http://www.jurablogs.com/thema/netze Fri, 26 Apr 2013 15:34:24 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Der Energieblog http://www.jurablogs.com/de/go/wettbewerb-flexibilitaet-neuen-strommarktdesigns?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wettbewerb-flexibilitaet-neuen-strommarktdesigns Der Energieblog - (c) BBH Wie kann man durch mehr Flexibilität die Netze stabiler machen? In unserer Reihe unter der Überschrift „Stabilität durch Flexibilität“ haben wir uns bisher zunächst mit der Verbraucherseite beschäftigt: In Teil 1 ging es mit dem Demand-Response-System und der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLastV) um zwei interessante Möglichkeiten, den Ener… mehr

]]> Fri, 26 Apr 2013 15:34:24 +0200 Der Energieblog http://www.jurablogs.com/de/go/neue-energiepolitische-akzente-norddeutschland-interview-ersten-buergermeister-freien?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neue-energiepolitische-akzente-norddeutschland-interview-ersten-buergermeister-freien Der Energieblog - Anlässlich der 18. BBH-Energiekonferenz am 24.4.2013 in Hamburg hatten wir die Gelegenheit, vorab ein Interview mit Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, zu führen. Energieblog: Herr Bürgermeister, eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre wird der Ausbau der Netzinfrastruktur sein. Darin sind sich Politik und Wirtschaft weitestgehend eini… mehr

]]> Tue, 23 Apr 2013 15:00:11 +0200 Datenschutzticker.de http://www.jurablogs.com/de/go/uniklinik-mainz-nachbesserung-hinsicht-sicherheit-patientendaten-erforderlich?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/uniklinik-mainz-nachbesserung-hinsicht-sicherheit-patientendaten-erforderlich Datenschutzticker.de - Medienberichten zufolge sei das Informationssystem der Uniklinik Main hinsichtlich des Umgangs mit sensiblen Patientendaten nicht so sicher, wie es notwendig und machbar wäre. So könne es zu Datenlecks kommen, durch die Patientendaten nach außen dringen könnten. Zudem böte sich die Möglichkeit für einen Eingriff von z.B. Trojanern ins System der Unimedizin von außen. Der Landesdatenschü… mehr

]]> Wed, 10 Apr 2013 09:50:22 +0200 e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/die-roaming-realitaet-ruebig-vom-standard-praesentiert?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-roaming-realitaet-ruebig-vom-standard-praesentiert e-comm - Vergangenen Samstag brachte der Standard zum Schwerpunkt "Direkte Demokratie" auch einen Beitrag von Thomas Mayer mit der Überschrift: "Wie eine EU-Bürgerin die Roaminggebühren kappte". Darin geht es einerseits um "EU-Bürgerbegehren" (gemeint sind Europäische Bürgerinitiativen), andererseits aber um Möglichkeiten, als einzelner Bürger die Gesetze der Union zu verändern. Weit mehr als die Hälfte de… mehr

]]> Mon, 21 Jan 2013 23:45:00 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-kiel-monatlichen-sms-flatrate-gebuehren-sms-fremde-netze-hingewiesen-berraschende?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-kiel-monatlichen-sms-flatrate-gebuehren-sms-fremde-netze-hingewiesen-berraschende Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Kiel, Urteil vom 07.09.2012, Az. 1 S 25/12 § 305c Abs. 1 BGB Das LG Kiel hat entschieden, dass bei einem Vertragsangebot für einen SMS-Flattarif “5,00 EUR/Monat” eine AGB-Klausel, die Zusatzkosten für die Versendung von SMS in ein fremdes Netz beinhaltet, überraschend und damit unwirksam ist. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Kiel Urteil … Auf die Berufung der Kläg… mehr

]]> Mon, 21 Jan 2013 07:15:30 +0100 For..Net http://www.jurablogs.com/de/go/nationaler-it-gipfel-2012-privatsphaere-netz-keynote-prof-dr-dirk-heckmann?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/nationaler-it-gipfel-2012-privatsphaere-netz-keynote-prof-dr-dirk-heckmann For..Net - Moderne Kommunikationswege bieten neue Chancen des Austauschs, stellen die Nutzer aber auch vor neue Herausforderungen. Die Unterarbeitsgruppe “Soziale Netze” der AG 5 “Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft” initiiert eine einjährige Veranstaltungsreihe, um Fragen aus dem Bereich der sozialen Netze mit Nutzern, Wortführern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu erör… mehr

