Von der Leyen bekommt Rückenwind für Bildungs-Chipkarte

Reuters | 19. August 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen treibt die Bildungs-Chipkarte für Kinder voran. Am Donnerstag versicherte sich die CDU-Politikern der Unterstützung der Sozialexperten in den Koalitionsfraktionen. Am Freitag will sie mit den 16 Länderfachministern über ihr umstr…

Reuters | 19. August 2010 — Berlin (Reuters) - Sachsen und Thüringen bieten einer Studie zufolge die beste Bildung, um wirtschaftliches Wachstum zu fördern. Die beiden ostdeutschen Bundesländer würden vor allem bei Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften punkten, hieß es in einer am Donnerstag vorgelegten Studie …

Hochwasserlage in Ostdeutschland entspannt sich

Reuters | 10. August 2010 — ... werden", sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Das Land stellt betroffenen Privatpersonen und Kommunen verbilligte Darlehen im Volumen von 100 Millionen Euro zur Verfügung. In Sachsen wurde unter anderem das aus dem 13. Jahrhundert stammende Kloster St. Marienthal bei Ostritz schwer b…

Reuters | 3. August 2010 — Düsseldorf (Reuters) - Nordrhein-Westfalen hat die versprochene Soforthilfe für die Opfer der Love-Parade-Katastrophe von Duisburg bewilligt. Für Angehörige der Todesopfer und Verletzte, die infolge des Unglücks mehrere Tage im Krankenhaus verbringen mussten, stehen insgesamt eine Million E…

Duisburger OB Sauerland lehnt Rücktritt erneut ab

Reuters | 2. August 2010 — Düsseldorf (Reuters) - Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland hat trotz des massiven Drucks aus Politik und Gesellschaft nach der Katastrophe bei der Love-Parade seinen sofortigen Rücktritt ausgeschlossen. "Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich erst Klarheit über eine etwaige tatsächl…

Reuters | 2. August 2010 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung muss ihr Arzneimittel-Sparpaket wegen einer Gesetzeslücke nachbessern. Die Pharmabranche hatte die ab August verordneten Zwangsrabatte teilweise unterlaufen können. Zum Januar 2011 würden die Bestimmungen nun präzisiert, kündigte Gesundheitsstaatsekretär…

Duisburger OB Sauerland kündigt persönliche Erklärung an

Reuters | 2. August 2010 — Düsseldorf (Reuters) - Neun Tage nach der Katastrophe auf der Love-Parade will sich der massiv unter Druck geratene Oberbürgermeister Adolf Sauerland an die Öffentlichkeit wenden. Sein Sprecher kündigte am Montag für den Nachmittag eine persönliche Erklärung des CDU-Politikers an. Über deren …

EKD-Vorsitzender Schneider fordert Verständnis für Duisburger OB

Reuters | 2. August 2010 — ... sich nicht immer so äußert und verhält, wie man es von ihm zu erwarten hätte". Schneider erklärte weiter, Sauerland sei als Chef der Verwaltung und oberster Repräsentant der Stadt "natürlich politisch und moralisch verantwortlich" für die Katastrophe. Wenn der Bürgermeister sage, er wolle …

Wulff legt Duisburgs Oberbürgermeister Rücktritt nahe

Reuters | 1. August 2010 — Duisburg (Reuters) - Bundespräsident Christian Wulff hat dem wegen der Loveparade-Katastrophe unter Druck stehenden Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland den Rücktritt nahegelegt. Einen Tag nach Trauerkundgebungen Tausender Menschen in der Ruhrgebiets-Stadt sagte Wulff der "Bild am Son…

Tausende nahmen Abschied von Loveparade-Opfern

Reuters | 1. August 2010 — Duisburg (Reuters) - Tausende Menschen haben am Samstag in Duisburg Abschied von den 21 Todesopfern der Loveparade-Katastrophe genommen. Zur zentralen Trauerfeier in der Salvator-Kirche versammelten sich genau eine Woche nach der Massenpanik neben der politischen Spitze Deutschlands auch mehr…

Duisburger Oberbürgermeister dementiert Berichte über Rücktritt

Reuters | 30. Juli 2010 — Düsseldorf (Reuters) - Der wegen der Love-Parade-Katastrophe massiv unter Druck stehende Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat dementiert, sich zum Rücktritt entschlossen zu haben. Ein entsprechender Bericht der "Berliner Morgenpost" sei eine Ente, sagte eine Sprecherin der S…

Bosbach legt Duisburger OB nach Love-Parade Rücktritt nahe

Reuters | 30. Juli 2010 — Berlin (Reuters) - Nach der Massenpanik bei der Love-Parade wird dem Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland auch in der CDU der Rücktritt nahe gelegt. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, sagte am Donnerstagabend im ZDF, sein Parteifreund Sauerland trage di…

Reuters | 29. Juli 2010 — ... Bundesfamilienministerin Kristina Schröder verwies angesichts dieser Ergebnisse auf die Bedeutung der Betreuung von Kleinkindern. Alleinerziehende seien aus der Familienrealität nicht mehr wegzudenken. Die Politik müsse ihnen unter anderem durch flexiblere Betreuungsangebote die Möglichkeit…

Reuters | 21. Juli 2010 — Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einer schwarz-grünen Bundesregierung eine Absage erteilt. Zwar seien sich Union und Grüne im ethischen und gesellschaftspolitischen Bereich viel nähergekommen, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Berlin. "Aber dass das jetzt sozusagen ein M…

Grünen-Chef kritisiert Beust-Rückzug

Reuters | 19. Juli 2010 — ... , an den sich die Grünen halten wollten, betonte Özdemir. "Die Frage ist nur, ob die andere Seite an ihrem Kurs festhält. Für uns Grüne bleibt es dabei, dass die Inhalte stimmen ... -grünen Zusammenarbeit im Bund sieht Özdemir trotz des Rücktritts als unberührt an: "Das eine hat mit dem an…