• Motive: Auswahl an Top-Meldungen
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BERLIN BLAWG | 23. Mai 2011 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 20.01.2011 – I-4 U 175/10 – sprichwörtlich entschieden, dass die Drohung eines Abgemahnten mit einer Gegen-Abmahnung die sodann…

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Panorama | 24. November 2011 — Dieser Blog hier, insbesondere dessen Autor, ist sich seiner ihm zukommenden Bedeutung mit täglichen Zugriffen zwischen 20 und 500 Hits durchaus bewußt. Und dennoch erreichete den …

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Geständnis zweiter Klasse

NEBGEN | vor 7 Tagen — ... Zweiter Klasse - also minderwertig - deshalb, weil der Taxifahrer "kein Motiv für die unfassbare Tat" angegeben habe. Das geht von ... vor allem: Wer sagt, dass sich ein Mensch der Motive seines Tuns jederzeit bewusst sein muss? Wir alle tun ständig Dinge, deren "Motiv" - wenn man es denn so…

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Die spinnen, die Briten

Archivalia | 27. Januar 2012 — ... nach anderen Fotos sucht, die ähnliche Motive haben, und zu klagen beginnt: ... Fotograf keinen Schutz an dem vorgegebenen Motiv" (Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. ... grundsätzlich keinen Motivschutz an. Das Motiv ist nur dann ausnahmsweise geschützt, ... § 23 UrhG darstellt. Grundsätzlich sin…

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Es war einmal
Es war einmal

Jus@Publicum | 27. Januar 2012 — ... nehme zwar nicht an, dass der derzeit medial breitenwirksam über die Trennung parlierende Seal wirklich gleich in seiner Existenz gefährdet sein wird. Die mediale Präsenz dürfte da wohl andere Motive und Gründe haben. Man wird darüber noch lesen und hören. Im Handelsblatt aber unter besagt…

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Reaktion auf französisches Genozid-Gesetz: Törichtes aus Ankara

sueddeutsche.de | 24. Januar 2012 — ... der franzöischen Senats, den Genozid an den Armeniern auch so zu nennen. Ankara betont, Geschichte sei nur etwas für Historiker, nicht für Parlamente. Wenn das so ist, dann sollten auch die Politiker in der Türkei Geschichte den Historikern überlassen und keine Staatsaffäre daraus mach…

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Grüne Woche ? Yes!!!
Grüne Woche ? Yes!!!

Jus@Publicum | 22. Januar 2012 — ... . bei Zoonar zu finden, ebenso wie weit über 2000 andere meiner Bilder, die allein dort von mir angeboten werden. Sie können dort als Nutzungslizenzen erworben werden. Wenn gewünscht gibt es die Motive wie die übrigen auch als Prints. Weitere Agenturen und Infos dazu ? Gern. Bitte im Menü u…

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Bluttat von Dachau: Todesschütze spricht - aber bereut nichts
Bluttat von Dachau: Todesschütze spricht - aber bereut nichts

sueddeutsche.de | 17. Januar 2012 — Fünf Tage nachdem er im Amtsgericht Dachau einen jungen Staatsanwalt erschossen hat, äußert sich der Täter erstmals. Mit seinem Anwalt spricht Rudolf U. über die Motive seiner Tat und beklagt sich über die Haftbedingungen. Doch Reue zeigt er nicht. …

Zerstörtes Haus in Schliersee: Gasexplosion war Verzweiflungstat
Zerstörtes Haus in Schliersee: Gasexplosion war Verzweiflungstat

sueddeutsche.de | 13. Januar 2012 — Die Explosion eines Hauses in Schliersee wirft Fragen auf: Vieles spricht dafür, dass sich die psychisch kranke Tanja W. auf diesem Wege selbst töten wollte - doch die genauen Motive sind noch ungeklärt. Anwohner erheben unterdessen schwere Vorwürfe gegen die Polizei. …

FAQ zu AGB – Besser gar keine als zusammengeklaute
FAQ zu AGB – Besser gar keine als zusammengeklaute

Lampmann, Behn & Rosenbaum | 13. Januar 2012 — ... selbst erstellten AGB dabei helfen, die Bedürfnisse des Mandanten zu erkennen und welchen Reglungsgehalt er für die Verträge wünscht. Welchen Sinn haben AGB? Die ernüchternde Antwort offenbart andere Motive für für die Verwendung der AGB. Viele Unternehmer glauben, die Verwendung der AGB…

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Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen
Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen

SPIEGEL ONLINE | 9. Januar 2012 —Der Prozess hatte weltweit für Empörung gesorgt. Nun wurde der malaysische Oppositionspolitiker Anwar Ibrahim überraschend vom Vorwurf der Homosexualität freigesprochen. Menschenrechtler hatten von Anfang an politische Motive für die Anklage gesehen. …

London: Zehnjähriger prügelt Lehrerinnen krankenhausreif

SPIEGEL ONLINE | 7. Januar 2012 —Im Südosten Londons hat ein gerade mal zehn Jahre alter Schüler zwei Lehrerinnen krankenhausreif geschlagen. Über die Motive des Jungen ist nichts bekannt, der brutale Übergriff aber offenbar kein Einzelfall.…

BMF: Zivilprozesskosten sollen von Finanzämtern entgegen BFH-Urteil nicht als “außergewöhnliche Belastung” anerkannt werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2012 — ... , zuverlässige und rechtssichere Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Zivilprozesses bzw. der Motive der Verfahrensbeteiligten stünden der Finanzverwaltung keine Instrumente zur Verfügung. Was wir ... , zuverlässige und rechtssichere Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Zivilprozesse…

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Doch keine Kosten eines Prozesses als außergewöhnliche Belastungen ?!

