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Praxis Freiberufler-Beratung | 28. März 2012 — ... Betriebsprüfung: Spezielle Prüfungsfelder bei einer Arztpraxis Praxis-Goodwill: Zahnärztliches Investitionsverhalten bei Praxisübernahme und -neugründung Gesundheitswesen: Verdienstmöglichkeiten für niedergelassene und für angestellte Ärzte Mustervertrag: Anstellungsvertrag Arzthelferin V…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. März 2012 — OLG Hamm, Beschluss vom 23.02.2012, AZ. I-28 W 3/12 § 305c Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein umfassender Gewährleistungsausschluss bei einem Gebrauchtwagenkaufvertrag (”Wird hiermit nachstehendes Fahrzeug unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftun…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. Juni 2011 — ... will die häufigsten Fragen beantworten. 1. Was sind EVB und von wem werden Sie entwickelt? Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag ist wie die anderen EVB-IT Verträge ein Mustervertrag, mit dem die öffentliche Hand ganze Systeme auf kaufvertraglicher Basis beschafft. Er hat die Palette der…
EnergienetzRecht.de | 16. Mai 2011 — ... er es den Bietern überlässt, ihrem Angebot einen Mustervertrag beizufügen. In dem Nachprüfungsverfahren pp. wegen der ... Preis das einzige Wertungskriterium gewesen sei, seien die Musterverträge und Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bieter auch nicht ... es ihnen selbst überlass…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. Mai 2011 — ... polnische GmbH wird schnell und einfach dank eines Mustervertrages gegründet sein. Das sieht das Gesetz vom ... mit einer elektronischen Unterschrift versehen wird. Änderungen des Mustervertrages werden nicht zulässig sein. Sollen solche vorgenommen ... . Die Übermittlung des ausgefüllten u…
Juraexamen.info | 20. Oktober 2010 — ... 2. Zivilrecht Examensklausur in NRW lief folgender Fall: F ist Fußballprofi und schließt mit dem Verein R einen Spielervertrag, 13.000€ Gehalt / Monat. R verwendet einen Mustervertrag von DFB. Darin sind verschiedene Pflichten normiert, der Spieler muss zum Training erscheinen, sic…
Rechthaber | 19. Oktober 2010 — ... -Klageschrift (Checkliste) (9) Pferdekauf: Musterkaufvertrag und Checkliste (10) Wie viel Mieterhöhung ist zulässig? (Tipps für Vermieter) . Und die beliebtesten Downloads von Musterverträgen, Checklisten und Broschüren waren: 1 www.rechthaber.com/wp-content/uploads/2009/03/muster_…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 24. Juni 2010 — ... in Deutschland. Sie vertrat die Gesellschaft u.a. auch beim Abschluss von Arbeitsverträgen mit Arbeitnehmern des Hotels. Die Klägerin selbst war aufgrund eines Arbeitsvertrages angestellt. Im Arbeitsvertrag (Mustervertrag für kaufmännische Angestellte) war diese als „Leiterin des Hotels“ …
Rechtslupe | 4. Juni 2010 — ... heimaufsichtsrechtliche Anordnungen ist damit auch in letzter Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erfolglos geblieben. Die Klägerinnen betreiben vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Sachsen-Anhalt. Nach ihrem Mustervertrag endete der Heimvertrag erst zwei Wochen nach dem…
Recht für Verbraucher | 3. Juni 2010 — ... Heimträger gegen entsprechende heimaufsichtsrechtliche Anordnungen ist damit auch in letzter Instanz erfolglos geblieben. Die Klägerinnen betreiben vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Sachsen-Anhalt. Nach ihrem Mustervertrag endete der Heimvertrag erst zwei Wochen nach dem au…
Kanzlei Quandel | 22. September 2009 — Auf den Hinweis meines Kollegen RA Seidlitz aus Berlin über Twitter bin ich auf einen Mustervertrag für Fotografen gestoßen, der als Einwilligungserklärung / model release die Rechte zwischen Fotograf und Model regelt. Das Muster kann man als PDF kostenlos beziehen und damit einfach Unklarheiten be…
RECHTaktuell | 15. September 2009 — Wer schon einmal ein Seminar mit mir über die Mietvertragsformulare mitgemacht hat weiß, dass ich immer über die Länge des Textes und die Unübersichtlichkeit schimpfe. Das Amtsgericht Köln hat in einem Urteil vom 12.08.2008 (224 C 34/08) praktisch alle allgemeinen Geschäftsbedingungen eines W…
RECHTaktuell | 11. September 2009 — In den letzten Jahren sind eine Vielzahl von Untscheidungen zu Wirksamenkeit/Unwirksamkeit von sog. Schönheitsreparaturklauseln ergangen. Besonders ältere Musterverträge enthalten nach diesen unwirksamen Klauseln. Für Mieter ist dies natürlich vorteilhaft, da sie dann beim Auszug keine Schönh…
Rechthaber | 12. Januar 2009 — In der Reihe Musterdokumente hier ein Beispiel eines Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationsvertrags (Research & Development Agreement) zwischen einer Hochschule und einem Industrieunternehmen: Mustervertrag F&E-Kooperation …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Juni 2008 —1. Ein Vertragswerk ist grundsätzlich nicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG geschützt. Ein Vertrag ist keine "Darstellung" die sich ausschließlich auf Ausdrucksmittel außerhalb der Sprache bzw. Schrift bezieht. 2. Bei nicht-literarischen Sprachwerken im Sinn von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG , die einem praktisc…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Juni 2008 —1. Ein Vertragswerk ist grundsätzlich nicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG geschützt. Ein Vertrag ist keine "Darstellung" die sich ausschließlich auf Ausd…
Recht für Verbraucher | 3. Juni 2010 —Heimvertrag endet stets mit Tod des Pflegeleistungsempfängers Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Heimverträge mit B…
Rechthaber | 19. Oktober 2010 — Die meistgelesenen Artikel der letzten 12 Monate auf Rechthaber.com sind: (1) Sie können ab morgen zuhause bleiben (Freistellung von Arbeitnehm…