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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. März 2012 — Die Problematik ist althergebracht und schon im Jahr 2006 hat das OLG Celle (13 U 65/06) festgestellt, dass die Übernahme eines fremden Namens (hier: Einer natürlichen, nicht juristischen, Person – also der Name eines “Menschen”, nicht eines “Unternehmens”) in Meta Tags unzulässig ist. Tatsäc…
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... es vor allem auf den Inhalt der Berichterstattung ankommt. Zwar ist für die Berichterstattung über Strafverfahren anerkannt, dass im Hinblick auf die Unschuldsvermutung die Namensnennung oder sonstige Identifikation des Täters nicht immer zulässig sind. Insbesondere bei schwerwiegenden…
SCHWENKE & DRAMBURG | 30. November 2011 — Creative Commons, was so viel heißt wie “kreatives Gemeinschaftsgut” ist ein Lizenzmodell, welches das Ziel verfolgt, kreative Werke auf eine einfache sowie schnelle Art und Weise auszutauschen. Gerichtliche Entscheidungen zu dieser Thematik sind selten, da vermutlich bei den Urhebern, die …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 1. November 2011 — ... im Rahmen der Berichterstattung durch eine Namensnennung zu identifizieren. Hierfür gibt es ... wenige Tage verfügbar sind. Voraussetzungen der Namensnennung Das Persönlichkeitsrecht ist in unserer ... der Frage nach der Zulässigkeit der Namensnennung stets zwischen diesen Rechten abw…
Jus@Publicum | 30. September 2011 — ... Ziffer 8 des Pressekodex sind die Persönlichkeitsrechte von nicht Beteiligten zu schützen. Die Richtlinie 8.1 erläutert im Absatz 3: Bei Familienangehörigen und sonstigen durch die Veröffentlichung mittelbar Betroffenen, die mit dem Unglücksfall oder der Straftat nichts zu tun haben, sin…
Conle§i | 29. Juli 2011 — Ein Beschluss des Landgerichts Berlin vom 08.10.2010 – Az 16 O 458/10 – sorgte diese Woche für etwas Unruhe. “Wie, sind jetzt auch CC-Lizenz-Bilder nicht mehr erlaubt?” Doch, sind sie! Man muss nur auch hier – wie bei allen Bildern, die man nutzen möchte – die jeweiligen Lizenzbedingungen gen…
Anja Neubauer | 29. Juli 2011 — Ein Beschluss des Landgerichts Berlin vom 08.10.2010 – Az 16 O 458/10 – sorgte diese Woche für etwas Unruhe. “Wie, sind jetzt auch CC-Lizenz-Bilder nicht mehr erlaubt?” Doch, sind sie! Man muss nur auch hier – wie bei allen Bildern, die man nutzen möchte – die jeweiligen Lizenzbedingungen gen…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 30. Juni 2011 — ... regelt. Was der Auftraggeber sich im Geiste wünscht, ist unerheblich. Namensnennung & Bearbeitung Der Fotograf hat nach § 13 UrhG ein Recht auf Namensnennung. Danach ist der Grundsatz, dass die Fotos nur mit ... wird, dann kann der Fotograf gegen die Veröffentlichung ohne Namensnennung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juni 2011 — ... sich ein ehemaliger inoffizieller Mitarbeiter der Stasi (IM/IMB) gefallen lassen muss, wenn er im Zusammenhang mit einem historischen Ereignis durch entsprechendes Bildmaterial und auch unter Namensnennung identifiziert werden. kann. Aus der Pressemitteilung (Zitat): “1981 war der Kläger…
Recht am Bild | 5. Januar 2011 —Häufig gibt es Streit über die (korrekte) Nennung des Urhebers bei Verwendung eines seiner Werke. So ist in vielen Lizenzen verschiedener (Stock)Fotoagenturen festgeschrieben, dass neben der Zahlung eines Geldbetrags auch die Nennung des Fotografen zur zulässigen Verwendung des Bildes erforderlich i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2010 — Das Innenministerium Baden-Württemberg hat als Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich mit einer sehr ausführlichen Argumentation entschieden, dass und warum eine Website, die über aktuelle Abmahnfälle unter Nennung der abmahnenden Rechtsanwälte berichtet, jedenfalls…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2010 — ... auf die Beobachtung seines Verhaltens durch eine breitere Öffentlichkeit einstellen. Wer sich im Wirtschaftsleben betätige, setzt sich in erheblichem Umfang der Kritik an seinen Leistungen aus. Zu einer solchen Kritik gehöre, wie der BGH (a.a.O.) betont habe, auch die Namensnennung. Die …
WK LEGAL Online Blog | 29. März 2010 — ... . Die Klägerin behauptet, den Vorspann entwickelt und ausgearbeitet zu haben und verlangt ihre Namensnennung als Urheber. Da ihrer nur geringen Vergütung, aufgrund der beträchtlichen Auswertung des Vorspanns ... bekannt wurde, hat das Landgericht München I der Klägerin neben dem Anspruch au…
Jus@Publicum | 29. März 2010 — ... zahlreiche Zeugen vernommen hat, um sich ein Bild davon zu machen, welchen Beitrag die Klägerin seinerzeit geleistet hat, gab es der Klage auf Auskunft über den Umfang der Nutzung und auf Namensnennung statt. Das Gericht war nach Anhörung der Zeugen überzeugt, dass die Klägerin das Storybo…
Jus@Publicum | 10. Februar 2010 — Mit dieser Entscheidung des BGH im Fall der beiden als Mörder verurteilten Halbbrüder gegen den Spiegel wird sich künftig mit der zweifelsohne nicht geringer werdenden Verbreitung medialer Berichte in Internetmedien und deren Altarchiven die Frage stellen, ob und wie weit auch in anderen Fäll…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2010 — KG Berlin, Urteil vom 18.03.2010, Az. 10 U 139/09 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S.2 BGB; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das KG Berlin hat darauf hin…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Januar 2011 — Gestern war Jurablogs.com nicht erreichbar, am späten Abend gab der Betreiber via Twitter bekannt, dass die Seite wohl auf Grund einer Beschwerde…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juni 2009 — Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau darf vorerst Daten von Landwirten, die EG-Agrarbeihilfen erhalten haben (Antr…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juni 2009 — OVG Schleswig-Holstein, Az: 2 MB 7/09, 2 MB 8/09, 2 MB 9/09 – Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat am 3.06.2009 in drei Eilverf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Juli 2009 — OVG Koblenz, Beschluss vom 10. Juli 2009, Az.: 10 B 10607/09.OVG – Der Empfänger von Agrarförderung für das Jahr 2008 muss die Veröffentlichung d…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Juni 2009 — Aktenzeichen: 10 B 1503/09 u. a. – Der Hess. VGH hat mit Beschlüssen vom 9. Juni 2009 in 73 Eilverfahren entschieden, dass die Veröffentlichung v…