]]> Thu, 15 Nov 2012 13:17:18 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/bnetza-zuverlaessigkeit-stromversorgung?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bnetza-zuverlaessigkeit-stromversorgung LEXEGESE - (LEXEGESE) - Die deutsche Stromversorgung zeichnete sich nach Einschätzung der Bundesnetzagentur (BNetzA) auch im Jahr 2011 durch eine große Zuverlässigkeit aus und lag weiterhin auf einem hohen Niveau. Dies zeige der sog. SAIDI-Wert von 15,31 Minuten, der die durchschnittliche Versorgungsunterbrechung je angeschlossenem Letztverbraucher für das letzte Jahr wiedergibt. Dieser Wert lieg… mehr

]]> Tue, 04 Sep 2012 09:04:00 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/gebt-wlans-frei?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gebt-wlans-frei LawBlog - Die Digitale Gesellschaft hat heute einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Betreiber privater WLANs von der Störerhaftung befreien soll. Wer sein WLAN offen lässt, soll künftig nicht mehr für Urheberrechtsverstöße haften, die Dritte über seinen Anschluss begehen. Die Digitale Gesellschaft weist darauf hin, dass diese Idee an sich nur eine Gleichberechtigung bedeutet. Schon heute sind kommerziel… mehr

]]> Tue, 26 Jun 2012 17:15:32 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/das-potenzial-abschaltbaren-lasten-moeglicher-beitrag-industrie-energiewende?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-potenzial-abschaltbaren-lasten-moeglicher-beitrag-industrie-energiewende LEXEGESE - „Abschaltbare Lasten“ werden in einer sog. Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/8855) thematisiert. Dabei geht es um Industrieanlagen, die von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) kurzfristig gegen Zahlung einer Entschädigung vom Netz getrennt werden können. I. Hintergrund Die Bundesregierung hat angekündigt, eine Rechtsverordnung zu abschaltbar… mehr

]]> Mon, 12 Mar 2012 21:51:00 +0100 Digital Constitution http://www.jurablogs.com/de/go/netzpolitik-medienpolitik?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/netzpolitik-medienpolitik Digital Constitution - Das Internet ändert alles. Dass es auch die Politik vor einen grundlegenden Strukturwandel stellt, ist schon oft besungen worden. Will die Politik handlungsfähig bleiben, muss sich dieser Herausforderung stellen. Bisherige Vorschläge, die im Kern auf mehr Transparenz setzen, verwischen aber die Gegensätze der Interessen von klassischer Medienpolitik auf der einen und Netzpolitik auf der and… mehr

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]]> Tue, 24 Jan 2012 15:49:00 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/weblinks-15?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/weblinks-15 Rechtsanwalt Martin Steiger - Libel Tourism (oder Forum Shopping): Koreanisches Unternehmen verklagt Australier für Urheber­rechts­verletzung – in Kalifornien! Bundesgericht: Keine Befangenheit mangels Befangenheit (Bundesgerichts­urteil 6B_679/2011 vom 19. Dezember 2011). «Superradar» Trafistar SR590, Laserpistole Trucam usw.: Bis zu 1’000 Radarfallen in der Schweiz im Einsatz. Offshore-Bankster w… mehr

]]> Sat, 31 Dec 2011 12:45:34 +0100 BERLIN BLAWG http://www.jurablogs.com/de/go/lg-kleve-warnhinweis-roamingkosten?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-kleve-warnhinweis-roamingkosten BERLIN BLAWG - Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 – 2 O 9/11 - entschieden, ein Mobilfunkbetreiber hat gegen seinen Kunden keinen Anspruch auf Zahlung von Roaming-Kosten iHv.€ 6.000,00, wenn die Kosten durch Nutzung eines ausländischen Providers entstanden sind und dem Kunden kein entsprechender Warnhinweis erteilt wurde.Sehr interessant für ähnliche Fälle ist die nachfolgende Argumenta… mehr

