Ab 8 Punkten ist zukünftig der Führerschein weg…
LawBike.de | vor 10 Stunden — so soll eine komplette Reformierung des Punktesystems in
Flensburg aussehen. Vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird gemeldet, dass das Punktesystem der
“Verkehrssünderkartei”, also dem Verkehrszentralregister in Flensburg umfänglich abgeändert werden soll. Nach Mei…
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Nicht vergessen: Jahresvignette 2012 – Anschaffungskosten und hohe Geldstrafen für Mautsünder
LawBike.de | 30. Januar 2012 — Besitzer einer Jahresvignette sollten daran denken, diese
rechtzeitig durch eine für das Jahr 2012 gültige Vignette bis spätestens 01. Februar zu ersetzen. Wer ohne gültige Vignette
fährt, dem drohen teilweise hohe Geldstrafen (siehe Österreich im Extremfall!). Diejenigen, die ihre Vignette l…
OLG Stuttgart: überholender Motorradfahrer haftet bei schwerwiegendem Verkehrsverstoß bei Kollision mit Linksabbieger
alleine
LawBike.de | 9. Januar 2012 — Das OLG Stuttgart hatte in der Berufungsinstanz über einen
schweren Motorradunfall zu entscheiden. Der Fall: Der auf einer Bundesstraße fahrende Motorradfahrer schloss auf eine
Fahrzeugkolonne, bestehend aus etwa 5 PKWs auf, welche mit etwa 80 km/h fuhr. Er überholte zunächst 2-3 dieser Pkw…
Wechselkennzeichen kommt 2012 -auch für Motorräder-
LawBike.de | 6. Januar 2012 — In Österreich und der Schweiz schon lange Alltag, soll
jetzt auch für Deutschland ein Wechselkennzeichen kommen. Der Bundesrat hat nun die Weichen gestellt für das neue
Wechselkennzeichen, welches u.a. auch für Motorräder gelten soll. Er hat in seiner Sitzung am 16.12.2011 der neuen Fahrzeu…
Mit Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21 P gelasert – Verfahren eingestellt
LawBike.de | 7. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Westerburg hatte sich am 06.12.2011 mit
einem Fall zu befassen, bei welchem ein Autofahrer in einer 50er-Zone außerhalb geschlossener Ortschaften in Rheinland-Pfalz
gelasert worden war. Dem Autofahrer wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 22 km/h zur Last gelegt. Die Ge…
In Deutschland situative Winterreifenpflicht – was gilt im Ausland?
LawBike.de | 27. Oktober 2011 — Der Winter steht wieder vor der Tür… Seit Anfang
Dezember 2010 gilt zumindest in Deutschland: Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch
sowie Eis- und Reifglätte) mit Sommerreifen unterwegs ist, muss mit 40 Euro Bußgeld rechnen (situative Winterreifenpf…
Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis
LawBike.de | 25. August 2011 — Motorradfreundliches Urteil des höchsten
Verwaltungsgerichts in Baden-Württemberg: Der Halter eines Motorrades MV Agusta plante eine Umrüstung von Leichtmetallfelgen auf
“fünf-Speichen-Carbonräder”. Die Carbonräder verfügten in Großbritannien über eine Betriebserlaubnis zur Verwendung im öffe…
Motorraddiebstahl aus ungesicherter Garage – Kaskoversicherung muss nicht zahlen
LawBike.de | 23. August 2011 — Dies entschied das Landgericht Hagen durch Beschluss vom
8.6.2011. Es hatte im Rahmen einer Berufung auf ein klageabweisendes Urteil der ersten Instanz über einen Motorraddiebstahl zu
entscheiden. Das zuvor mit dem Fall befasste Amtsgericht wies die Klage des Motorradfahrers gegen seine Kasko…
Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!
LawBike.de | 10. August 2011 — Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer
Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltete,
um anschließend mit seinem Fahrzeug einer Kontrolle durch ein verfolgendes Polizeiauto entkommen zu können. …
Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs
LawBike.de | 11. Juli 2011 — Das Schleswig- Holsteinische Oberlandesgericht hatte über
einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Rollerfahrer auf der ca. 4 m breiten Kreisstraße 110 im Kreis Bad Segeberg in einer
leichten Rechtskurve aufgrund eines am äußersten rechten Straßenrand befindlichen Schlagloches stürzte und s…
Raservideos können den Führerschein kosten
LawBike.de | 25. Mai 2011 — Das wird eindrucksvoll durch ein Verfahren des
Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 4. Mai 2011 dokumentiert. Der Fall: Ein “Verkehrsteilnehmer” lieh sich regelmäßig
Sportwagen schwäbischer Herkunft. Er unternahm damit mehr als rasante Fahrten, welche er mittels selbst gedrehten Videos auf…
Kurios: Autofahrer müssen nicht abbremsen, wenn sie eine Pfütze durchfahren
LawBike.de | 17. Mai 2011 — Eben im Netz gefunden: Autofahrer müssen nicht abbremsen,
wenn sie eine Pfütze durchfahren. Wird demnach die Kleidung eines Fußgängers verunreinigt, hat dieser keinen Anspruch auf
Schadensersatz. Dies zumindest entschied das Landgericht Itzehoe mit Beschluss vom 24.02.2011 (Az.: 1 S 186/1…
Motorrad-Urteile: aktuelle Auswahl an Urteilen rund um das motorisierte Zweirad
LawBike.de | 5. Mai 2011 — Motorrad-Urteile auf LawBike.de Was gibt es Neues in der
Rechtsprechung? Hier stellen wir Ihnen eine Auswahl an Urteilen rund um das motorisierte Zweirad zur Verfügung: Das Motorrad und
… die Lasermessung mit Riegl FG 21-P (Verfahren eingestellt) der Haftungsausschluss beim Fa…
Motorrad – Lasermessung mit Riegl FG 21-P: Verfahren eingestellt
LawBike.de | 4. Mai 2011 — Fall: Einem motorradfahrenden Mandanten wurde eine
Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen; “gelasert” mit Riegl FG-21P. Hierbei handelt es sich um ein handliches
Lasergeschwindigkeitsmessgerät, mit welchem gerne Motorräder gemessen werden. Einzelheiten zum Messgerät und mögliche Fehlerq…
Schmerzensgeld
kanzlei-hoenig.info | 30. April 2011 — Frisch installiert: Mit großer
Regelmäßigkeit bekommen wir bereits seit vielen Jahren ein Update dieser CD (früher waren es noch die Tabellen in Buchform).
Regelmäßig im Frühjahr, wenn die Motorradsaison beginnt und die Neuzugänge im Dezernat “Motorrad-Unfall” wieder zunehmen.
Wirtschaftlic…
