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CMS Hasche Sigle | 7. Februar 2012 — ... Name „Stop Online Piracy Act“ schien ebenso wie der von Pipa („Protect Intellectual Property Act“) vielen suspekt: Download von Filmen, Musik, Texten im Internet bekämpfen? Gar mit Netzsperren? Warum? Wir sind die Streamer! Freiheit fürs Netz! Sopa und Pipa nahmen sich eine Auszeit. Die…
Datenschutzbeauftragter | 30. Januar 2012 — Die Volksrepublik China ist ein Land, das bekanntermaßen über das Internet abrufbare Inhalte stark kontrolliert, also zensiert. In der BRD hingegen ist an und für sich im Grundgesetz ausdrücklich ein Zensurverbot verankert. Dieses bezieht sich auf alle in Art. 5 Abs. 1 GG genannten Grundrec…
rechtsanwalt.com | 22. Dezember 2011 — ... ein. Ende einer jahrelangen Diskussion Das Aus für Netzsperren beendet nun, endlich, das Ende einer jahrelange Diskussion ... . Die Koalition will in keinem Bereich auf Netzsperren zurückgreifen, nicht beim Vorgehen gegen kinderpornographische Inhalte, ... Bundesregierung hat also maß…
beck-blog | 10. November 2010 — ... zur Bekämpfung kinderpornographischer Netzinhalte (siehe hier) - Stichwort Netzsperren bzw. "Stopp-Schilder", wird heute wieder ... BKA vorerst untersagt wurde, per Sperrliste Netzsperren bzw. "Stoppschilder" zu errichten und vielmehr ... ist man sich aber darin, dass die Netzsperren (je …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juni 2010 — Vor einiger Zeit brachte telemedicus die Meldung heraus, das Land Schleswig-Holstein plane, den Glücksspielstaatsvertrag ab 2011 aufzukündigen und Access-Provider im Rahmen einer hoheitlichen Sperrverfügung (Access-Blocking) zur Sperrung illegaler Glücksspielangebote anzuhalten. Entsprechende…
beck-blog | 29. März 2010 — Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige Familienministerin hatte mit ihrem ... , dafür mehren sich Anzeichen, konkreter: Über die EU sollen genau diejenigen …
Onlinespielerecht | 8. März 2010 — ... ) hat die Bundesjustizministerin zur deutschen Position in Sachen Netzsperren Stellung bezogen. Internetprovider z.B. in Frankreich müssen ... Absage: Die Bundesregierung wird kein völkerrechtliches Abkommen akzeptieren, das Netzsperren enthält. [...] Die Absage an Netzsperren ist die…
beck-blog | 28. November 2009 — Vielleicht liest Herr Köhler juristische Blogs (z. B. hier)? Oder nimmt den Brief von RA Stadler (Internet-law) oder die Mahnungen der FDP ernster als man es ihm zugetraut hat? Möglicherweise kann er aber auch einfach nicht den Weg gutheißen, den die neue Regierung im Koalitionsvertrag vere…
beck-blog | 15. Oktober 2009 — Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen kommt nicht! Nach diesem Bericht der Rheinischen Post soll nun erst einmal versucht werden, kinderpor…
beck-blog | 12. Oktober 2009 — Laut einem Bericht der FAZ vom heutigen Tage, wurden während der Vorlagefrist bei der EU keine Einwände gegen das Zugangserschwerungsgesetz erhoben, so dass das Gesetz nunmehr dem Bundespräsidenten vorgelegt werden kann und möglicherweise zum 1. November in Kraft tritt. Noch offen ist aller…
beck-blog | 28. September 2009 — ... wegen eines europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, wird die Telekom, laut Auskunft eines hier zitierten Sprechers, die Netzsperre von kinderpornographischen websites, die vom BKA listenmäßig erfasst werden, …
beck-blog | 30. Juli 2009 — Überraschung? Nicht für beck-blog-Leser. Aufgrund des hier im beck-blog erstmals von Herrn Prof. Hoeren vorgebrachten europarechtlichen Einwands (erforderliches Notifizierungsverfahren) kann das Zugangserschwerungsgesetz vorerst nicht in Kraft treten, sondern frühestens in drei Monaten. …
beck-blog | 18. Juni 2009 — Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 Parlamentarier stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach von einem "wichtigen Signal". Hier die letzte bekannte Entwurfsfassung. Ob noch in l…
beck-blog | 15. Juni 2009 — Entgegen breiten Protesten aus dem „Netz" und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die Internetsperren gegen Kinderpornographie ermöglicht. Der Protest war allerdings nicht überflüssig.…
