Netzpolitik

Internetrecht München | 16. Mai 2012 —Lesenswert: Fünf Punkte für einen besseren Datenschutz im Netz – Telemedicus von Adrian Schneider.…

Jan Mönikes | 15. Mai 2012 — Offensichtlich weitgehend unbemerkt von der “Netzpolitik” in Deutschland, bahnt sich im Internet etwas Großes an: Das Netz erhält vom 6. Juni 2012 an ein weltweites “Update”. Ab diesem Tag soll IPv6 die gegenwärtig noch überwiegend genutzte Version 4 des Internet Protokolls ablösen. Das In…

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Digital Constitution | 3. Mai 2012 — ... -Schönberger möchte die ICANN an eine Verfassung binden. Und der Google-Thinktank Colab hat soeben seinen Abschlussbericht zum Thema “Menschenrechte und Internet” veröffentlicht. Die Beispiele zeigen: der netzpolitische Diskurs nimmt Kurs auf eine Netzverfassung. Was mir in der Debatte bi…

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Digital Constitution | 27. April 2012 — lpr-forum-medienzukunft in Frankfurt a.M. vom 19. April 2012 — Talk mit Jan Philipp Albrecht (MdEP – Grüne), Götz Hamann (Zeit), Professor Dr. Viktor Mayer-Schönberger (Oxford Internet Institute), Annette Mühlberg (Ver.di), Ingrid Scheithauer, Dr. Pascal Schumacher (ITM), Dr. Peter Tauber (Md…

Jan Mönikes | 28. März 2012 — Im Rahmen der “nr-Fachkonferenz Daten, Recherchen, Geschichten”, die das Netzwerk Recherche in Kooperation mit dem Henri Nannen Preis am 24./25. März 2012 im Verlagshaus Gruner+Jahr in Hamburg veranstaltet hat, habe ich mit Christian Horchert, alias @fukami und Stefan Wehrmeyer, Entwickler d…

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Internet-Law | 28. März 2012 — Dass die Piraten – über deren Erfolg sich das Polit-Establishment derzeit wieder einmal wundert – Wirrköpfe anzieht, ist angesichts ihres rasanten Mitgliederwachstums nicht ungewöhnlich. Dass die Piraten aber auch Wirrköpfe, die bekanntermaßen totalitäre und menschenverachtende Positionen ver…

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• Zwecklügen des Bundeskriminalamtes als Stimmungsmache im Piratenverfahren? (strafblog) »

Internetrecht München | 23. März 2012 —Die Rede von Sven Regner beim Zündfunk ist schon viel zitiert und kopiert worden. Ich verlinke trotzdem nochmal auf das sogenannte “Instant-Pamphlet”, weil ich mich nicht dem Vorwurf aussetzen möchte, ich würde immer nur die Ideen der Kritiker kommentieren, quasi selektive Einseitigkeit Sven Regener…

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Internet-Law | 20. März 2012 — Die durch EU-Verordnung geschaffene Behörde BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) hat der Kommission einen ersten Bericht über Providerpraktiken zum “Traffic Management” vorgelegt. Der Bericht gelangt zu dem Ergebnis, dass die Blockade von VoIP- und P2P-Traffic üblic…

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Internet-Law | 19. März 2012 — Am vergangenen Freitag habe ich als Zuhörer den Netzkongress der CSU besucht, zumal das Positionspapier des CSU-Netzrates durchaus vielsprechend ist. Und der Hauptredner des Nachmittags Edmund Stoiber war besser als befürchtet, wenngleich er irgendwann den Faden verloren und über Ampeln für…

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Internet-Law | 15. März 2012 — Wie einige andere auch, habe ich heute das Positionspapier des Netzrats der CSU gelesen und dort viele Positionen gefunden, die ich teile, die andererseits aber z.T. noch weit von der Mehrheitsmeinung der Union entfernt sind. Man findet dort ein Plädoyer für ein bereits existierendes Grundr…

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Internetrecht München | 9. März 2012 —Vor dem Bundesverfassungsgericht will ein Blogger die Frage klären lassen, ob für Blogger die gleichen Priviliegien (und Pflichten) wie für Journalisten gelten. Über den Fall berichet Spiegel Online. Verfassungsbeschwerde: Blogger kämpft fürs Laienprivileg – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Netzwelt. …

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Digital Constitution | 6. März 2012 — ... hat die Gesetzgebungszuständigkeit für wichtige Teile der Netzpolitik, wie etwa der Telekommunikation (Universaldienst, kritische ... , die Richtungsentscheidungen in zentralen Feldern der Netzpolitik erarbeiten soll. Zusätzlich verkompliziert wird das ... die notwendige parlamentarisch…

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Jan Mönikes | 3. März 2012 — In einer ganzen Reihe von Aufsätzen, Veranstaltungen und Beiträgen habe ich bereits dargelegt, warum ich der Überzeugung bin, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht geeignet ist, Gemeinwohlinteressen zu dienen, aber auch nicht dazu taugt, die von einigen Verlagsvertretern …

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Internetrecht München | 1. März 2012 —In einem Gastbeitrag auf Spiegel online plädiert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich für das Post Privacy Modell. Informationelle Selbstbestimmung: Das “Recht auf Vergessen” und die Netzfreiheit – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Netzwelt. …

kLAWtext | 28. Februar 2012 —Rund 2,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus nahezu allen Staaten der Welt haben eine Petition an das Europäische Parlament unterzeichnet und damit ihren Unwillen gegen ACTA ausgedrückt. Die Petition fordert die Europa-Abgeordneten auf, "zu einem offenen und freien Internet zu stehen und die Ratifi…

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