OLG Frankfurt a.M.: Nachahmung einer bekannten Designer-Handtasche ist als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. April 2012 — ... einem
hinreichenden Abstand zwischen Original und Nachahmung fehle. Der Rechtsstreit wird mittlerweile vor ... des Landgerichts der
Annahme einer unlauteren Nachahmung entgegen. Wegen dieser Abweichungen werde ... und besondere Umstände hinzutreten, die seine
Nachahmung als unlauter er…
OLG Köln: Quadratische Schokoladenverpackung nicht kraft Verkehrsgeltung markenrechtlich geschützt - Ritter Sport ./.
Milka
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. April 2012
—OLG Köln Urteil vom 30.03.2012 6 U 159/11 Das OLG Köln hat in einem Rechtsstreit zwischen Ritter Sport und Milka um
quadratische Schokoladenverpackungen entschieden, dass diese keinen markenrechtliche Schutz kraft Verkehrsgeltung genießen. Es
ist somit auch anderen Herstellern außer Ritter Sport ges…
LG Düsseldorf: Pudding Flecki ist keine unlautere Nachahmung des Puddings Paula - Dr. Oetker ./. Aldi
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. April 2012
— ... zwischen der Dr. Oertker und Aldi entschieden, dass der von Aldi vertrieben Pudding "Flecki" keine unlautere
Nachahmung des Puddings "Paula" ist. Aldi hat - so das Gericht - alles Erforderliche getan um eine ... Die vollständige
Pressemitteilung des LG Düsseldorf finden Sie hier: "LG Düsseldor…
OLG Köln: Wer Regalsysteme anbietet, die dem bekannten Verkaufsstand eines Produktherstellers ähnelt, handelt
wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Februar 2012 — ... um
eine die vermeidbare Herkunftstäuschungen auslösende unlautere Nachahmung des erfolgreichen Regalsystems der Klägerin. Zum ... -
um eine vermeidbare Herkunftstäuschungen auslösende unlautere Nachahmung des erfolgreichen Regalsystems der Klägerin handelt ...
den Marktzutritt Dritter m…
Schmähpreis “Plagiarius”: Die dreisteste Produktfälschung kommt aus Deutschland
DESIGNSCHUTZ news.de | 11. Februar 2012 — Original: AC Schnitzer automobile
Technik, Aachen; Fälschung: Vertrieb: rimlux GmbH, Essen Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter
Konsumgüteresse “Ambiente” der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen
de…
LG Düsseldorf: Kein Verkaufsverbot für Tablet-PC Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“ - Apple unterliegt im einstweiligen
Verfügungsverfahren
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Februar
2012 —LG Düsseldorf Urteil vom 09.02.2012 14c O 292/11 Apple ist mit dem Versuch, beim LG Düsseldorf in einem einstweiligen
Verfügungsverfahren ein Verkaufsverbot für den Tablet-PC Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“ zu erreichen, gescheitert. Das LG Düsseldorf
sieht einen ausreichenden Abstand des im Vergleich z…
OLG Düsseldorf: Keine Geschmacksmusterverletzung aber wettbewerbswidrige Nachahmung des Apple iPads durch Samsung Galaxy
Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2012
— ... Rückseite und aus einem verklammernden Rahmen." Nach Ansicht des OLG Düsseldorf liegt jedoch eine unlautere Nachahmung
im Sinne von § 4 Nr. 9 b UWG vor, da Samsung - so die ... Die vollständige Pressemitteilung des OLG Düsseldorf finden Sie hier.
"OLG Düsseldorf: Keine Geschmacksmusterverlet…
Louis Vuitton vs. Hangover 2: Vorsicht, die ist nicht von Louis Vuitton
DESIGNSCHUTZ news.de | 2. Januar 2012 — Hangover 2: "Vorsicht, das ist…das ist
eine Louis Vuitton" Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels “Luis Vitton” bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist
jedem Kleingewerbetreibenden bei eBay bekannt. Jetzt machte auch Warner Bros. Pictures Bekanntschaft mit den humorlose…
EuGH: Bereits bei Verdacht einer Produktnachahmung (Markenverletzung) kann Ware “zur Sachverhaltsaufklärung” vom Zoll
zurückgehalten werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — ...
stellt fest, dass die fraglichen Telefone Nachahmungen der unter der Marke von ... sich aus dem internationalen Handel mit
Nachahmungen und Vervielfältigungsstücken ergäben, der Ansicht, ... handelnden Personen die Zurückhaltung von als Nachahmungen
oder Nachbildungen identifizierten W…
OLG Köln: Herkunftstäuschung durch Nachahmung eines Regalsystems?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2011 — ...
Beklagten vertriebenen Regalsystem um eine nahezu identische Nachahmung des Produktprogramms der Klägerin. Unterschiede sind beim
... der hier in Rede stehenden identischen Nachahmung des wettbewerblich eigenartigen Regalsystems eines anderen ... Anbietern
ergänzenden wettbewerbsrechtl…
OLG Hamburg: “Mit Dir ist alles toll” verstösst als Nachahmung gegen “Ohne Dich ist alles doof”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2011 — OLG
Hamburg, Urteil vom 21.09.2011, Az. 5 U 164/08 § 4 Nr. 9 UWG, § 3 UWG, § 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG Das OLG Hamburg hat
entschieden, dass der Vertrieb von Bettwäsche mit der Abbildung eines Igels, des Schriftzugs “Mit Dir ist alles toll” sowie
umrahmenden Abbildungen weiterer Dinge,…
LG Düsseldorf: Volltext des Urteils in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1 liegt vor
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. September
2011 —LG Düsseldorf Urteil vom 09.09.2011 14c O 194/1 Samsung Galaxy Tab 10.1 Das Urteil des LG Düsseldorf liegt nunmehr im
Volltext vor. Den Volltext finden Sie hier: LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011 - 14c O 194/11 Samsung hat gegen das Urteil
Berufung eingelegt. Da Aktenzeichen des Berufungsverfahre…
BPatG: Die Marke “EURO LEERGUT” muss auf Betreiben der EU gelöscht werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. September 2011 — ...
entsprechend zu löschen, weil es die Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen ... blauem Grund,
begründet insgesamt die heraldische Nachahmung des Emblems des Europarates durch ... Eintragung bestimmter Kennzeichen sowie jede
Nachahmung im heraldischen Sinn als…
LG Düsseldorf bestätigt einstweilige Verfügung in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. September
2011 —LG Düsseldorf Urteil vom 09.09.2011 14c O 194/1 Samsung Galaxy Tab 10.1 Das LG Düsseldorf hat mit heutigem Urteil die
einstweilige Verfügung in dem Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um den Tablet-PC Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt.…
OLG Frankfurt a.M.: Der Werbeslogan “Schönheit von innen” ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. September 2011 — ...
Frage, ob einem Werbespruch ein wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Nachahmung zukommt, beantwortet sich nach denselben
Grundsätzen, die für die Nachahmung anderer Leistungsergebnisse gelten. Wettbewerbliche Eigenart ist danach gegeben, ... , schon
mit seiner Einführung ein wettbewerbsrecht…