]]> Thu, 30 Jun 2011 11:15:23 +0200 kLAWtext http://www.jurablogs.com/de/go/und-wieder-berraschend-hohe-handykosten-gezahlt-werden?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/und-wieder-berraschend-hohe-handykosten-gezahlt-werden kLAWtext - Wieder - und passend zur bevorstehenden Urlaubszeit - stellt sich ein Gericht auf die Seite von Mobilfunkkunden, die von hohen Rechnungen überrascht werden. Der Fall spielt im grenznahen Bereich. Kenner der Materie ahnen schon, wie es weiter geht: Weil sich hier Mobilfunknetze gerne mal überlagern, wählte sich das Handy des Betroffenen mal in das heimische, mal aber auch in das ausländische Netz e… mehr

]]> Wed, 29 Jun 2011 12:24:00 +0200 Onlinespielerecht http://www.jurablogs.com/de/go/cyberkriminalitaet-hoehere-strafen-eu-geplant?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/cyberkriminalitaet-hoehere-strafen-eu-geplant Onlinespielerecht - Internetkriminalität ist nach wie vor ein Thema und nimmt täglich zu (siehe dazu auch den Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik 2011). Die EU versucht diesen Trend bereits seit längerem aufzuhalten. Bereits 2005 hat sie daher einen Rahmenbeschluss über Angriffe auf Informationssysteme erlassen. Damals stellte die EU das unerlaubte Eindringen in Computersysteme… mehr

]]> Tue, 21 Jun 2011 07:45:46 +0200 Der Energieblog http://www.jurablogs.com/de/go/die-enwg-reform-teil-8-kundenanlage-versus-energienetz?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-enwg-reform-teil-8-kundenanlage-versus-energienetz Der Energieblog - (c) Dieter Schütz / PIXELIO (www.pixelio.de) Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert. Wir zeigen, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil 8 der Serie: Wie das EnWG künftig zwischen regulierten und (teilweise) unregulierten Netzen unterscheidet. Und welche Rolle künftig Kundenanlagen spielen … Wo hört das (regulierte) Netz auf, wo fängt die (unregulier… mehr

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]]> Fri, 27 May 2011 14:51:00 +0200 Der Energieblog http://www.jurablogs.com/de/go/die-enwg-reform-teil-4-intelligente-regeln-intelligente-zaehler-netze?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-enwg-reform-teil-4-intelligente-regeln-intelligente-zaehler-netze Der Energieblog - Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert. Wir zeigen, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil 4 der Serie: Wie der Wechsel zu intelligenten Strom- und Gaszählern gelingt. Intelligente Netze, die den Stromverbrauch in Abhängigkeit der Produktion (insbes. Erneuerbarer Energien) steuern können, setzen intelligente Zähler voraus: Messsysteme, die nicht nur erf… mehr

]]> Wed, 25 May 2011 14:23:04 +0200 For..Net http://www.jurablogs.com/de/go/breitbandausbau-netzneutralitaet-1?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/breitbandausbau-netzneutralitaet-1 For..Net - Kontrovers diskutiert werden Pläne der Bundesregierung zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Dabei verfolgt die Regierung u.a. die Umsetzung der RL 2009/140/EG, deren Ziele es u.a. sind eine bessere Versorgung der Bevölkerung sicher zu stellen (Erwägungsgrund 9, 22) sowie einen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsdienste und -netze zu gestalten (Erwägungsgrund 3,5). Die Bundesre… mehr

]]> Tue, 19 Apr 2011 16:47:29 +0200 Vergabeblog http://www.jurablogs.com/de/go/bessere-breitbandfoerderung-strukturschwache-regionen?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bessere-breitbandfoerderung-strukturschwache-regionen Vergabeblog - Ab sofort gibt es im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) erweiterte Fördermöglichkeiten für Breitband in strukturschwachen Regionen. Dies hat der Koordinierungsausschuss der GRW in seiner letzten Sitzung im Dezember beschlossen: Dort, wo der Wettbewerb allein keine optimale Versorgung gewährleistet, können künftig hochleistungs… mehr

