Netzneutralität

e-comm | 13. Oktober 2011 — Der Schweizer Verein gegen Tierfabriken (VgT) ist ein durchaus kämpferischer Verein, auch vor Gericht, insbesondere auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (siehe die Urteile vom 28.6.2001, VgT gegen Schweiz, und vom 30.6.2009, VgT gegen Schweiz (Nr. 2); siehe dazu im Blog hier).…

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Jan Mönikes | 29. September 2011 — In der Gesprächsreihe Medien und Kommunikation veranstaltet das Fritz-Erler-Forum Baden Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung, unter dem Titel “Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!” am Freitag, 30.09. bis Samstag, 1.10.2011 einen Workshop in Mannheim. Das voll…

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beck-blog | 2. August 2011 — Das Thema Blockierung von Diensten und Netzneutralität hatten wir ja schon mehrfach im Blog und natürlich in der MMR (FCC Order vom letzten Dezember). AT&T hat jetzt darauf hingewiesen, dass Smartphone-Kunden mit unbegrenztem Datenvolumen mit einer Drosselung ihrer Geschwindigkeit rechnen…

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Internet-Law | 10. Juli 2011 — Der Provider 1&1 betreibt gerade eine durchaus interessante PR-Kampagne, in der er sich für Netzneutralität ausspricht. In einem Bericht von Heise heißt es hierzu, dass sich 1&1 zum Prinzip eines freien Internets bekennt, wozu gehöre, dass jeder Nutzer Zugang zu jedem über das Netz verfügba…

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Internet-Law | 4. Juli 2011 — Die heutige Sitzung der Internet-Enquete endete bekanntlich mit einem Eklat. Der Abschluss des eigentlich abzustimmenden Zwischenberichts wurde auf nach die Sommerpause vertragt, weil – so die Mutmaßung – die Vertreter der Koalition beim Thema Netzneutralität eine Niederlage fürchteten. Bes…

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Internet-Law | 9. Juni 2011 — Anlässlich der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wird aktuell die Diskussion geführt, ob man das Prinzip der Netzneutralität gesetzlich verankern sollte. Gefordert wird dies insbesondere von der SPD und den Grünen. Mir fällt in der Diskussion, gerade auch mit Juristen, immer w…

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Digital Constitution | 8. Juni 2011 — Heute fand im Paul-Löbe-Haus in Berlin eine wichtige öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie zur TKG-Novelle statt. Zweck solcher Anhörungen ist es, dass die befassten Bundestagsabgeordneten im Vorfeld des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens Ratschl…

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Jan Mönikes | 6. Juni 2011 — Die politische Debatte um “Netzneutralität” erinnert inzwischen oftmals an energiepolitische Diskussionen einer scheinbar fernen Vergangenheit: In beiden Fällen fehlt(e) es leider viel zu oft an Einsicht in die Dimension und Komplexität des Themas und daher auch an die Möglichkeit zur frühzei…

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medien-gerecht | 27. Mai 2011 — Der Start der digitalen Gesellschaft war holprig und viel kritisiert. Auch hier im Blog wurde die Frage aufgeworfen, für wen und für was steht eigentlich die “Digitale Gesellschaft” und ihre Gründer. Die Idee ist grundsätzlich interessant, doch die Umsetzung erschien im ersten Augenblick kaum, …

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Digital Constitution | 6. Mai 2011 — Prof. Holznagel auf dem Medientreffpunkt Leipzig am 3.5.2011: …

Digital Constitution | 3. Mai 2011 — In der neusten Ausgabe des “Internet & Gesellschaft Co:llaboratory” habe ich zusammen mit Prof. Holznagel den Vorschlag für ein Grundrecht auf “Freiheit der Internetdienste” verfasst. Das Paper ist zugleich als erste Ausgabe der neuen Discussion Paper Serie MIND (Multistakeholder Internet …

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Digital Constitution | 25. März 2011 — Im vergangen Semester hat das ITM im Rahmen seines Schwerpunktbereichs an der Uni Münster ein Seminar zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im Bereich des Telekommunikations- und Informationsrechts“ durchgeführt. Unter den von den Studenten angefertigten Seminararbeiten waren einige gute Leistung…

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Recht am Bild | 8. März 2011 —Das Internet ist nicht erst seit kurzem ein Bestandteil des täglichen Lebens. Dem rasanten Fortschritt will nun auch der Gesetzgeber nachkommen. Das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sollen auch weiterhin nicht zu kurz kommen und im Internet als freiheitliches M…

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e-comm | 1. März 2011 — Ich weiß, es gibt Wichtigeres als die mittlerweile ein paar Tage alten Äußerungen des Generaldirektors der A1 Telekom Austria AG zum Thema Netzneutralität (hier im Wall Street Journal Blog). Der Standpunkt - "We own the infrastructure. We should decide who uses it. Simple." - ist aus der Sicht eine…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Februar 2011 — “Netzneutralität” – das klingt schon wieder nach einem dieser hochtrabenden Begriffe, ist aber (leider) eines der wesentlichen juristischen Netz-Themen der Gegenwart und Zukunft. Im Bundestag wurde kürzlich dazu debattiert (hierzu der Heise-Bericht) und anders als man dort seitens der Regie…

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