Der Kläger wendet sich gegen einen ... am 20. Oktober 2010 einen Kostenbescheid in gleicher Höhe….. Die dagegen gerichtete Klage hatte Erfolg. Das VG Neustadt sagt/meint dazu in dem Leitsatz z…
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 23. März 2009 — Wessen einziges Gewerbe darin besteht, den Strahlen des Sonnenlichts über seinem Heim elektrischen Strom abzugewinnen, der muss dafür keine gewer…
Recht und Alltag | 20. Februar 2007 — Paul ist ein Staffordshire-Terrier. Das Tier ist seit Juli 2003 auf behördliche Anordnung im Tierheim untergebracht. Hierfür entstehen Kosten in …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Juli 2010 — Einer der verkehrsrechtlichen Dauerbrenner ist sicherlich die Fahrtenbuchauflage (§ 31a StVZO). Zu den Anordnungsvoraussetzungen hat sich jetzt n…
Rechtslupe | 20. Februar 2009 — Für Fahrten zwischen Wohnung und Dienstort zur Ausübung des regelmäßigen Dienstes kann ein Beamter keine Kostenerstattung nach dem (rheinland-pfä…
Rechtblog | 5. Februar 2008 — Ein Raucherclub darf nach Inkrafttreten des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes am 15. Februar 2008 keine Raucherabende mehr in sein…
Rechtslupe | 1. Februar 2011 — Auch wenn in der Vergangenheit reihenweise gegen die Festsetzungen eines Bebauungsplans verstoßen wurde, führt dies noch nicht zu seiner Unanwend…
Rechtslupe | 13. März 2009 — Manchmal müssen Gerichte auch scheinbare Selbstverständlichkeiten feststellen.Jetzt traf dies das Verwaltungsgericht Neustadt, das feststellte, d…
JuracityBlog | 9. März 2007 — Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 06.02.2007 - 6 K 1729/06.NW - die Klage eines Beamten gegen die Veröffentlichung seiner dienstli…
iright.de | 1. Dezember 2009 — Zwergenweitwurf ohne Arme und ohne Beine – Wie weit reicht die Menschenwürde? Unter diesem Titel muss an dieser Stelle noch einmal die Qualitätsd…
Rechtslupe | 25. Januar 2010 — § 33 WHG bestimmt, dass für das Entnehmen oder Zutagefördern von Grundwasser keine Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich ist, solange dies z.a.…