Rechthaber | 25. August 2011 — Mein persönlicher Termin-Engpass-Rekord in 19 Jahren Anwaltszulassung (am Standort München) war in der ersten Augustwoche 2011: Montags sollte ich nach Neuruppin (einfach 750k…
strafrechtsblogger | 15. Januar 2012 — Jeder Rechtsanwalt kennt das Problem, dass er vom Gericht einen Termin vorgesetzt bekommt, an dem er bereits eine andere Hauptverhandlung hat. In dieser Situation stellt man d…
RSS
strafrechtsblogger | 15. Januar 2012 — ... nach. In seiner Entscheidung des Landgerichts Neuruppin vom 10. Januar 2012 – 13 Qs ... habe ich Beschwerde eingelegt. Das Landgericht Neuruppin führt in seinem Beschluss zunächst aus, ... mit den meisten Gerichten macht das Landgericht Neuruppin von diesem Grundsatz eine Ausnahme, ..…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. Januar 2012 — Freiheitsstrafe / Bewährung / Bordell / Dienstgeheimnis / Vorteilsannahme / Bestechung / Beamtenstatus / Wirtschaftsstrafrecht Das Amtsgericht Neuruppin hat einen Polizisten zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren zur Bewährung verurteilt. Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der 52-…
sueddeutsche.de | 13. November 2011 — Holger Apfel steht nun auch an der Bundesspitze der rechtsradikalen NPD. Der Parteitag in Neuruppin wählte den sächsischen Parteichef zum Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Udo Voigt. Apfel will seine Partei nun anders darstellen. …
SPIEGEL ONLINE | 13. November 2011 —Rechte Terroristen morden quer durch die Republik - die Nachricht kommt just, als sich die NPD ein neues, harmloseres Image verpassen will. Der Parteitag könnte für die Nationalen nicht schlechter terminiert sein. In Neuruppin gibt man sich dünnhäutig - Ärger hat man auch so genug.…
sueddeutsche.de | 12. November 2011 — Unter Protest der Einwohner hat in Neuruppin der Parteitag der NPD begonnen. Die Rechtsextremen hatten sich ins dortige Kulturhaus geklagt - und wurden von einem riesigen "Nazis? Nein danke"-Plakat an der Fassade empfangen. Auch aus einem anderen Grund könnte die Veranstaltung für Parte…
sozialrechtsexperte | 4. September 2011 —Sozialgericht Neuruppin Beschluss vom 22.08.2011, - S 26 AS 1233/11 ER - Eine Zusicherung kann nur dann erteilt werden kann, wenn die neue (noch beziehbare) Unterkunft konkret bezeichnet ist. Mit der Zusicherung nach § 22 Abs 4 SGB II kann nur dann eine Einzelfallregelung im Sinne des § 31 SGB X)get…
Rechthaber | 25. August 2011 — ... Jahren Anwaltszulassung (am Standort München) war in der ersten Augustwoche 2011: Montags sollte ich nach Neuruppin (einfach 750km), Dienstag nach Frankfurt (einfach 400km), Donnerstag nach Berlin (700 km) und Freitag “nur” nach Nürnberg (200 km). Die LGs Neuruppin und Frankfurt hatten Verl…
Jus@Publicum | 18. August 2011 — ... minderte er die Rückforderung auf 52,17 Euro. Auf die dagegen gerichtete Anfechtungsklage hielt das SG [SG Neuruppin - S 18 AS 1064/09 WA -] eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen wegen der ... .8.2011 zu BSG -B 14 AS 186/10 R – H.R. ./. Landkreis Oberhavel; Vorins…
sozialrechtsexperte | 18. August 2011 — ... Regelhöchstfrist im Kostensenkungsverfahren bei fehlenden Kostensenkungsbemühungen. 2.- B 14 AS 186/10 R - Vorinstanz: SG Neuruppin - S 18 AS 1063/09 WA - Ist eine Rückerstattung zuviel vorausgezahlter Stromkosten durch das ... 1 SGB 2 als Einkommen zu berücksichtigen? 3.- B 14 AS 185/10 R…
sueddeutsche.de | 21. Juni 2011 — Als Neuruppin nach einem Großbrand 1787 neu aufgebaut wurde, hatten die berühmtesten Söhne der Stadt, der Schriftsteller Theodor Fontane und der Baumeister Karl Friedrich Schinkel, einiges auszusetzen. …
RA Dr. Böttner | 11. Mai 2011 — ... , Az.: (B) 53 Ss-OWi 585/10 (341/10) Das AG Neuruppin verhängte gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften ... Urteil auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das AG Neurupp…
Strafverteidigung | 15. März 2011 — ... (…) wegen Beihilfe zum Totschlag u.a. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 26. Januar 2011 beschlossen: Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 22. September 2010 nach § 349 Abs. 4 StPO mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wi…
anwalt-kiel.com | 20. Februar 2011 — Das Sozialgericht Neuruppin – S 18 AS 429/10 ER – hat im vergangenen Jahr beschlossen, dass einem Hartz IV Empfänger gemäß § 66 /60 SGB I die Leistungen nach dem SGB II nicht versagt werden dürfen wenn die Mitwirkungshandlung in der Vorlage von Unterlagen von Dritten besteht. Diese stünden re…
Strafverteidigung | 12. Januar 2011 — ... Kosten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision gegen das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 26. März 2010 gewährt. Damit ist der Beschluss des Landgerichts Neuruppin vom 4. Juni 2010 gegenstandslos. G r ü n d e 1. Der 70 Jahre…
RA J. Melchior, Wismar | 30. November 2010 — Wie zuvor schon das AG Neuruppin (84/1 E OWI 79/08 vom 22.09.2008) hat laut aktuellem ADAJUR-Newsletter nun auch das AG Herford (11 OWI-34 JS 1453/10-624/10 vom 20.09.2010) entschieden, dass das Akteneinsichtsrecht sich auch auf die Bedienungsanleitung des verwendeten Messgeräts erstreckt: …
Strafverteidigung | 12. Januar 2011 — Die Verteidigung durch Fachanwälte für Familienrecht scheint sich in Fällen anzubieten, in denen die Straftat etwas mit Familie zu tun hat. Dacht…