Änderungen

Roßkopf & Langhans | 17. Januar 2012 — Alle Steuerrechtsänderungen 2012, zusammengefasst von der Steuerkanzlei Geirhos, Berchtenbreiter & Kollegen. …

Jus@Publicum | 27. Dezember 2011 — Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag ist einer der wesentlichen Punkte des neuen Steuervereinfachungsgesetzes und wird von 920 auf 1.000 Euro angehoben. Damit werden Steuerzahler entlastet, deren Werbungskosten (wie Material, Fahrtkosten usw ) geringer als 1000 Euro pro Jahr sind. Wer mit diesen Kos…

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Jus@Publicum | 20. Dezember 2011 — ..hat ein informativer Beitrag des BR hier als Übersicht nach Themen zusammengestellt. Klick auf die jeweiligen Überschriften führt zu den Details dort im Beitrag. …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — Das Deutsche Patent- und Markenamt weist in einem Sonderpapier auf Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) zum 01.01.2012 hin (hier). Es ist zu einer Neuregelung des Verzeichnisses hinsichtlich Nahru…

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MarkenBlog | 14. November 2011 — Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen…

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WK LEGAL Online Blog | 9. Februar 2011 — Wir hatten mit Beitrag vom 26.11.2010 und Folgebeitrag vom 30.12.2010 darüber berichtet, dass sich neben dem Landgericht Hamburg und Hanseatischen Oberlandesgerichts zuletzt auch das Landgericht Kiel mit der Frage beschäftigt hatte, ob die einleitende Überschrift einer Widerrufsbelehrung „Ver…

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Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 2. Januar 2011 — Zum 01. Januar 2011 ergeben sich einige wichtige Gesetzesänderungen. Krankenversicherung Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung steigt von 14,9 auf 15,5 Prozent, der ermäßigte Beitragssatz von 14,3 auf 14,9 Prozent. Der Arbeitgeberanteil von 7,3 Prozent wird dauerh…

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Szary Blog | 20. Dezember 2010 — Für das kommende Jahr möchten wir Ihnen einige Fragen nehmen und Antworten geben. So lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von “Ihr gutes Recht” zum Jahreswechsel, welche Änderungen es für Autofahrer gibt, wie sich der Arbeitnehmerschutz 2011 verschärft, warum jedes Jahr Millionen Euro verschenk…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. April 2010 — Zum 01.01.2010 sind ja bekanntlich die Änderungen im U-Haftrecht in Kraft getreten, vgl. dazu hier. Inzwischen liegen zu den Änderungen erste Entscheidungen von (Ober)Gerichten vor (vgl. u.a. auch den Kollegen Heonig zu “Ausantwortungen”). Mit der Neufassung des § 119 StPO hat sich inzwischen…

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Datenschutzbeauftragter Online | 12. April 2010 — Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem Interview zu aktuellen Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzrechts. Erst kürzlich hatte das Bundesinnenministerium ein Eckpunkte-Papier …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Januar 2010 — Heute ist/war dann der große Tag. Heute sind die Neuerungen zur U-Haft in Kraft getreten. Das sind nicht nur die Änderungen in §§ 114a ff. StPO, sondern vor allem auch die neue Regelung zur Beiordnung eines Pflichtverteidigers beim inahftierten Mandanten (§ 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO) und die Erwe…

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Anwalt bloggt | 28. November 2009 — Nach der nunmehr verabschiedeten Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld kann für Kurzarbeit, die im Jahr 2010 beginnt, bis zu 18 Monate Kurzarbeitergeld gezahlt werden. Die neue Verordnung regelt die Verlängerung der nach dem Gesetz grunds…

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Anwalt bloggt | 28. November 2009 — Der Bundesrat hat am 27.11.09 der Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen für das Jahr 2010 zugestimmt. Mit der Verordnung werden die Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im Jahr 2008 aktualisiert. Diese betrug in den alten Bundesländern 2,25 Prozen…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 04.02.2009, Az. VIII ZR 32/08 §§ 3, 5 UWG Der BGH hat mit diesem Urteil eine Entscheidung des OLG Hamm bestätigt, wonach die Erklärung, Angaben in einem Printkatalog seien unverbindlich, nicht gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link, de…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2009 —Der BGH hat mit Urteil vom 04.02.2009 - VIII ZR 32/08 entschieden, dass ein Hinweis "Irrtümer sind vorbehalten" in einem Katalog wegen fehlender Rechtsbeeinträchtigung in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht unbedenklich ist. Der BGH sieht darin, keine Beschränkung der Rechte des Vertragspartners in haft…

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