BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer
Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, hatte das Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
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BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch)
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... Sachverhalt und Verfahrensverlauf im Vorbericht hier).
Das Bundessozialgericht hat nach der mündlichen Verhandlung am 16. Mai 2012 souverän das Zwicken am Wadl mit einem lockeren ...
des Wadlbeins abgetan und dem Landessozialgericht zudem den Rechtsstreit zum Nachsitzen, zur neuerlichen …
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BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch)
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... Sachverhalt und Verfahrensverlauf im Vorbericht hier).
Das Bundessozialgericht hat nach der mündlichen Verhandlung am 16. Mai 2012 souverän das Zwicken am Wadl mit einem lockeren ...
des Wadlbeins abgetan und dem Landessozialgericht zudem den Rechtsstreit zum Nachsitzen, zur neuerlichen …
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BSG: Zu Folgen der Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... von den Gerichten uneingeschränkt auch nach Versäumnis
der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V besteht, am 16. Mai 2012 Termin nach mündlicher Verhandlung der Revision der
Beklagten (Details zum Verfahren und Sachverhalt hier) stattgegeben: Eine kardiorespiratorische Polysom…
BSG : Zum Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem
Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin
die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
BSG beanstandet unzureichende Feststellungen bei depressiver Erkrankung als mögliche Unfallfolge
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren
gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen
Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
Erste Facebook-Abmahnung – In 2 Wochen ist mündliche Verhandlung
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 16. Mai 2012 — ... . Der Abmahner
meint es ernst. Gericht hat Zweifel Bemerkenswert war, dass das angerufene Landgericht die begehrte einstweilige Verfügung nicht
sofort erlassen, sondern zu einem Termin zur mündlichen Verhandlung geladen hat. In zwei Wochen ist es nun soweit. Tipps und
Tricks von Leser…
Niederlassungserlaubnis iSv § 28 Abs. 2 AufenthG ausnahmsweise auch bei SGB Leistungs-Bezug?
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Helping Hand Aside © Liz Collet In einem Verfahren gegen
das Land Berlin wird das Bundesverwaltungsgericht dieser Tage zu klären haben, in welchen Fallkonstellationen eine
Niederlassungserlaubnis ausnahmsweise auch dann erteilt werden kann, wenn die Antragsteller ihren Lebensunterhalt ni…
Wuuuuuschhhh – von 120 auf 160
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Nightline © Liz Collet Lieben Sie Eisenbahnen auch so wie
ich? Also… von Spur Z über N und “HaNull” aufwärts bis hinauf/s zu denen, die ich so besonders gern nachts nehme wie “schiesse” ?
Ja, DABEI stören sie nicht nur, sondern sind gern gesehen. Gehört auch, gehört einfach dazu.…
Wuuuuuschhhh – von 120 auf 160
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Nightline © Liz Collet Lieben Sie Eisenbahnen auch so wie
ich? Also… von Spur Z über N und “HaNull” aufwärts bis hinauf/s zu denen, die ich so besonders gern nachts nehme wie “schiesse” ?
Ja, DABEI stören sie nicht nur, sondern sind gern gesehen. Gehört auch, gehört einfach dazu.…
BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... wendet sich die Beigeladene mit ihrer Revision. Sie
hält die erstinstanzliche Entscheidung für zutreffend, weil die Grundrente ebenso einen immateriellen Charakter habe wie das
Schmerzensgeld. Das BSG beabsichtigt, aufgrund mündlicher Verhandlung am 24. Mai 2012 zu entscheiden. Bundess…
BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... und der Sozialgerichte an den Krankenhausplan eines
Landes. Erst recht könnten weder die Krankenkassen noch die Sozialgerichte an die Entscheidungsgründe eines
Feststellungsbescheides gebunden sein. Das BSG beabsichtigt, aufgrund mündlicher Verhandlung am 16. Mai 2012 zu entscheiden. …
BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... 275 Abs 1c Satz 2 SGB V besteht, am 16. Mai 2012
Termin zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung anberaumt. Die Klägerin und Revisionsbeklagte ist Trägerin eines
Krankenhauses, in dem bei ... nicht mehr medizinisch anhand der Krankenakte überprüfen könne. Das BSG beabsichtigt, aufgru…
BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... 275 Abs 1c Satz 2 SGB V besteht, am 16. Mai 2012
Termin zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung anberaumt. Die Klägerin und Revisionsbeklagte ist Trägerin eines
Krankenhauses, in dem bei ... nicht mehr medizinisch anhand der Krankenakte überprüfen könne. Das BSG beabsichtigt, aufgru…
Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger?
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — ... bestehe dennoch kein Versicherungsschutz, da die
Verrichtung nicht vorgenommen worden wäre, wenn die private Motivation entfiele. Die Klägerin hat die vom LSG zugelassene
Revision eingelegt. Das BSG beabsichtigt, aufgrund mündlicher Verhandlung am 15. Mai 2012 zu entscheiden. Bundessoz…