]]> Thu, 06 Jan 2011 17:52:09 +0100 Schwarz-Surfen http://www.jurablogs.com/de/go/begrifflichkeit-schwarz-surfen-falsche-name?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/begrifflichkeit-schwarz-surfen-falsche-name Schwarz-Surfen - Oliver Garcia spricht m.E. den richtigen Punkt in einem Blog-Beitrag an: Die Begrifflichkeit “Schwarz-Surfen” ist in der aktuell verwendeten Form kritisch zu beleuchten. Allerdings glaube ich, dass die Überlegungen am Ende des Artikels zu anspruchsvoll sind – kaum einer wird wegen einer Angst vor Anonymität davon sprechen, sondern m.E. gibt es zwei Gründe: Als das erste Urteil aus Wuppe… mehr

]]> Thu, 21 Oct 2010 08:47:36 +0200 Schwarz-Surfen http://www.jurablogs.com/de/go/interview-reto-mantz?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/interview-reto-mantz Schwarz-Surfen - Ein schön aufbereitetes und sehr lesenswertes Interview mit Reto Mantz (Jurist und Betreiber von Retosphere, beschäftigt sich mit Rechtsfragen offener Netze) findet sich hier online.Schön dabei insbesondere der Verweis in die USA, wo man bekanntermaßen keinerlei Probleme damit hat, anonyme Handyverträge an den Mann (oder die Frau) zu bringen - Stichwort “Wegwerf-Handys”. Einziger kleine… mehr

]]> Mon, 07 Jun 2010 09:19:23 +0200 criminologia http://www.jurablogs.com/de/go/verlinkenswertes-kw-22-10?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verlinkenswertes-kw-22-10 criminologia - Muslimische Religiosität und Gewalt – Ergebnisse einer KFN-Studie Heute berichten Medien (Bericht der Süddeutschen) über Ergebnisse der schon 2009 teilweise veröffentlichten KFN-Schülerbefragung zu Jugendgewalt (hier mein Kommentar zur erstenVeröffentlichung). (beck-blog – Kriminologie, 06.06.2010) Eine Schublade für jeden von uns Das Bundeskanzleramt machte die Sache eilig. Ohne … mehr

]]> Sun, 06 Jun 2010 23:47:27 +0200 Schwarz-Surfen http://www.jurablogs.com/de/go/statistik-moenchengladbach-20-wlan-offen?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/statistik-moenchengladbach-20-wlan-offen Schwarz-Surfen - Die Rheinische Post verweist auf eine bemerkenswerte Studie, der zu Folge: Jedes 20. WLAN in Mönchengladbach offen ist und jedes 4. unsicher verschlüsselt Untersucht wurden dabei fast 14.000 gefundene WLAN, dabei zeigt die Studie etwas besonders erschreckendes: Ausgerechnet in Gewerbegebieten ist die Quote der unsicheren WLAN mit einem Drittel höher als in Wohngebieten. Dabei müssen … mehr

]]> Sat, 01 May 2010 10:33:34 +0200 JIPS News http://www.jurablogs.com/de/go/it-planungsrat-bund-laendern-beginnt-arbeit?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/it-planungsrat-bund-laendern-beginnt-arbeit JIPS News - Mit einer konstituierenden Sitzung im Bundeskanzleramt hat der IT-Planungsrat am 22. April 2010 die Arbeit aufgenommen. Die Aufgaben des IT-Planungsrats werden durch Art. 91c GG, durch das Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze, sowie den am 1. April 2010 in Kraft getretenen IT-Staatsvertrag umrissen. So soll der IT-Planungsrat künftig die Zusammenarbeit zwischen Bund … mehr

]]> Wed, 28 Apr 2010 00:00:00 +0200 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-rechtsnatur-internet-vertraegen?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-rechtsnatur-internet-vertraegen Internet-Law - In einer neuen Entscheidung (Urteil vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09) hat sich der BGH mit der Rechtsnatur verschiedenster Internet-Verträge auseinandergesetzt und außerdem zu einer in AGB vereinbarten Vorleistungspflicht des Kunden Stellung genommen. Der BGH befasst sich u.a. mit der Rechtsnatur von Access- und Host-Providerverträgen, sowie mit ASP- und Webdesignverträgen. Die wicht… mehr

