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Juraexamen.info | 22. April 2012 — ... können. Nur so können Eure Nachfolger genauso von der Seite profitieren, wie Ihr es getan habt. Vorab vielen Dank! Sachverhalt- Partei “PAARDI” - politische Aufgabe: Naturschutz, Umweltschutz mit Kerngebiet auf Ausstieg aus der Atomenergie und der Verhinderung von Atomtransporten - B…
Rechtslupe | 16. April 2012 — Die Straßenverkehrsordnung räumt einen Entscheidungsspielraum bei der Festsetzung von Höchstgeschwindigkeiten ein. Dabei muss der zuständige Kreis dieses sog. Ermessen eigenständig ausüben und eine eigene freie Entscheidung über die Höchstgeschwindigkeit auf einer Landstraße treffen; der Krei…
Rechtslupe | 10. April 2012 — Die Außervollzugsetzung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einer Schweinemastanlage kann nicht erfolgen, wenn die nach § 35 Abs. 1 BauGB notwendige ausreichende Erschließung des Vorhabens gesichert ist und keine schädlichen Umwelteinwirkungen i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB vom …
LEXEGESE | 21. März 2012 —Mit Beschluss vom 16. März 2012 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) auch die Rodungsarbeiten für die am Hilsberg bei Bad Endbach geplanten Windkraftanlagen WEA 1 und WEA 5 untersagt (Az: 9 B 622/12). Damit war die Beschwerde des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen ei…
SPIEGEL ONLINE | 16. März 2012 —Schmücke gibt Gas: Für den neuen "Polizeiruf" rast der Ost-Oldie mit dem Elektro-Fahrrad durchs Naturschutzgebiet. Für eine glänzende Fernsehzukunft hat die Action-Einlage leider nicht gereicht - der MDR macht sein Hallenser TV-Revier dicht.…
Rechtslupe | 6. März 2012 — ... . Dem beantragten immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid des klagenden Unternehmers stehen sonstige öffentliche Belange nicht entgegen. Schädliche Umwelteinwirkungen sind nicht zu erwarten, Belange des Naturschutzes werden nicht beeinträchtigt. Hierzu sind Schall- und Schattenprognosen vor…
Kanzlei Menschen und Rechte | 21. Dezember 2011 — ... - und schon gar nicht parteifähig wären. Also haben sich vor dem OVG Schleswig-Holstein Naturschützer und der Landesbetrieb für Küstenschutz und Meeresschutz (die wir auch beide nicht als Mandanten ... in Pausen denken können? Wie auch immer, eigentlich soll am Ende der Denkpause stehen: „D…
Rechtslupe | 20. Dezember 2011 — Vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht sind jetzt die Klagen von drei Naturschutzverbänden gegen die Dresdner Waldschlösschenbrücke gescheitert. Nach Auffassung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts greifen die Einwände gegen die Planfeststellungsbeschlüsse nicht durch. Der Stadtrat d…
Rechtslupe | 16. November 2011 — Der Bau von zusätzlichen Übungsdörfern auf dem von der Britischen Rheinarmee genutzten Truppenübungsplatz Senne lässt keine erhebliche Beeinträchtigungen der Fauna und Flora durch das Vorhaben erwarten. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Minden die Klage des Naturschutzbundes No…
LEXEGESE | 6. September 2011 — ... gesicherten Anforderungen an die Berechnung des Lärmschutzes Ausschluss von Windenergieanlagen in für den Naturschutz wertvollen Gebieten verbunden mit Abstandsregelungen und Hinweisen für die artenschutzrechtliche ... auch den Schutz der Natur. In Naturschutzgebieten und in für den …
Rechtslupe | 15. Juli 2011 — Die Veranstalterin des für den 2./3. September 2011 geplanten Fehmarn Open Air Festivals ist vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht mit dem Versuch gescheitert, im Wege einer einstweiligen Anordnung doch noch eine Genehmigung für die durch die Untere Naturschutzbehörde des Kreise…
Verfassungsblog | 11. Juni 2011 — Der EuGH hat Frankreich verurteilt, weil es dem elsässischen Großen Feldhamster zu wenig Schutz hatte angedeihen lassen. So weit, so unspektakulär: Das pausbäckige Pelztierchen (hier im Bild ein domestizierter Artgenosse) ist in der Wildnis jedenfalls vom Aussterben bedroht, und die Franzo…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 10. Mai 2011 —CK - Washington. Hungrige Bären in Nationalparks bedeuten Gefahr für Wanderer. Die Parkverwaltung begegnet ihr mit Zulassungsverfahren für bärensichere Behälter. Dem Bärensack eines Herstellers entzog sie die Genehmigung auf Empfehlung eines Naturschutzvereins: Die Honigprüfung im Zoo ze…
SPIEGEL ONLINE | 11. April 2011 —In der Union wird die Kritik an den Koalitionsplänen für eine Energiewende immer lauter: Der stellvertretende Fraktionsvize Fuchs sieht Probleme bei der Finanzierbarkeit. Auch das Bundesamt für Naturschutz meldete Bedenken an.…
Rechtslupe | 8. April 2011 — Das einmal im Jahr erfolgende Schneiden von Schilf ist keine ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung im Sinne der Privilegierungsvorschrift des § 44 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG. Dies entschied jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in einem Verfahren, in dem der Kläger die Fests…
