Neonazis

sueddeutsche.de | 4. Februar 2011 — Der Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar gilt als Pflichttermin für Neonazis. Im Netz geben sie sich betont kämpferisch - auch weil ein Gericht den Polizeieinsatz bei der Kundgebung im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt hat. …

ViaJura | 14. Januar 2011 — ... dargestellt und gleichzeitig die des mecklenburgischen NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, der antreten wollte und dann doch wieder nicht. Ein Schwerpunkt sind die Gegner der Neonazis: "die Linken", wer auch immer gerade damit gemeint ist. Eine typische Schlagzeile: "Gedenktafel für…

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Blog zum Medienrecht | 4. Januar 2011 — ... auf, weil es zu allgemein gefasst sei und damit “unverhältnismäßig” in die Meinungsfreiheit des Neonazis eingreife. Die Einstufung einer Position als “rechtsextremistisch” sei eine “Frage des politischen ... ich Zensur ertragen wollte. Ich verweise an die jüdischen Rechtsanwälte der …

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SPIEGEL ONLINE | 4. Januar 2011 —Ein verurteilter Rechtsextremist hat sich mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht durchgesetzt: Der Neonazi hatte gegen ein Publikationsverbot geklagt - die Karlsruher Richter gaben ihm jetzt Recht. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit gelte auch für Rechtsextreme.…

sueddeutsche.de | 8. Dezember 2010 — In einem Dorf in Mecklenburg-Vorpommern bedrohen Neonazis einen Bürgermeister. Ein hoher NPD-Funktionär macht offen mit. Der Innenminister spricht von einer "Vorstufe von Terror" - und will ein mögliches Verbot der Partei neu diskutieren. …

SPIEGEL ONLINE | 11. Oktober 2010 —Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner fordert von Social Networks, gegen Rechtsradikale vom Hausrecht Gebrauch zu machen. Deutsche Betreiber kann sie damit nicht meinen: Auch sie trommeln für die Aktion "Netz gegen Nazis". So wie einige internationale Anbieter - außer Facebook.…

SPIEGEL ONLINE | 13. September 2010 —Nie zuvor waren so viele Neonazis im Internet aktiv. Die braune Propaganda in Netzwerken, Blogs und Videoplattformen stellt Jugend- und Verfassungsschützer vor schweren Aufgaben. Zwar können viele Inhalte gelöscht werden - doch oftmals tauchen sie ebenso schnell wieder auf.…

SPIEGEL ONLINE | 11. September 2010 —Wie geht man mit Rechtsextremen an der Uni um? Die Universität Greifswald versucht es mit einer Kleiderordnung: Jacken und Shirts der bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar sind auf dem Campus fortan unerwünscht. Hintergrund der wirren Maßnahme ist ein Streit um einen rechten Professor.…

Reuters | 7. September 2010 — ... Gruppe hat etwa 600 Mitglieder und versteht sich als Sammelorganisation der neonazistischen Szene. Es geht ihr außerdem den Angaben nach darum, die weltweit inhaftierten deutschen und ausländischen Neonazis zu betreuen und dadurch sicherzustellen, dass diese sich während der Haft oder na…

FOCUS Online | 7. September 2010 —Das Bundesinnenministerium geht gegen die größte neonazistische Organisation in Deutschland vor: In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg kam es zu Razzien in Büros und Privatwohnungen.…

SPIEGEL ONLINE | 4. September 2010 —Kurzfristig hatte das Bundesverfassungsgericht eine Demonstration von Rechtsextremen in Dortmund für zulässig erklärt. Als mehr als 450 Neonazis dann in die Innenstadt marschierten, griff die Polizei ein. Bei Ausschreitungen von Gegendemonstranten gab es mehr als hundert Festnahmen.…

Blog zum Medienrecht | 4. September 2010 — ... noch durch ein Kartell an Political Corectness in den Medien sollte dieses fundamentale Prinzip der Meinungsfreiheit infrage gestellt werden. Durch Verbote und Denkverbote wertet man Rechtspopulisten ohnehin nur auf. Mir imponieren in den USA die jüdischen Anwälte der ACLU, die Neonazis ve…

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SPIEGEL ONLINE | 14. August 2010 —Ein kleiner Ort wird von Rechtsextremisten geplagt: 850 Neonazis marschieren durch Bad Nenndorf in Niedersachsen, eine Gegendemonstration wurde erst verboten und im letzten Moment doch noch genehmigt. Tausende Polizisten sind im Einsatz - die Einwohner empört.…

Dies und das ... | 13. August 2010 —Manche Gerichtsentscheidungen sind nur sehr schwer zu verdauen. Dazu gehört die gestern bekannt gewordene Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover. Neonazis rufen seit 2006 jährlich zu einem "Trauermarsch" durch Bad Nenndorf auf. Auch in diesem Jahr sollen sie wieder durch den Ort ziehen dürfe…

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sueddeutsche.de | 9. August 2010 — "Sturm Dachau", "Kraken München": Neonazis in Bayern mögen es noch immer martialisch - doch in der Öffentlichkeit geben sie sich bürgerlich-zahm. So wollen sie konservative Wähler ködern. …