]]> Wed, 07 Apr 2010 09:43:39 +0200 RechtZwoNull http://www.jurablogs.com/de/go/echt-crazy-these-germans?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/echt-crazy-these-germans RechtZwoNull - Am 18. März fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung in Sachen “Störerhaftung” für offene W-LAN-Netze statt. Dieses Thema geistert demgemäß seit gestern durch den Blätterwald und die Blogosphäre – und bildet seitdem ein schönes Beispiel für hanebüchene (Rechts-) Missverständnisse. Unter anderem in meiner Twitter-Timeline manifestierten sich die zum Beispiel so: In May the highest … mehr

]]> Fri, 19 Mar 2010 11:02:00 +0100 EnergienetzRecht.de http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-bereignungsanspruch-strom-gasleitungen-wechsel-energieversorgers-urteilsbegruendung?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-bereignungsanspruch-strom-gasleitungen-wechsel-energieversorgers-urteilsbegruendung EnergienetzRecht.de - Leitsatz: Der in der Endschaftsbestimmung eines Konzessionsvertrages vorgesehene Anspruch der Gemeinde, das örtliche Versorgungsnetz bei Beendigung des Vertragsverhältnisses vom weichenden Energieversorgungsunternehmen zu erwerben, wird nicht dadurch berührt, dass das Gesetz inzwischen einen Anspruch des neuen Energieversorgungsunternehmers auf Überlassung der für den Betrieb der Netze no… mehr

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]]> Thu, 04 Mar 2010 05:37:53 +0100 Fragmente aus dem Datenschutz http://www.jurablogs.com/de/go/geht-schon-so-1?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/geht-schon-so-1 Fragmente aus dem Datenschutz - st eine von mir gerne gegebene Antwort auf die Frage “Geht das rechtlich gesehen”. Meist kommt danach eine Detailverbesserung, z.B. dass die elektronische Übermittlung noch verschlüsselt werden muss oder ein bestimmter Vertrag (z.B. über Datenverarbeitung im Auftrag) schriftlich gemacht wird oder ähnliches. So ähnlich sehe ich auch die Antwort des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung. Die G… mehr

]]> Thu, 04 Mar 2010 05:37:53 +0100 Fragmente aus dem Datenschutz http://www.jurablogs.com/de/go/geht-schon-so-2?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/geht-schon-so-2 Fragmente aus dem Datenschutz - st eine von mir gerne gegebene Antwort auf die Frage “Geht das rechtlich gesehen”. Meist kommt danach eine Detailverbesserung, z.B. dass die elektronische Übermittlung noch verschlüsselt werden muss oder ein bestimmter Vertrag (z.B. über Datenverarbeitung im Auftrag) schriftlich gemacht wird oder ähnliches. So ähnlich sehe ich auch die Antwort des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung. Die G… mehr

]]> Thu, 04 Mar 2010 05:37:53 +0100 IT-Recht Kanzlei http://www.jurablogs.com/de/go/der-weg-ins-internet-access-provider-sorgt-zugang?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-weg-ins-internet-access-provider-sorgt-zugang IT-Recht Kanzlei - Ob im Geschäfts- oder Privatbereich – der Zugang zum Internet ist aus dem täglichen Leben nicht wegzudenken. Die Zugangsvermittlung zum Internet bieten so genannte Access-Provider an, die ihren Kunden die vertraglichen Regelungen meist durch vorformulierte Verträge diktieren. Jedenfalls Business-Kunden haben im Gegensatz zu Privatkunden aber in der Regel Verhandlungsspielraum. Sie sollten d… mehr

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]]> Wed, 12 Aug 2009 16:53:57 +0200 Offene Netze und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/nachbereitung-wireless-community-weekend-2009-folien-online?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/nachbereitung-wireless-community-weekend-2009-folien-online Offene Netze und Recht - Und schon ist das Wireless Community Weekend (WCW) 2009 wieder vorbei. Von meiner Seite noch einmal vielen Dank an alle. Wieder eine Superatmosphäre, ein sehr spannendes und gleichzeitig sehr entspanntes Wochenende (ja, das geht). Es hat viel Spaß gemacht und bei so guten Vorzeichen werde ich nächstes Jahr sicher wieder dabei sein. Wer nachlesen und/oder nachhören will, was auf dem WCW … mehr

