• Nachbarn: Auswahl an Top-Meldungen
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Das Blog für IT-Recht | 5. März 2012 — Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Paketdienstleistern, die eine “Ersatzzustellung” an einen Nachbarn erlaubt, ist unzulässig. So entschied das Obe…

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Rheinrecht | 6. Juli 2011 — Sommerzeit ist bekanntlich auch Grillzeit. Nicht nur Hausbesitzer mit Garten nutzen gerne das schöne Wetter, um in gemütlicher Runde Steaks oder andere Leckereien auf dem Gril…

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Keine Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn
Keine Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn

Das Blog für IT-Recht | 5. März 2012 — ... in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Paketdienstleistern, die eine “Ersatzzustellung” an einen Nachbarn erlaubt, ist unzulässig. So entschied das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 02 ... Verbrauchsgüterkauf der Händler. Wendet jedoch der Paketdienstleister eine Ersatzzuste…

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Unzulässige Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn
Unzulässige Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn

Das Blog für IT-Recht | 8. Februar 2012 — ... in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Paketdienstleistern, die eine „Ersatzzustellung“ an einen Nachbarn erlaubt, ist unzulässig. So entschied das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom ... beim Verbrauchsgüterkauf der Händler. Wendet der Paketdienstleister eine Ersatzzustellung an…

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BGH zur Videoüberwachung bei Gartenflächen – Gleichzeitig: Examenzrelevanz des WEG

Juraexamen.info | 12. Dezember 2011 — ... . Die infrage stehenden Kameras waren dabei nicht auf die Nachbargrundstücke gerichtet. Die anliegenden Nachbarn fühlten sich gleichwohl belästigt, da ihrem Erachten nach zumindest die Gefahr bestand, ... BGB zusteht. Fraglich ist hierbei insbesondere, ob eine Beeinträchtigung der Grund…

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Schneller Wechsel des Rechtsanwalts?

Kanzleien im Internet | 2. August 2011 — ... die Äste auf das Nachbargrundstück geworfen. Nun will er auch noch einen Zaun errichten. Er hat schon mal Metallpfeiler in den Boden getrieben. Aber wohl leider auf dem Grundstück des Nachbarn. Prompt bekam er die Klage ins Haus. In den Unterlagen findet sich auch eine Zusage der Rechtsch…

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Sommerzeit ist Grillzeit

Rheinrecht | 6. Juli 2011 — ... das Grillen nur zulässig, wenn unbeteiligte Nachbarn nicht unzumutbar belästigt werden. Das ist ... Beeinträchtigung durch geringe Gerüche haben die Nachbarn hingegen hinzunehmen. Das Grillen ist daher ... Sommermonaten (April bis September) wenn die Nachbarn mindestens 48 Stunden vorh…

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Strafrechtliche Nebengebiete im Alltag

RAinBraun | 21. April 2011 — ... verstärkte sich, je näher ich meiner Wohnung kam und das polizeiliche Siegel an der Tür des Nachbarn schaffte endgültige Klarheit. Es musste jemand das Zeitliche gesegnet haben und einige Zeit in der Wohnung ... die berichtete, dass man wegen des Geruchs am Vortag die Polizei gerufen habe und d…

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Wieder mal Gentrifizierung: Berliner Traditionsclub erstmal dicht.

FakJu! | 23. November 2010 —Das Schema ist mittlerweile allzu bekannt: In einer eher herutergekommenen Gegend bildet sich eine "alternative" Szene mit vielen Freiräumen, Clubs und Ausgehmöglichkeiten. Diese attraktiven Möglichkeiten locken junge, hippe Menschen an, die dort wohnen wollen. Sobald dann das erste Kind da ist, der…

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Freundliche Nachbarn

Recht interessant | 9. November 2010 — Freundliche Nachbarn sind u.a. solche, die bei der Bestellung von Waren die Paketsendungen im Fall der eigenen Abwesenheit entgegennehmen. Auch die Mitarbeiter der Transportunternehmen machen davon allzu gerne Gebrauch. Helfen kann höchstens die Deklaration der Sendung als persönlich, sofern …

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Eskalation

RAinBraun | 13. August 2010 — ... etwas Spannendes. Eine Geiselnahme. Einen Raub. Mindestens. Naja. Mindestens eine ordentliche Körperverletzung. Oder wenigstens eine Unfallflucht. Aber nein. Der Anrufer hat Ärger mit seinem Nachbarn im Kleingartenverein und will nicht mit diesem zu dem vorgesehenen Schlichtungstermin. Für die…

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Grenzstreitigkeiten unter Nachbarn

gelernt.net » Recht | 26. September 2009 — ... kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“ Wenn man sich mit Nachbarn über die verschiedensten Grenzangelegenheiten auseinandersetzen muss, ist das sehr unangenehm und meistens arten solche ... weiß wie man sich zu verhalten hat. Hat man zu seine…

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Es war doch kein Nadelbaum: Französisches Gericht verbietet getarnten Sendemast

beck-blog | 7. Februar 2009 — Über einen etwas bizarr anmutenden Fall berichtet Spiegel-Netzwelt: Der französische Mobilfunkanbieter Bouygues Telecom hatte in einem Wohngebiet eine große Sendeantenne errichtet und diese als Nadelbaum getarnt. Offensichtlich war die Tarnung nicht gut genug: Die Anwohner klagten und gewanne…

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gelernt.net » Recht | 26. September 2009 — Schon Friedrich Schiller hat gesagt: “Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“ Wenn man sich mit …

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