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Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. Mai 2012 — Neue Dienstleistungen und Produkte sind zwangsläufig mit rechtlichen Risiken verbunden, die zum häufigen Frust von Produktmanagern zielsicher von Legal Counseln, ... solche Situationen zu vermeiden, indem Juristen nicht erst dann bemüht werden, wenn bereits weitgehend entwickelte neue Diens…

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Infodocc | 9. Mai 2012 — In dieser Woche sind einige Kolleginnen und Kollegen neu zu JuraBlogs hinzugestoßen, die ich auf diesem Wege begrüßen möchte. Fussball-Recht, Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft, comp/lex » Blog und Härlein + Kollegen Rechtsanwälte sind die letzten Neuzugänge. Besonders ge…

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Infodocc | 9. Mai 2012 — In dieser Woche sind einige Kolleginnen und Kollegen neu zu JuraBlogs hinzugestoßen, die ich auf diesem Wege begrüßen möchte. Fussball-Recht, Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft, comp/lex » Blog und Härlein + Kollegen Rechtsanwälte sind die letzten Neuzugänge. Besonders ge…

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it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... . Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein und eine Eigenart aufweisen. Neu ist ein Muster, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster auf einer Ausstellung präsentiert wurde oder auf dem Markt erhältlich is…

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it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... . Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein und eine Eigenart aufweisen. Neu ist ein Muster, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster auf einer Ausstellung präsentiert wurde oder auf dem Markt erhältlich is…

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Jus@Publicum | 27. Dezember 2011 — Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag ist einer der wesentlichen Punkte des neuen Steuervereinfachungsgesetzes und wird von 920 auf 1.000 Euro angehoben. Damit werden Steuerzahler entlastet, deren Werbungskosten (wie Material, Fahrtkosten usw ) geringer als 1000 Euro pro Jahr sind. Wer mit diesen Kos…

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Recht am Bild | 2. Oktober 2011 — Nun ist es endlich soweit. Dieser Satz trifft wohl die Erleichterung über den Abschluss des Aufwands der letzten Monate. Nachdem wir uns seit Beginn des Projekts Woche für Woche darüber freuen konnten, wie viele Leser Interesse an unseren Artikel zeigen, war es an der Zeit, ein wenig mehr O…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Juli 2011 — ... Nr. … („A”) - auf die abzustellen ist, weil diese die Sohle allein zum Gegenstand hat - offenbart ist, ist neu. Nach § 2 Abs. 2 GeschmMG gilt ein Muster als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur i…

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Wirtschaftsanwaelte.at | 7. Juli 2011 — ... Seit Beginn des heurigen Jahres gelten neue Kündigungsregelungen, mit denen sich der ... zwei Wochen verlängerte Frist zur Verfügung. Neu ist auch, dass die Kündigungsanfechtung des ... die Möglichkeit eines zweijährigen „Beobachtungszeitraums“ geschaffen. Neues im Behindertenschutz…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juni 2011 — LG Hamburg, Urteil vom 08.06.2011, Az. 315 O 182/11 §§ 3, 9 Abs. 2 Nr. 3 BuchPrG Das LG Hamburg hat entschieden, dass eine Online-Versandbuchhandlung kein Fördermodell für den Vertrieb wissenschaftlicher Bücher betreiben darf, welches beinhaltet, dass der Kunde lediglich 90% des Ladenprei…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Juni 2011 —Die ICANN hat den Weg für neue generische Top-Level-Domains(gTLD´s) frei gemacht (z.B. ".music", ".google" oder ".ibm"). In der Zeit vom 12.01.2012 bis 12.04.2012 können Unternehmen ihre Bewerbungen für neue gTLDs einreichen. Die vollständige Pressemitteilung der ICANN finden Sie hier: "ICANN macht …

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Betriebsrat Blog | 23. November 2010 — ... Rahmenprogramm und über 100 zufriedene Teilnehmer: Das war die ifb-Fachtagung „Betriebsrat 2010 – Erfolgreich in die neue Amtszeit.“ Die dreitätige Tagung im neuen Scandic Hotel in Berlin-Mitte wurde mit einem spannenden Vortrag von Prof. Dr. Klaus Armbrüster eröffnet. Der Richter am Bun…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. April 2010 — ... den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat entsprechende Vordrucke für Anfragen bei den Unternehmen SCHUFA, accumio, arvato, Bürgel, CEG und Deltavista zum Download bereitgestellt. “Der neu gefasste § 34 Abs. 2 BDSG verpflichtet in seinen Tatbestandsalternativen die verantwortliche …

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Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. März 2010 — Auch wenn (oder weil) sich draußen der Frühling noch rar macht, habe ich einen Frühjahrsputz an meinem Blog vorgenommen, dass sich ab heute in neuer Optik präsentiert. Über Kritiken und Fehlermeldungen freue ich mich nicht wirklich, bin aber dankbar, wenn ich sie bekomme, um Fehler auszumerze…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Februar 2010 — eBay hat per Pressemitteilung vom 01.02.2010 auf die neuen Verkaufsbedingungen für eBay-Händler hingewiesen. Demnach soll Qualität wichtiger werden als Umsatzgröße. eBay: “Ab April 2010 wird das Handelsvolumen für die Qualifikation als PowerSeller gesenkt. So werden mehr Verkäufer, die einen …

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