]]> Wed, 27 May 2009 11:28:48 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-untersagt-tele2-irrefuehrende-werbung?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-untersagt-tele2-irrefuehrende-werbung Handakte WebLAWg - In einem Rechtsstreit um irreführende Werbung hat der Telekommunikationsanbieter Tele2 eine Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf untersagte dem Unternehmen eine Werbung mit dem Spruch “Als Startgeschenk erhalten Sie von uns 180 Freiminuten”. Nach Auffassung der Richter gewährt Tele2 den Kunden keine “echten Freiminuten”, sondern lediglich eine Gutschrift von 4,18 … mehr

]]> Tue, 26 May 2009 07:45:29 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/netze-ueberm-fischteich?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/netze-ueberm-fischteich Rechtslupe - Ein Fischzüchter darf zum Schutz seines Fischbestandes Netze über seine Teiche spannen. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Eilverfahren. Der Antragsteller des jetzt vom OVG Koblenz entschiedenen Verfahrens betreibt eine Zucht von Forellen und Stören. Zum Schutz der Fische vor Vögeln hat er seit ca. zehn Jahren über seine Teiche Kunststoffnetze gespann… mehr

]]> Mon, 25 May 2009 08:00:41 +0200 Offene Netze und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/aus-aktuellem-anlass-meldepflichten-fuer-offene-netze?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/aus-aktuellem-anlass-meldepflichten-fuer-offene-netze Offene Netze und Recht - Wie die Bristol Wireless News (auf Basis eines spanischen Artikels) berichten, wurden fünf spanischen Dörfer Bußgelder o.ä. auferlegt, weil sie Funknetze betrieben haben, ohne diese der zuständigen Behörde, der CMT (dürfte vergleichbar unserer Bundesnetzagentur sein), zu melden (wie es nach der Auffassung der CMT aufgrund von § 6.2 des dortigen “Telekommunikationsgesetzes” wohl erforderli… mehr

]]> Sun, 05 Oct 2008 12:16:41 +0200 JIPS News http://www.jurablogs.com/de/go/reto-mantz-rechtsfragen-offener-netze?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/reto-mantz-rechtsfragen-offener-netze JIPS News - Reto Mantz hat in seiner Dissertation die Rechtsfragen bezüglich der Haftung im Zusammenhang mit offenen WLAN-Netzen thematisiert. Seine 420 Seiten starke Dissertation ist nun sowohl in Buch-Form, wie auch als ein, unter einer CreativeCommons-Lizenz stehendes, E-Book zum kostenlosen Download erhältlich. Das Thema wird immer bedeutender, weil immer mehr Restaurants, Einkaufspassagen, Cafés, … mehr

]]> Thu, 17 Apr 2008 00:00:00 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/us-repraesentantenhaus-will-unis-zum-kampf-gegen-filesharing-verpflichten?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/us-repraesentantenhaus-will-unis-zum-kampf-gegen-filesharing-verpflichten Handakte WebLAWg - Das US-Repräsentantenhaus hat am gestrigen Donnerstag mit überwältigender Mehrheit einem umstrittenen Gesetzesentwurf zugestimmt, wonach Hochschulen Alternativen zu illegalen Downloads über Peer-to-Peer-Netzwerke (P2P) bieten müssen. 354 Abgeordnete votierten für das Vorhaben, nur 58 dagegen. US-Universitäten sollen demnach einen Plan vorlegen, wie sie mithilfe “Technologie-basierter Absc… mehr

]]> Sat, 09 Feb 2008 08:39:02 +0100 e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-must-carry-und-dienstleistungsfreiheit?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-must-carry-und-dienstleistungsfreiheit e-comm - In der Rechtssache C-250/06 UPC Belgium hatte der EuGH die Vereinbarkeit nationaler must carry-Regelungen für Kabel-TV-Netze mit Bestimmungen des EG-Vertrages zu beurteilen. Das heutige Urteil in dieser Sache erklärte zwei der vom belgischen Staatsrat vorgelegten Fragen (die sich auf besondere Rechte" iSd Art 86 EG und einen möglichen Missbrauch einer beherrschenden Stellung iSd At 82 EG bezogen… mehr

