WK LEGAL Online Blog | 3. Dezember 2011 — Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Tele München GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Beastly“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2011 — LG München I, Urteil vom 11.08.2010, Az. 9 O 21882/09 § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG München I hatte über einen heiklen Zufall in der Berichterstattung eines Magazins zu entscheiden. Das Magazin hatte über einen Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan berichtet. Der Langzeitverpflichtete hatte u…
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Jus@Publicum | 30. November 2011 — Die Uniklinik in München baut Stellen ab, aber nicht nur das Münchener LMU-Klinikum macht Millionen-Verluste. Nun werden Jobs gestrichen und Ambulanzen abgebaut. 2010 konnte die Uniklinik der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU)noch 3 Millionen Euro Überschuss erwirtschaften. Für das laufend…
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WK LEGAL Online Blog | 30. November 2011 — Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Resident Evil – Afterlife 3D (Film)“ ab. Dabei wir…
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Datenschutzbeauftragter Online | 30. November 2011 — Erstmalig treffen sich die in der DasGes organisierten Regionalpartner des IITR am 1. und 2. Dezember 2011 in Frankfurt am Flughafen zum Erfahrungsaustausch. Die bundesweit tätigen Regionalpartner sind erfahrene Experten auf dem Gebiet des betrieblichen Datenschutzrechts und unterstützen vor …
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Datenschutzbeauftragter Online | 27. November 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Facebook, Onlineshops, E-Mail-USB-Stift, Google-Street-View-Art, Privatsphäre, IPv6, Schaar). Sonntag, 20. November 2011 Facebook will jetzt reden. Der öffentlich…
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Advisign - Webdesign trifft Recht | 24. November 2011 — “Die Social Media Toolbox für Unternehmen” (Social Media Toolbox Broschüre) ist eine Veranstaltungsreihe, die Unternehmen den Einstieg in Social Media Marketing und Vertiefung des vorhandenen Wissens ermöglicht. Die Veranstaltung ist modular aufgebaut und spricht sowohl Anfänger wie Profi…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2011 — LG München I, Beschluss vom 06.10.2011, Az. 37 O 21210/11 Das LG München I hat auf Antrag der Verbraucherzentrale Hamburg entschieden, dass eine Telefongesellschaft einem Kunden nicht den Telefonanschluss sperren darf, wenn ein Teil der Telefonrechnung nicht gezahlt wird. Dies gelte jedenfall…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. November 2011 — OLG München, Beschluss vom 17.11.2011, Az. 29 U 3496/11 § 101 Abs. 1 UrhG Das OLG München hat entschieden, dass die Betreiber des Videokanals YouTube bei einer Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing keine Daten über den jeweiligen Nutzer herausgeben muss, der das oder die fraglichen…
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Datenschutzbeauftragter Online | 20. November 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Detailblick, Steuern, Tracking, Menschenwürde, ULD-Facebook-Abmahnungen, EU-Passagiere, Datenverluste, Soziales, Medizinmesse). Sonntag, 13. November 2011 Was war…
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Conle§i | 18. November 2011 — Das Amtsgericht München hat am 16. November 2011 eine Pressemitteilung veröffentlicht: http://www.justiz.bayern.de/gericht/ag/m/presse/archiv/2011/03259/index.php An sich ist das nichts besonderes. Auffällig ist aber, daß diese Pressemitteilung gleich nach Erscheinen in zahlreichen Beiträgen …
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Rechtsanwalt München | 18. November 2011 — Ein Beratungsgespräch in der Anwaltskanzlei. Der Anwalt zum Mandanten: Wollen Sie meine ehrliche Meinung hören? Der Mandant: Nein, ich will ihren juristischen Rat. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. November 2011 —Das AG München hat in einer Pressemitteilung darüber informiert, dass derzeit beim AG München mehr als 1400 Klagen in Filesharing-Fällen anhängig sind und zahlreiche weitere Klagen angekündigt wurden. Bleibt zu hoffen, dass sich das Gericht mit der notwendigen Sorgfalt mit jedem Einzelfall auseinand…
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Datenschutzbeauftragter Online | 13. November 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Informationsfreiheit, Facebook-Rechenzentrum, Gesundheitsakte, Mitgliedsdaten, EU-Datenschutzstandards, Gesichtererkennung, Selbstbestimmung, Zukunft). Sonntag, 6…
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Rechtsanwalt München | 11. November 2011 — In Familiensachen terminierte ein Richter auf den 11.11., 11.11 Uhr. Eine der Parteien fand dieses Terminierung alles andere als humorvoll, sie sah sich in ihrer Menschenwürde verletzt durch die Terminierung am Faschingsbeginn und meinte, der Richter würde den Rechtsstreit nicht ernst nehmen.…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — AG München, Urteil vom 19.08.2009, Az. 161 C 8713/09 § 97 UrhG Das AG München hat entschieden, dass der Inhaber einer Webseite zum Schadensersa…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2010 — OLG München, Urteil vom 18.12.2008, Az. 6 U 3881/08 § 97 UrhG Das OLG München hat entschieden, dass die Eltern einer 16-jährigen Tochter nich…
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Markenserviceblog | 28. August 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert, dass zum 01.11.2009 die Dokumentenannahme des Dienstgebäudes München, Cincinnatistraße 64, geschlo…
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Diskussion: MarkenBlog
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2009 — Rechtsanwältin Katja Günther machte sich in der Vergangenheit dadurch einen fragwürdigen Namen, dass sie die Firma Online Content Ltd. vertrat un…
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Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das moderne Patentamt imm…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — AG München, Urteil vom 09.05.2008, Az. 223 C 30401/07 §§ 320, 433 Abs. 1 BGB Das AG München hat mit diesem Urteil noch einmal darauf hingewiese…
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BERLIN BLAWG | 26. Oktober 2009 — AUF DPMS INFO hatte ich vor ca. anderthalb Jahren vor den rechtlichen Risiken beim Einsatz von Mod-Chips in SONY Playstations, Nintendo Game Cube…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — LG München I, Urteil vom 25.10.2006, Az. 30 O 11973/05 §§ 314 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1, Abs. 2 S. 2, 323 Abs. 2 Nr. 3, 858, 862, 903 S. 1 Alt. …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2009 — OLG München, Beschluss vom 05.03.2007, Az. 6 W 1106/07 Das OLG München hat darauf hingewiesen, dass unter besonderen Umständen die Reisekosten vo…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2009 — OLG München, Urteil vom 17.09.2009, Az. 29 U 3271/09 §§ 2, 51, 62, 129 UrhG; 1 LUG Das OLG München hat entschieden, dass ein aus einem Sprachwe…
