JIPS News | 6. September 2011 — Bereits seit Juni steht ein neuer Online-Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) von Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels (Hertin Anwaltssozietät in Berlin…
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JIPS News | 14. September 2011 — ... einem jüngst veröffentlichten Bericht das Vorgehen der Behörden im Rahmen einer Demonstration gegen ... von Mobilfunkdaten, die flächendeckend im Zuge der Demonstration erfolgt war, sei im Ergebnis ... und daher rechtswidrig gewesen. Eine Abwägung der betroffenen Rechtsgüter sei entwed…
JIPS News | 14. September 2011 — ... Nutzung auf seiner Homepage zur Verfügung. Der sogenannte 2-Klick-Button soll ... Nutzung des Like-Buttons ermöglichen. Der einfache Like-Button von Facebook ... er ohne Wissen und Zutun der Nutzer einfach Daten und Informationen ... weiterleitet – völlig unabhängig davon ob der Nut…
JIPS News | 14. September 2011 — ... vom Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der aktuell vor dem Landgericht Düsseldorf ... nach Punkten in Führung – Samsung wurde der Verkauf seines neuen Samsung Galaxy ... Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt der Weg unter die Deutschen Weihnachtsbäume ... zu dem Ergebnis, dass Samsung der Ve…
JIPS News | 6. September 2011 — ... sowie die weitergehenden Information, die zum Beispiel auch zusätzliche Links zu Rechtsquellen und der Rechtsprechung des EUGH, BGH und weiterer Gerichte umfassen, ermöglichen dem Nutzer einen ... dieser Form bislang einzigartige Projekt eignet sich auch für die juristische Ausbildung, zu…
JIPS News | 27. Juli 2011 — Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat auf seinem Themen-Portal „Zukunft Breitband“ eine neue Version des Breitbandatlas veröffentlicht. Der Atlas gibt Auskunft über die Verfügbarkeit drahtgebundener und drahtloser Internetanbindungen in Deutschland. Interessierten Nutzern w…
JIPS News | 27. Juli 2011 — ... die spanische Verwertungsgesellschaft SGAE den Betreiber der Website „Indice-web.com“ auf Schadensersatz ... anbot, die Musiktitel enthielten, die der Verwertung der SGAE unterlagen. Das Berufungsgericht bestätigte ... Kammer im Fall „rincondelajesus“ (siehe JIPS-Nachricht vom 31.05.2011)…
JIPS News | 19. Juli 2011 — Nach der Änderung der Bundesnotarordnung wurde nun vom Justizministerium eine Verordnung zur Einrichtung und Führung eines zentralen Testamentsregisters erlassen und im ... Problemen, die im Rahmen einer Nachlassfalles auftreten können, künftig besser vorzubeugen. So soll etwa der Verlust ode…
JIPS News | 19. Juli 2011 — ... ausgebaut. Die Bundesstelle für Informationstechnik, die sich unter anderem für den Einsatz von Open Source Software in der öffentlichen Verwaltung einsetzt, hat ihr Angebot damit deutlich erweitert. So wird nun Behörden auch der Austausch von Produktinformationen und Erfahrungen angeboten…
JIPS News | 19. Juli 2011 — ... des Urheberrechts im digitalen Zeitalter ein Grünbuch veröffentlicht und fordert die Bürger dazu auf, zu diesem Thema Stellung zu nehmen. Die Frist zur Stellungnahme läuft noch bis zum 18.11.2011. Die EU-Kommission geht in dem zum Download bereitstehenden Grünbuch der Frage nach, wie die C…
JIPS News | 13. Juli 2011 — ... Gesellschaft hat ihren Zwischenbericht vorgestellt. Die Netzneutralität hat es leider nicht in diesen Bericht geschafft. Es ist daher davon auszugehen, dass es selbige auch nicht (anders als in den Niederlanden) nicht in die TKG-Novelle schaffen wird. Der Zwischenbericht befasst sich mit d…
JIPS News | 13. Juli 2011 — ... Leitung von Prof. Dr. iur. Winfried Huck an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Wolfenbüttel/Brunswick ... UN-Kaufrecht (CISG/UN-K) in acht Sprachen“ , das bereits Link der Woche und Nachricht bei JIPS war, ist nun in 10 Sprachen verfügbar. Die frei ... Italienisch, Ni…
JIPS News | 13. Juli 2011 — Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat eine neue Studie zum Thema „Datenschutz im Internet“ veröffentlicht. Die auf der Homepage des Verbandes zum kostenlosen und freien Download zur ... mit persönlichen Daten. Die Studie, die in Zusammen…
JIPS News | 13. Juli 2011 — In Den Haag wurde ein neues Institut gegründet, das sich der Förderung der Rechtswissenschaften als Grundlage für Frieden, Sicherheit und soziale und wirtschaftliche Entwicklung widmet. Das Hague Institute for Global Justice kann neben namenhaften Partnereinrichtungen, wie etwa niederländisch…
JIPS News | 5. Juli 2011 — ... Niederlande erste gesetzliche Regelungen zur Garantie der Netzneutralität verabschiedet bzw. auf den Weg gebracht. Im Zuge der Neuregulierung des Telekommunikationsrechts hat das Niederländische ... muss, unterstreicht die hohe Bedeutung, die der Netzneutralität vom Niederländischen Gesetz…
JIPS News | 5. Juli 2011 — ... geben. So sind etwa Endungen wie .hotel oder .reastaurant angedacht. Über die Vergabe der neuen Top-Level-Domains hat die ICANN ein spezielles Informationsangebot mitsamt einem sehr ... mehr als 350 Seiten. Es beinhaltet auch neue Schlichtungsmechanismen für etwaige Konfliktfälle zwische…
JIPS News | 3. Juli 2008 — Prof. Rainer Koitz hält am 03.Juli an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Dresden seine Abschiedsvorlesung. Zu diesem Anlaß hat das Inst…
JIPS News | 12. Mai 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet mit DPMAregister einen neuen Webservice an. Damit können nun die gesetzlich vorgeschriebenen Ver…
JIPS News | 7. Juli 2009 — Das Landgericht Frankfurt hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 13.05.2009 (Az.: 2-06 O 172/09) entschieden, dass eine Universitätsbib…
JIPS News | 10. April 2008 — Die Bundeszentrale hat ein Dossier zum Urheberrecht veröffentlicht, in dem die Grundlagen des Urheberrechts in verständlicher Form in mehreren Ka…
JIPS News | 7. Juli 2009 — Unter staudiger-to-go befindet sich eine Community, die es sich zum Ziel gesetzt hat, juristische Ansichten miteinander auszutauschen. Unter ande…
JIPS News | 14. Februar 2008 — Die „Zeitschrift für das Juristische Studium“ ist seit dem 01.02.2008 kostenlos online verfügbar. Sie bietet Aufsätze, Lernbeiträge, Fälle, aktue…
JIPS News | 26. März 2009 — Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat am 19.03.2009 ein Urteil des Landesgerichts Stuttgart bestätigt, wonach die Betreiber von Ha…
JIPS News | 17. Februar 2010 — Die neu gestaltete Webseite der Nationalbibliothek Luxemburg wurde am 26. Januar 2010 vorgestellt. Neben dem Erscheinungsbild und einer Neustrukt…