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MarkenBlog | 19. November 2009 — ... als Marke schützen lassen. Schon das verwundert - er ist schließlich weder Schauspieler oder Musiker noch Designer. Noch merkwürdiger ist die Produktpalette. Quelle: Netzeitung So merkwürdig mutet die Marke allerdings nicht an, jedenfalls dann nicht, wenn man die Begrifflichkeiten der N…
Handakte WebLAWg | 7. November 2009 — Der Kölner Verlag DuMont Schauberg stellt die “Netzeitung” (NZ) in ihrer bisherigen Form ein. “Aus wirtschaftlichen Gründen wird das bisherige Konzept einer ... “in Kürze betriebsbedingt gekündigt”. Zwölf Stellen sind davon betroffen. Die Mitarbeiter schreiben auf der Website der “Netzeitu…
Archivalia | 21. April 2009 —http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30170/1.html http://www.netzeitung.de/medien/1334417.html Das Landgericht München hat entschieden, dass die Naziblatt-Nachdrucke mit dem Titel "Zeitungszeugen" zu Unrecht vom Freistaat Bayern beschlagnahmt wurden. Damit wurde der entsprechende Beschluss des Amtsg…
Handakte WebLAWg | 20. Februar 2009 — ... hatte dem 54-Jährigen Anfang Februar in einem Eilverfahren verboten, Menschen beim Selbstmord zu unterstützen. Das Angebot sei eine sozial unwertige Kommerzialisierung des Sterbens und damit nicht durch das Grundrecht auf freie Berufswahl geschützt, hieß es zur Begründung. Sterbewillige mu…
Handakte WebLAWg | 6. November 2008 — ... die Koalition auf ein Gesetz zur Ausweitung der BKA-Kompetenzen für den Kampf gegen den Terrorismus geeinigt. Damit wird dem Bundeskriminalamt unter anderem die umstrittene Durchsuchung privater Computer zu Fahndungszwecken ermöglicht. Außerdem darf das BKA dann Mikrofone und Kameras für L…
Handakte WebLAWg | 20. September 2008 — ... Dazu gehören Neuregelungen des Kinderzuschlags, der Altersgrenzen für Heilberufe und des GmbH-Rechts. Die Länderkammer folgte nicht der Forderung ihres Wirtschaftsausschusses, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen. Am VW-Gesetz verlangte die Mehrheit der Länder keine Änderungen. …
RA-Blog | 10. September 2008 —Sehr witzig, Netzeitung!…
Handakte WebLAWg | 6. Juli 2008 — ... München sorgt für Kopfschütteln bei bloggenden Juristen. Der Fall: Das Mädchen hatte aus urheberrechtlich geschützten Fotos ein Video gefertigt, das sie anschließend ins Netz stellte. Daraufhin nahm die Fotografin «neben der Tochter auch die Eltern auf Auskunft und Schadensersatz in Anspru…
e-comm | 7. Juni 2008 —Die "Wetten dass ..?"-Entscheidung des Bundeskommunikationssenates hat nun - eineinhalb Wochen nach der Veröffentlichung - auch die deutschen Medien erreicht (online zB Spiegel, Welt, Netzeitung, DerWesten (WAZ-Portal), Kölnische Rundschau, Frankfurter Rundschau, Sächsische Zeitung). Der Unterschied…
Die herrschende Meinung | 8. Januar 2008 —In der Netzeitung ist heutegestern ein (kurzer) Artikel über die Arbeit von jugendschutz.net erschienen: http://www.netzeitung.de/internet/872130.html (via lawblog.de) Um einen möglichst vollständigen Feed Jugendmedienschutzrecht zu erzeugen, verweist die herrschende Meinung in diesem Bereich auf m…
Rechtblog | 5. Januar 2008 — ... Trikotsponsor bwin ist mit einer Staatshaftungsklage in Millionenhöhe gegen das Land Bremen gescheitert. Das Landgericht Bremen wies am 27.12.2007 die Klage des privaten Sportwettenanbieters über sechs Millionen Euro Schadenersatz als unbegründet zurück. Quelle: Netzeitung ▌KWK ▌Rechts…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 10. Dezember 2007 — ... Ansicht des Gerichts wird mit dem Aufbewahren des Papiers im Fahrzeug insbesondere der Grenzübergang erleichtert, wenn das Auto gestohlen wird. Denn mit dem Fahrzeugschein könne der Fahrer leicht den Eindruck erwecken, «nutzungsberechtigt» zu sein (Az.: 8 U 62/07). Quelle: netzeitung D…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 8. Dezember 2007 — ... Ernst bedeutet: Angesichts des geplanten Mindestlohns in der Briefbranche erwägt der Springer-Verlag offenbar die Schließung seiner Brieftochter Pin. Wie «Spiegel» und «Focus» am Samstag meldeten, soll bei der Aufsichtsratssitzung des Verlages am Montag eine Vorentscheidung getroff…
MarkenBlog | 23. November 2007 — Louis Vuitton verbietet Spears-Video Wenn der falsche Star zugreift, ist das Luxusimage schnell ruiniert. So dachte offenbar auch das Label Louis Vuitton und klagte erfolgreich gegen Sängerin Britney Spears. Quelle: Netzeitung …
MarkenBlog | 12. November 2007 — ... Riegelein hat einen Rechtsstreit um goldene Schokoladen-Osterhasen gegen den Schweizer Konzern Lindt & Sprüngli gewonnen. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass Riegelein seine «Goldhasen» weiterhin vertreiben darf. Die Schweizer hatten dies wegen der angeblichen Gefahr einer …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 24. Juli 2006 —Wegen volksverhetzender Parolen ist der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt festgenommen worden, wie die Polizei mitteilte. Voigt hatte sich am Samsta…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. Februar 2007 — Nach dem Spiel des 1. FC Lokomotive Leipzig gegen den FC Erzgebirge Aue II im Viertelfinale des sächsischen Fußball- Landespokals ist es am g…
Streitsache / Blog | 3. November 2005 —Die neue Version des freien Bürosoftware-Pakets Open Office ist erschienen. Die Open-Source-Sammlung bietet jetzt ein Datenbank-Modul (Base), eine Tex…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. September 2006 — Im Streit um die Regensburger Papst-Rede hat ein Sohn des libyschen Staatschefs al-Gaddafi das katholische Kirchenoberhaupt aufgefordert, sic…