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Rechtsanwalt München | 30. Januar 2012 — Liebe Blogleser, ich möchte diesen Blog in Zukunft auch dafür nutzen, Ihnen in regelmäßigen Abständen Personen, zu empfehlen, die ich aufgrund ihrer Kompetenz auf Ihrem Arbeitsgebiet schätze und Sie deshalb empfehlen kann. Wer kennt das nicht, man sucht jemanden, kennt aber niemanden. In d…
Datenschutzbeauftragter Online | 29. Januar 2012 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (EU-Sonderregeln, Mobilfunkdaten, Videokonferenzsysteme, Vergessen, Videoüberwachung, Google-Datenschutz). Montag, 23. Januar 2012 Der kommende Entwurf für die EU-…
Datenschutzbeauftragter Online | 28. Januar 2012 — Am vergangenen Mittwoch (25. Januar 2012) hat die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Frau Viviane Reding, den offiziellen Entwurf der EU-Datenschutzverordnung vorgestellt. Eine erste Fassung des Entwurfs war bereits im Dezember im Internet inoffiziell vorab veröffentlicht worden. …
Jus@Publicum | 27. Januar 2012 — In einem Verfahren gegen die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern hinsichtlich der Altersgrenze für Sachverständige hat das Bundesverwaltungsgericht nach einem zwischenzeitlichen „Umweg“ über das Bundesverfassungsgericht nun erneut über den Antrag des heute 75jährigen Kl…
Rechtsanwalt München | 27. Januar 2012 — Vor Gericht wird eigentlich nur mit Autoritäten gestritten, der Autorität der Gesetze, die fest steht: das Geschäft der Urteilskraft ist das Auffinden des Gesetzes, d.h. der Autorität, die im gegebenen Fall Anwendung findet. Die Dialektik hat aber Spielraum genug, indem, erforderlichenfalls, …
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Januar 2012 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (EU-Datenschutz, Verfassungsrichter, Fußballanhänger, Werbeindustrie, Netzwerke, Dialogmarketing, Schaar, Reding, Privatsphäre). Sonntag, 15. Januar 2012 Die Pläne…
Rechtsanwalt München | 18. Januar 2012 — Richter zum Beklagten: ” Was heißt für Sie Ratenzahlung? ” Beklagter: “Das heißt für mich, dass meine Gläubiger raten müssen, wann ich zahle.”…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Januar 2012 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Twitter, Grundrechtsschutz, Facebook, Anti-Terror-Gesetz, Handel, Bürger, RFID-Kleidung, Staatstrojaner). Sonntag, 8. Januar 2012 Twitter an Grundschulen. Kinder …
Rechtsanwalt München | 14. Januar 2012 — Änderungen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber in 2012 Rechengrößen Sozialversicherung Änderung der Beitragsbemessungsgrenten bei der Arbeitslosen- und der Rentenversicherung. Erhöhung auf € 5.600,00 in den alten Bundesländer, bei den neuen Bundesländern verbleibt es bei € 4.800. Erhöhung der Be…
Rechtsanwalt München | 12. Januar 2012 — Abmahnung Was ist eine Abmahnung, wann ist sie erforderlich, wann entbehrlich? Im Arbeitsgericht gilt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Dies bedeutet z.B. dass nicht jedes vertragswidrige Verhalten sofort eine Kündigung bedingt, sondern dass z.B. bei einer verhaltensbedingten Kündigung in …
Rechtsanwalt München | 12. Januar 2012 — Liebe Leser, bei Interesse freue ich mich, wenn Sie mir auch auf google+, facebook und twitter folgen. Auch dort erfahren Sie von mir auch die neuesten Entwicklungen im Recht: google+ unter folgendem link: https://plus.google.com/106942482344309006807/about facebook unter folgendem link:…
Datenschutzbeauftragter Online | 7. Januar 2012 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Staat, iTunes-Passcode-Schutz, Datenschutzbeauftragte, Internetzensur, Cloud, Grenzpolizei, Apothekenbetriebsordnung, Facebook). Sonntag, 1. Januar 2012 “Frag den…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. Januar 2012 — Banküberfall / Spielzeugpistole / Bedrohung / Gasflasche / Explosion / Geständnis / Freiheitsstrafe / versuchter Mord & Totschlag / Gesamtfreiheitsstrafe / Strafverteidigung / Revision Nach den Feststellungen des Landgerichts München hatte der Angeklagte zunächst eine Serie von Banküberfällen b…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. Januar 2012 — Großrazzia / Tachomanipulation / Kilometerstand / Betrug / Schaden / Sachverständiger / Gutachten Die Staatsanwaltschaft München hat Anklage gegen einen von 89 Beschuldigten erhoben, die bei einer europaweiten Großrazzia im März gefasst wurden. Insgesamt hat die Polizei 89 Beschuldigte und …
Datenschutzbeauftragter Online | 1. Januar 2012 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Social Seating, Vorratsdatenspeicherung, IT-Sicherheits-Prognosen, DLD-Konferenz, Voreinstellungen). Dienstag, 27. Dezember 2011 Ab Anfang 2012 will die niederlän…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — AG München, Urteil vom 19.08.2009, Az. 161 C 8713/09 § 97 UrhG Das AG München hat entschieden, dass der Inhaber einer Webseite zum Schadensersa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2010 — OLG München, Urteil vom 18.12.2008, Az. 6 U 3881/08 § 97 UrhG Das OLG München hat entschieden, dass die Eltern einer 16-jährigen Tochter nich…
Markenserviceblog | 28. August 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert, dass zum 01.11.2009 die Dokumentenannahme des Dienstgebäudes München, Cincinnatistraße 64, geschlo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2009 — Rechtsanwältin Katja Günther machte sich in der Vergangenheit dadurch einen fragwürdigen Namen, dass sie die Firma Online Content Ltd. vertrat un…
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das moderne Patentamt imm…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — AG München, Urteil vom 09.05.2008, Az. 223 C 30401/07 §§ 320, 433 Abs. 1 BGB Das AG München hat mit diesem Urteil noch einmal darauf hingewiese…
BERLIN BLAWG | 26. Oktober 2009 — AUF DPMS INFO hatte ich vor ca. anderthalb Jahren vor den rechtlichen Risiken beim Einsatz von Mod-Chips in SONY Playstations, Nintendo Game Cube…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — LG München I, Urteil vom 25.10.2006, Az. 30 O 11973/05 §§ 314 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1, Abs. 2 S. 2, 323 Abs. 2 Nr. 3, 858, 862, 903 S. 1 Alt. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2009 — OLG München, Beschluss vom 05.03.2007, Az. 6 W 1106/07 Das OLG München hat darauf hingewiesen, dass unter besonderen Umständen die Reisekosten vo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2009 — OLG München, Urteil vom 17.09.2009, Az. 29 U 3271/09 §§ 2, 51, 62, 129 UrhG; 1 LUG Das OLG München hat entschieden, dass ein aus einem Sprachwe…