Recht & Mediation | 6. Januar 2012 — ... , das Urteil nicht anzuwenden. In dem Schreiben heißt es: Für eine eindeutige, zuverlässige und rechtssichere Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Zivilprozesses bzw. der Motive der Verfahrensbeteiligten stehen der Finanzverwaltung keine Instrumente zur Verfügung. Betroffen von di…

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Rezension Zivilrecht: BGB AT

Die Rezensenten | 1. Januar 2012 — ... graphische undschriftliche Hervorhebungen, sogar Schaubilder, sodass der Leser nicht voneiner reinen Bleiwüste empfangen wird. Beispiele,Erläuterungen, Vertiefungen, Hinweise und sogar Ausflüge in die Motive rundendie instruktiven Ausführungen des Autors ab. Ergänzt werden die Kapitel durc…

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Offene Heimtücke? Ja das geht…

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2011 — ... einen niedrigen Beweggrund dar, wenn der Täter meint, nach eigenem Gutdünken über das Leben des Opfers verfügen zu können. Es kommt nicht darauf an, ob der Angeklagte seine Motive selbst als “niedrig” bewertet. Eine Anzeigeerstattung durch das Opfer gegenüber dem Täter als Tötungsmotiv ist …

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New York: Pop-Art-Künstler James Rizzi ist tot
New York: Pop-Art-Künstler James Rizzi ist tot

SPIEGEL ONLINE | 27. Dezember 2011 —Besonders die Deutschen lieben seine knallbunte Kunst, die fröhlichen Motive gibt es hierzulande sogar als Briefmarken. Jetzt ist ihr Schöpfer, der New Yorker Pop-Art-Künstler James Rizzi, im Alter von 61 Jahren gestorben.…

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Kündigung wegen Schweißgeruchs (in der Probezeit) wirksam!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. April 2010 — Kündigung wegen Schweißgeruchs (in der Probezeit) wirksam! Das Arbeitsgericht in Köln (hatte sich mit einem doch recht seltsamen Fall zu beschäft…

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BSG: Jobcenter müssen private Krankenversicherung voll übernehmen

Andere Ansicht | 18. Januar 2011 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R ent­schieden, dass der als selbständiger Rechtsanwa…

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Video-Podcast von Merkel

Jurablog | 7. Juni 2006 — Gerade per RSS Feed von www.bundeskanzlerin.de bekommen: Angela Merkel startet am 8. Juni ihren eigenen Video-Podcast! Gegen 16 Uhr wird die erst…

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Von der Errichtung bis zur Auflösung einer Stiftung - alles in einem Buch

Steuerpraxis | 23. April 2009 — Jahr für Jahr werden neue Rekordzahlen bei der Stiftungsgründung gemeldet. Dabei machen nicht nur steuerliche Vorteile die Stiftung interessant. …

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Anwaltskalender 2008

LawBlog | 5. November 2007 — Juristenkalender 2008? Warum nicht, so lange er die bissigen Motive von Wulkan bringt. Die Bilder des Karikaturisten sind regelmäßig auch im law …

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In memoriam Günter Freiherr von Gravenreuth

MKB Rechtsblog | 22. Februar 2010 — Einer der umstrittensten Juristen der “Internet-Szene” ist tot. Günter Freiherr von Gravenreuth hat sich nach Aussage von Heise, Welt und anderen M…

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Die Tarifeinheit per Gesetz rückt näher

Betriebsrat Blog | 17. Januar 2011 — Ein Betrieb – ein Tarifvertrag! Dieser Grundsatz könnte bald auch im Gesetz stehen. Diese Woche tagt der Koalitionsauschuss der Bundesregierung un…

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Was beim Klauen von Zitaten droht

Handakte WebLAWg | 25. Mai 2009 — Im Internet sind heute zahllose wissenschaftliche Arbeiten im Handumdrehen abrufbar. Da ist die Versuchung groß, fremde Textpassagen einfach per …

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Bob Dylan Ausstellung in Chemnitz - The Drawn Blank Series

MCNeubert lawblog | 17. November 2007 — Den verregneten Samstag habe ich für eine Führung durch die Bob Dylan Ausstellung in den Kunstsammlungen Chemnitz genutzt. Bob Dylan feiert mit…

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Keine Witwenrente bei Versorgungsehe

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. November 2009 — Hat eine Ehe nicht mindestens ein Jahr gedauert, wird eine Versorgungsehe gesetzlich vermutet. Kann dies nicht widerlegt werden, besteht kein Ans…

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