]]> Thu, 13 Dec 2007 13:46:00 +0100 Rechtblog http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-t-mobile-darf-iphone-in-deutschland-exklusiv-anbieten?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-t-mobile-darf-iphone-in-deutschland-exklusiv-anbieten Rechtblog - T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten. Das hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg am 04.12.2007 durch Urteil entschieden. Sie hat die Einstweilige Verfügung vom 12.11.2007 aufgehoben und den auf ihren Erlass gerichteten Antrag von Vodafone D2 GmbH zurückgewiesen (Az.: 3… mehr

]]> Wed, 05 Dec 2007 08:20:27 +0100 German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch http://www.jurablogs.com/de/go/sperrangelweit-offen?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sperrangelweit-offen German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington.   Wie man den Nachbarn drahtlos um- oder ihn ins Gefängnis bringt, erklärt der warnende Bericht Hitching a free ride on your neighbor's wireless bei InfoWorld. Wer die unfreundliche Geste der Verschlüsselung des WLans vermeiden und seine Nachbarn nicht rüde mit WEP oder WPA verprellen will, muss besondere Vorkehrungen treffen, damit WLan-Besucher keinen Schaden anrichten. Strafbar… mehr

]]> Thu, 03 May 2007 08:02:00 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/teure-freiminuten-urteil-gegen-one?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/teure-freiminuten-urteil-gegen-one Handakte WebLAWg - Die Werbung für den Tarif One Plus: “Schluss mit wenig! 1.000 Freiminuten in alle Netze und 1.000 Freiminuten zu One und ins Festnetz und 1.000 Gratis-SMS, wenn Sie jetzt wechseln, schon ab EUR 10,00 im Monat” ist laut Handelsgericht Wien irreführend. Tatsächlich gab es die 1.000 Freiminuten in alle anderen Netze laut Verein für Konsumenteninformation (VKI) nämlich erst zum Paketpre… mehr

]]> Wed, 27 Sep 2006 09:43:35 +0200 muepe.de | weblog peter müller http://www.jurablogs.com/de/go/spam-mit-rechtsbelehrung?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spam-mit-rechtsbelehrung muepe.de | weblog peter müller - Du kannst eine SMS senden. Sende Gaby an die ***** Ich melde mich dann bei Dir. Kuss! Alle Netze, max. 2,99 EUR/SMS (Vodafone-Anteil 0,12 EUR pro SMS / zzgl. T-Mobile Transportdienstleistung max. 0,20 EUR/SMS) Disclaimer: Sollte die Mail aus irgendwelchen Tatsachen nicht angefordert worden sein, haben wir das nicht zu verschulden. In diesem Fall ist eine Beschwerde bei der Bundesnetza… mehr

]]> Sun, 03 Sep 2006 11:35:51 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/wegweisender-beschluss?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wegweisender-beschluss Handakte WebLAWg - Die Netzagentur habe die von der Vattenfall-Netztochter VET beantragten Gebühren um 18 Prozent gekürzt, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. “Durch die Genehmigung werden die Netzentgelte der VET deutlich gesenkt werden“, fügte er hinzu. Vattenfall will gegen den Beschluss vor Gericht ziehen. In den kommenden Wochen plant die Netzagentur, an rund 250 Energieunterne… mehr

]]> Fri, 09 Jun 2006 10:45:19 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/die-cebit-ruft?utm_source=RSS+Topic+netze&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-cebit-ruft Handakte WebLAWg - In der Computerbranche herrscht Aufbruchstimmung. Die Geschäftszahlen sind gut und nach der CeBIT soll es – wenn möglich – sogar noch ein bisschen besser laufen. Berufsoptimisten reden gar von einer technischen Revolution beispielsweise durch neue Netze oder doppelte Kerne. Eine Revolution wird uns wohl kaum bevorstehen, wenn die CeBIT am 9. März in Hannover ihre Pforten öffnet, spannende N… mehr

]]> Fri, 03 Mar 2006 08:27:19 +0100