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Jus@Publicum | 22. März 2012 — No © Liz Collet Eine Frage der Schädlingsbiologie. Und des Umgangs mit den organisatorisch zu ziehenden Konsequenzen aus den Potentialen, die Rund-um-die-Uhr-Backen seit der Aufhebung des Nachtbackverbots für die Hygiene in Unternehmen der Backwarenindustrie. Nur zwei von sicher weiteren,…
![Was Sie schon immer über Medienrecht wissen wollten: Internetrecht [Hoeren] vs. Praxishandbuch [Schwartmann]](bild/80/was-schon-immer-medienrecht-wissen-wollten-internetrecht-hoeren-vs-praxishandbuch.jpg "Diesen Spaß beim Studium juristischer Literatur können auch Sie haben!")
LBR-Blog | 5. Mai 2011 — “Was kostenlos ist, kann nichts taugen” – diese Volksweisheit trifft jedenfalls auf das Skriptum Internetrecht von Prof. Hoeren nicht zu. Das Skript, das sich ohne diese Bescheidenheit auch “Buch” nennen dürfte, ist im April 2011 aktualisiert erschienen und kostenlos als PDF abrufbar. Auf 557…
beck-blog | 7. Januar 2011 — Diese Rubrik habe ich schon lange nicht mehr bedient, daher nur einige Hinweise auf ein paar aktuellere Beiträge: Melchior: AG Velbert vs. OLG Oldenburg Fehlberg: Radfahrer dürfen Fußgängerüberwege nicht nutzen, Radschieber schon! Hoenig: Winterreifenpflicht in der Praxis und Die Nachna…
Jus@Publicum | 18. Dezember 2010 — click Zu den üblichen Themen bei der Berufung und Wahl der Richter für die Bundesgerichte bzw das Bundesverfassungsgericht gehört bekanntlich die Diskussion, was von diesem oder jenem Kandidaten wohl dann in der Rechtsprechung zu erwarten sei. Wie nicht nur im Falle des excellenten Bundesve…
beck-blog | 25. November 2010 — Schon lange gab es diese Rubrik nicht mehr - daher nur ein paar ausgewählte Beiträge der letzten 2 Wochen oder so: Burhoff: “Die Erfahrung und die “empfindliche Nase” eines Polizeibeamten… Kümmerle: AG Charlottenburg: kein Schmerzensgeld nach Parkplatzstreit Müller: Die uneinsichtige …
beck-blog | 20. November 2010 — Blogleser Jens Müller hat Interessantes gefunden: "Zu den Urteilen des BVerwG betreffend die Anfechtungsfrist von Verkehrszeichen liegen inzwischen die Begründungen vor, siehe http://blog.tessarakt.de/archiv/2010/11/18/bundesverwaltungsgericht-zur-... . Das ist sicher ganz interessant…
beck-blog | 28. Oktober 2010 — Schon lange habe ich diese Übersicht nicht mehr gemacht, daher nur einige Meldungen aus den letzten Tagen: Sokolowski: Kein Busführerschein bei erheblichen Vorstrafen Ratzka: Bußgeldrecht: Zustellung des Bußgeldbescheides Vetter: Von Ostern bis Oktober Ferner: Selten: Rückwärts einparke…
beck-blog | 19. Juli 2010 — Die bekannte Übersicht über die letzten Tage: Müller: Erforderliche Angaben im Urteil bei Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung andere Ansicht: OVG Berlin/BrB: Zurechnung fehlender Mitwirkung bei Verkehrs-Owi und Fahrtenbuchauflage Kümmerle: OLG Schleswig verneint Beweisverwer…
beck-blog | 20. Juni 2010 — Hier mal wieder ein Überblick, was so (ganz subjektiv betrachtet) interessant war: Rueber: Ich habe gar kein Konzept Lawbike: Neues Forum Burhoff: Der “Knöllchen -Horst” geht in Ruhestand und Münster: “Schlägern geht es an den Führerschein” und Der aufmerksame Messbetrieb :-), oder …
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 14. Juni 2010 — ... , sich für diese Zeit Urlaub zu nehmen, vgl. § 7 Abs. 1 BUrlG. Nach dem Bundesurlaubsgesetz sind halbe Tage oder gar Stunden ... Sportevents allgemein abschließt. Der Betriebsrat hat nämlich gem. § 87 Abs. 1 Ziff. 2/3 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht bei der Lage der ... Rheinland–Pfalz ( U…
beck-blog | 1. Mai 2010 — ... Detlef Burhoff: 3. Strafsenat des OLG Hamm rüffelt erneut NRW-Justizverwaltung und Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 – Fehlen der Fotolinie – Unverwertbarkeit der Messung Kerstin Rueber: ESO 1.0 - das Urteil Peter Ratzka: Aufgefunden & aufgefallen RA Melchior: Richtervorbehalt vs. Baye…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2009 — ... Az. 26 W (pat) 58/08§§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat in dieser ... gerissen werden dürften. Betroffen waren die Wort-/Bildmarke 1 162 113 und die Wort-Bildmarke 304 27 ... ihnen gleichwohl Ähnlichkeit im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG bestehen. Da dem Markenrecht ... e…
