OLG Frankfurt a.M.: Nachahmung einer bekannten Designer-Handtasche ist als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. April 2012 — OLG
Frankfurt a.M., Urteil vom 01.12.2011, Az. 6 U 251/10 - nicht rechtskräftig § 4 Nr. 9 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass
die Übernahme von Gestaltungsmerkmalen einer hochwertigen und seltenen Damenhandtasche auf ein preisgünstiges Produkt - auch wenn
die Merkmale an sich eher…
OLG Hamm: Zur irreführenden Werbung durch unterlassene Aufklärung - Nachgebildete Möbel dürfen nicht mit einer Holzart
beworben werden, wenn die Angabe “Nachbildung” fehlt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2011 — ... seien, die
ausdrücklich den Zusatz “Nachbildung” trügen, während die streitgegenständliche Wohnzimmerwand ... streitgegenständlichen
Werbeprospekt mit dem Zusatz “Nachbildung” kennzeichne, halte weder den allgemeinen ... ein natürliches Produkt und keine
Nachbildung. Insoweit verweist der An…
BGH: Spielzeugmodellautos verletzen nicht die Markenrechte des Hersteller des Originalfahrzeugs - Opel-Blitz II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Januar 2010
—BGH Urteil vom 14. Januar 2010 I ZR 88/08 Opel-Blitz II Der BGH hat in dieser entschieden, dass die Nachbildung eines Autos
in Gestalt eines Spielzeugmodellautos keine Markenrechte des Herstellers des Originalfahrzeugs verletzt. Dies gilt auch dann,
wenn auf dem Spielzeugauto das Herstellerlogo abge…
BGH: Auch unauthorisierte Modellautos dürfen Marke des Pkw-Originals tragen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2010 — BGH, Urteil
vom 14.01.2010, Az. I ZR 88/08 § 14 Abs. 2 MarkenG Der BGH hat aktuell entschieden, dass Hersteller von Spielzeugmodellautos auch
die (Bild-)Marke des Herstellers des Originals verwenden dürfen. Der beklagte Modellhersteller hatte ein funkgesteuertes Modell
eines Opel Astra vert…
