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Reuters | 19. August 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg entgeht in der Kundus-Affäre einer Gegenüberstellung mit seinen ehemaligen Spitzenbeamten Wolfgang Schneiderhan und Peter Wichert. Die Opposition könne eine Konfrontation im Kundus-Untersuchungsausschuss nicht erzwingen…
Reuters | 14. August 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle rechnet damit, dass die angestrebte Reform der Bundeswehr auf eine Aussetzung der Wehrpflicht hinausläuft. "Ich kann natürlich den Diskussionen innerhalb der Union nicht vorgreifen, aber ich sehe gute Chancen", sagte der FDP-Vorsitzende…
Reuters | 13. August 2010 — ... soll bei 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 7500 Freiwilligen liegen. Zugleich wurde aber betont, dass es sich dabei nur um vorläufige Zahlen handele, die sich noch ändern könnten. Die Wehrpflicht würde nach diesem Modell nicht abgeschafft, sondern ausgesetzt. Offiziell wollte das Mini…
Reuters | 13. August 2010 — ... soll bei 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 7500 freiwillig Wehrdienstleistenden liegen. Zugleich wurde aber betont, dass es sich dabei nur um vorläufige Zahlen handele, die sich noch ändern könnten. Die Wehrpflicht würde nach diesem Modell nicht abgeschafft, sondern ausgesetzt. Offizie…
Reuters | 11. August 2010 — Berlin (Reuters) - Die Möglichkeiten für ein juristisches Vorgehen gegen die Zurschaustellung der eigenen Wohnung im Internet durch den umstrittenen Dienst Google Street View sind völlig unklar. Im Bundesdatenschutzgesetz sei kein derartiges Widerspruchsrecht vorgesehen, sagte ein Sprecher de…
Reuters | 10. August 2010 — Kabul (Reuters) - Die christliche Hilfsorganisation International Assistance Mission (IAM) hat bezweifelt, dass die Taliban hinter dem Mord an zehn ihrer Ärzte steckt. ... , dass sich die Taliban ungewöhnlich spät als Täter gemeldet haben. Außerdem habe sich auch noch eine andere islamistisch…
Reuters | 9. August 2010 — ... . Das unter dem Namen Al-Kuds-Moschee bundesweit bekannt gewordene Gebetshaus war einer der Treffpunkte der Hamburger Terrorzelle vor mehr als neun Jahren. Dort hatten Mohammed Atta und die anderen Hamburger Studenten gebetet, bevor sie am 11. September 2001 Verkehrsflugzeuge ins World Tr…
Reuters | 9. August 2010 — ... Häftlinge aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden, die rückwirkend verlängert worden war. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wirft Innenminister Thomas de Maiziere bei dem Thema eine Blockadehaltung vor. Die FDP-Politikerin lehnt anders als ihr CDU-Kabinettskollege…
Reuters | 9. August 2010 — Berlin (Reuters) - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hält dauerhafte Stabilität in Afghanistan nur für möglich, wenn auch hochrangige Kriegsherren und Talibanführer an der Macht im Land beteiligt werden. "Was am Ende des Prozesses bestenfalls stehen wird, ist ein Kompromiss und eine Machtte…
Reuters | 8. August 2010 — Berlin (Reuters) - Die Mehrheit der Deutschen befürwortet offenbar die Aussetzung der Wehrpflicht. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid sprachen sich 63 Prozent der Deutschen und 58 Prozent der Unions-Anhänger für eine entsprechende Reform aus. Das berichtete die "Bild am …
Reuters | 8. August 2010 — Berlin (Reuters) - Erstmals wird ein Körperscanner für Kontrollen an Flughäfen in Deutschland eingesetzt. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) sagte der "Bild am Sonntag", Ende September solle ein Test am Flughafen Hamburg beginnen. Die Bundespolizei habe mehrere Geräte intensiv geprü…
Reuters | 5. August 2010 — Warschau (Reuters) - Der Weg für die Auslieferung eines im Zusammenhang mit dem Mordanschlag von Dubai gesuchten mutmaßlichen israelischen Agenten von Polen nach Deutschland ist frei. Ein Berufungsgericht in Warschau verwarf am Donnerstag den Einspruch des mutmaßlichen Mossad-Agenten gegen di…
Reuters | 4. August 2010 — ... müssen wissen, dass gegnerische Kämpfer in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt in dem vom humanitären Völkerrecht gesteckten ... nach dem Regelwerk der Nato für den Einsatz der internationalen Schutztruppe Isaf vorgesehen. Allerdings beteiligten sich deutsche Soldaten ... ha…
Reuters | 1. August 2010 — Berlin/Kandahar (Reuters) - Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen eine Fortsetzung des Afghanistan-Krieges. Der Berliner Innensenator Erhart Körting, der im Auftrag der Innenministerkonferenz mehrfach in dem Land war, stellte am Wochenende den Sinn des Militäreinsatzes als ganzes in F…
Reuters | 28. Juli 2010 — ... für den Isaf-Einsatz vorgesehen, sagte Dienst. Dies werde beispielsweise dann vom Völkerrecht als verhältnismäßig zugelassen, wenn es um wichtiges Führungspersonal der Aufständischen gehe, das nicht anders unschädlich gemacht werden könne. "So handeln eben auch hier in diesem speziell disk…
