Arbeitsrecht Chemnitz | 20. Januar 2012 — Nach 37 Jahren Beschäftigung in einer Bank fristlos gefeuert - was ist passiert? Ein Arbeitnehmer einer Bank war für den Einkauf zuständig. Nebenbei handelte er - in Kenntnis und m…
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Rechtslupe | 8. Mai 2012 — Nach § 3 Nr. 26 sind Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten als Erzieher, Betreuer oder vergleichbarer Tätigkeit im Dienst einer unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG fallenden Einrichtung bis 2.100 € im Jahr einkommensteuerfrei. Eine solche nebenberufliche Kinderbetreuung kann auch bei dem Arbeitg…
Rechtslupe | 23. April 2012 — Auch ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis mit einer geringen Wochenarbeitszeit kann einem türkischen Staatsangehörigen ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht vermitteln. Dieser Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der das Bundesverwaltungsgericht der Rechtsprechung des …
beck-blog | 18. April 2012 — Der barunterhaltspflichtige Vater arbeitet bei einer Versicherung in einer 35-Stundenwoche mit einem Stundenlohn von 11 €. Das ergibt einen Nettoverdienst (Steuerklasse I, 0,5 Kinderfreibetrag) von 1.175,84 €. Abzüglich Fahrtkosten von 101,50 € verbleiben gerundet 973 €. Damit ist er nur in H…
rechtsanwalt.com | 10. April 2012 — Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart bestätigte im Urteil vom 27.07.2011 die Entfernung eines Bundespolizisten aus dem öffentlichen Dienst. Die Berufung wurde zurückgewiesen. Beihilfe zur Ausübung verbotener Prostitution in sechs Fällen Der Beamte der Bundespolizei hatte …
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…
Jus@Publicum | 17. März 2012 — Mädchen, Mädchen © Liz Collet Die Stadt Bonn rechnet falsch. Findet eine Ärztin, die ein recht eigenes Job- und Timesharing bei ihrer Tätigkeit als Ärztin im Beamtenverhältnis und mit Nebentätigkeit als Praxisvertretung praktiziert und für die ihrer Meinung nach falsche Einkommensberechn…
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. Januar 2012 —Nach 37 Jahren Beschäftigung in einer Bank fristlos gefeuert - was ist passiert? Ein Arbeitnehmer einer Bank war für den Einkauf zuständig. Nebenbei handelte er - in Kenntnis und mit alter Erlaubnis des Bankvorstandes - mit Büromöbeln. Im Sommer 2011 erfuhren die aktuellen Vorstandsmitglieder davon,…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — Die Revision der Klägerin im hier und dort vorab berichteten Fall hatte keinen Erfolg. Der Beklagte hat mit den angefochtenen Bescheiden in dem jetzt noch streitigen Umfang die Bewilligung von Alg II im Zeitraum vom 1.1. bis 31.8.2006 zu Recht teilweise aufgehoben. Die Voraussetzungen für ein…
Jus@Publicum | 20. Dezember 2011 — click@Taschengeld Das Bundessozialgericht beabsichtigt, heute auf Grund mündlicher Verhandlung über die Aufhebung eines Bewilligungsbescheides und Rückforderungsansprüchen aufgrund elterlicher Zuwendungen zu entscheiden. Details hier. …
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — click@Taschengeld Das Bundessozialgericht beabsichtigt, am 20. Dezember 2011 auf Grund mündlicher Verhandlung über die Aufhebung eines Bewilligungsbescheides und Rückforderungsansprüchen aufgrund elterlicher Zuwendungen zu entscheiden. Die 1985 geborene Klägerin stand im Leistungsbezug bei…
Rechtslupe | 16. Dezember 2011 — Die Dienstaufsicht darf einem im aktiven Dienst befindlichen Richter untersagen, in einem am Nachbargericht anhängigen Verfahren als Prozessbevollmächtigter des Klägers aufzutreten. Diese Maßnahme der Dienstaufsicht verletzt den Richter auch nicht in seiner richterlichen Unabhängigkeit. Die…
Rechtslupe | 28. Oktober 2011 — Ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht nach Art 6 Abs. 1 ARB 1/80 kann durch eine mindestens einjährige Nebentätigkeit eines türkischen Studenten im Umfang von nur 16 Stunden monatlich bei einem Stundensatz von 30 EUR erworben werden. In einem vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgerich…
RECHTaktuell | 30. März 2010 — Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer Nebentätigkeiten mit dem Arbeitgeber absprechen. In der Regel wird dieser die Aufnahme einer Tätigkeit für ein …
RefBlog.de | 31. März 2009 — Gerne weisen wir an dieser Stelle auf das aktuelle Angebot der Kanzlei Dr. Damm & Partner hin. Die Kanzlei sucht einen Rechtsreferendar oder …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 8. Februar 2010 — Kann Dein Chef Dir den Nebenjob verbieten? Darf man neben der normalen Arbeit auch noch einen Nebenjob haben. Braucht man hierfür die Genehmigung…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 22. September 2010 — Darf der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag jegliche Nebentätigkeit des Arbeitnehmers verbieten? Im Arbeitsvertrag findet man eine Vielzahl an Regelun…