Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2012 — © Sublimages - Fotolia.com Nach den den ein oder anderen sicherlich berauschenden Erfolgen des Wochenendes eröffnen wir die Woche mit dem Hinweis auf eine BtM-Entscheidung…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Juli 2011 — was hat der im Strafrecht zu suchen? Offenbar viel, wenn sich schon der BGH damit (zumindest kurz) beschäftigt. Bei der Suche nach Entscheidungen bin ich auf den BGH, Beschl. …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Mai 2012 — © Dan Race - Fotolia.com Der BGH meldet mit PM vom 22.0.50.2012 die Aufhebung eines Urteils gegen zwei wegen Schmuggels von gefälschten iPhones und MP3-Playern verurteilte Chinesen (Urt. v. 11.05.2012 – 1 StR 103/12). Diese müssen jetzt möglicherweise mit härteren Strafen rechnen. Der BGH…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Mai 2012 — © Dan Race - Fotolia.com Der BGH muss in JGG-Verfahren immer wieder darauf hinweisen, auch bei einer wegen der Schwere der Schuld verhängten Jugendstrafe sich deren Höhe gem. 18 Abs. 2 JGG vorrangig nach erzieherischen Gesichtspunkten bemisst. Das wird häufig in Verfahren, vor allem, wenn …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Mai 2012 — © froxx - Fotolia.com Der KG, Beschl. v. 30.09.2011 1 Ws (B) 179/09 - mir erst jetzt bekannt geworden – befasst sich mit der Frage, wer “Anbieter” von Telemedien i.S. des Jugendmedienststaatsvertrages ist. Das AG hatte folgende Feststellungen getroffen: „Der Betroffene war seit dem 11…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Mai 2012 — © Sublimages - Fotolia.com Einen etwas ungewöhnlichen Platz zum Verstecken von 3,2 kg Kokain hatte sich ein Drogenschmuggler für den Grenzübergang von Mexiko in die USA ausgesucht. Er hatte, wie in der Tagespresse heute berichtet wird – das Sitzkissen (s)eines Rollstuhls ausgewählt. Aufgefa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2012 — © Sublimages - Fotolia.com Nach den den ein oder anderen sicherlich berauschenden Erfolgen des Wochenendes eröffnen wir die Woche mit dem Hinweis auf eine BtM-Entscheidung: Das LG Kleve hat vor kurzem die Frage beschäftigt, wann bei “Spice” von einer nicht geringen Menge auszugehen ist. D…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Mai 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Na, ich will es mal versuchen, mich zum ausländischen Führerschein zu äußern – und hoffe es gelingt . Das lang oder länger erwartete EuGH, Urt. v. 01.03.2012 – Rs. C-467/10 – in der Rechtssache Hofmann äußert sich erneut zur Anerkennung der ausländischen Fah…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Mai 2012 — Na, ich will es mal versuchen, mich zum ausländischen Führerschein zu äußern – und hoffe es gelingt . Das lang oder länger erwartete Urt. des EuGH v. 01.03.2012 – Rs. C-419/10 in der Rechtssache Hofmann äußert sich erneut zur Anerkennung der ausländischen Fahrerlaubnis, und zwar zu den ab …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog © froxx - Fotolia.com In der Stadt Dortmund gibt es wie in vielen (Groß)Städten einen sog. Sperrbezirk, in dem die Ausübung der Straßenprostitution verboten ist. Im Sperrbezirk ist es außerdem “untersagt, zu Prostituierten Kontakt aufzunehmen, um sexuelle H…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Manipulationen rund um das Kfz-Kennzeichen haben die Gerichte in der letzten Zeit häufiger beschäftigt (vgl. z.B. OLG Düsseldorf oder OLG Celle).Jetzt hatte auch das OLG Nürnberg eine solche Problematik. Im OLG Nürnberg, Beschl. v. 21. 3. 2012 – 2 St OLG Ss …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. April 2012 — Die “Überschriftsfrage” hätte ich auch anders stellen können, nämlich: Ist ein Sportwettbüro eine Freizeiteinrichtung? Ist letztlich in beiden Fällen kein großer Unterschied und der ein oder andere wird sich in beiden Fällen fragen: Warum muss man das wissen? © K.-U. Häßler - Fotolia.com …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Die “Überschriftsfrage” hätte ich auch anders stellen können, nämlich: Ist ein Sportwettbüro eine Freizeiteinrichtung? Ist letztlich in beiden Fällen kein großer Unterschied und der ein oder andere wird sich in beiden Fällen fragen: Warum muss man das wissen? …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2012 — Das LG wendet bei einem 20 Jahre und 10 Monate alten Angeklagten Jugendrecht an und begründet das damit; der Angeklagte sei “bedürfnisorientiert” und zahle keinen Unterhalt für sein Kind. Der BGH, Beschl. v. 22.03.2012 – 1 StR 91/12 – hat es moniert und als zweifelhaft angesehen, ob damit die…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Das LG wendet bei einem 20 Jahre und 10 Monate alten Angeklagten Jugendrecht an und begründet das damit; der Angeklagte sei “bedürfnisorientiert” und zahle keinen Unterhalt für sein Kind. Der BGH, Beschl. v. 22.03.2012 – 1 StR 91/12 – hat es moniert und als zwe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. April 2012 — Straßenverkehrsrechtlicher Dauerbrenner: Fahren mit ausländischer Fahrerlaubnis. Eine Variante um die sog. unbestreitbaren Tatsachen”, die für die Anerkennung bzw. Nichtanerkennung der im Ausland erworbenen Fahrerlaubnis eine Rolle spielen, bringt der OLG München, Beschl. v. 30.03.2012 – 4 StR…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. März 2012 — Immer wieder tauchen Entscheidungen zur ausländischen Fahrerlaubnis auf, so auch der OLG Stuttgart, Beschl. v.06.02.2012 – 6 Ss 605/11, in dem es um die Umschreibung eines falschen ukrainischen Führerscheins in einen ungarischen Führerschein und dessen Gültigkeit im Bundesgebiet ging. Muss ma…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2009 — Eine mit Geldspielautomaten bestückte Spielhalle ist als Gaststätte im Sinne des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes zu behandeln, wenn …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Mai 2010 — Gestern ist auf der Homepage des BGH das Beschl. des 1. Strafsenats vom 20.05.2010 – 1 StR 577/09 - veröffentlicht worden, in dem dieser zur stra…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. März 2010 — In der oberlandesgerichtliche Rechtsprechung gibt es derzeit eine Fülle von Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrlässigkeit bei einer D…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2010 — Es war zu erwarten, dass der BGH alsbald nach Inkrafttreten der “Kronzeugenregelung” des § 46b StGB und der Neufassung des § 31 BtmG am 01.09.200…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Januar 2009 — Bestimmte Kräutermischungen, die unter dem Produktnamen “Spice” als Modedroge bekannt sind, sollen nach einer Pressemitteilung des Bundesgesundhe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. August 2010 — In der “Borkumer Zeitung” – interessantes Blättchen stoße ich gerade auf eine Nachricht mit der Überschrift: “Happige Strafe für Steuerbetrug” (v…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Mai 2010 — Heute, am 01.05.2010, ist das 5. Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregisters (BGBl. 2009 I S. 1952) in Kraft getreten. Durch diese Neuregelung…