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Rocker als CDU-Vorbild?

ViaJura | 1. März 2011 — Die Berliner CDU fährt argumentativ zu Höchstformen auf. Nach der Attacke von Jugendlichen am U-Bahnhof Lichtenberg schlägt man vor, eine Bürgerwehr in Berlin einzurichten. Die hat ein paar nette Spielzeuge in petto, die die machtpralle Brust noch weiter anschwillen lässt: Hilfspolizisten…

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LG Hamburg: Altbundeskanzler Schröder hat keinen Anspruch auf Richtigstellung gegenüber "MoPo"

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 27. Dezember 2010 —Der Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat keinen Anspruch auf Richtigstellung hinsichtlich der Trunkenheitsfahrt von Bischöfin Käßmann gegenüber der Hamburger Zeitung "Morgenpost am Sonntag" (LG Hamburg, Urt. v. 13.08.2010 - Az.: 324 O 194/10). Hintergrund des...…

Berlin verschärft den Datenschutz

ReH..Mo - Blog | 19. April 2010 — ... . Beim Berliner Senat habe er daher angeregt, Richter besser zu schulen und bei den Amtsgerichten einen eigenen Bereich für datenschutzrechtliche Ordnungswidrigkeiten einzurichten. Quelle: http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1293988/Berlin-verschaerft-den-Datenschutz.html …

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Claudia Pechstein verlangt neues Verfahren

Handakte WebLAWg | 23. November 2009 — ... Sportgerichtshof CAS die Neueröffnung des Verfahrens beantragt. // //]]> Dies gilt allerdings nur für den Fall, dass der CAS die Sperre gegen die Athletin bestätigen sollte. Bei einem positiven Ausgang des Verfahrens für Pechstein wäre der Antrag hinfällig, wie ihr Anwalt Simon Bergman…

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Hitlervergleich
Hitlervergleich

kanzlei-hoenig.info | 9. Oktober 2009 — ... große Ehre erweist. Er steht in geistiger Reihe mit den Herren. Quelle: Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, am Freitag in Berlin. Zitiert aus der Morgenpost. Den hier hat sich Herr Kramer nun aber wirklich ganz redlich verdient. Bei allem Respek…

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Giftgas am 1. Mai

kanzlei-hoenig.info | 21. September 2009 — ... teilte die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) mit, die Gasbombe stamme aus britischen Militärbeständen und sei zur Abwehr von Aufständen und zur Terrorbekämpfung in Nordirland entwickelt worden. Quelle: Morgenpost Davon erfährt man erst jetzt. Auch die betroffenen Polizeibeamten solle…

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Spekulationen in der Rocker-Szene

Motorradrecht | 17. August 2009 — ... sind natürlich keine Personen, die sich an die strengen Regeln einer Bruderschaft halten, sondern auch ihren eigenen Interessen nachgehen und dabei die Kutte des Rockerklubs nutzen.“ Somit könnte der Führung die Organisation entgleiten. denkt Michael Behrendt in der Morgenpost. Ha…

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Wenn der Sohn die Mutter...... und die Sorgfaltspflicht des Vaters

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 23. März 2009 — ... die Polizei eine blutverschmierte 65 Zentimeter lange Axt. Die Eltern waren seit mehreren Jahren geschieden, und der Sohn war zu Besuch bei seiner Mutter. Auch der Vater habe bei seiner Vernehmung noch nichts zu einem möglichen Motiv des Sohnes gesagt, hieß es bei der Polizei. Wie star…

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Angels Party in Potsdam

Motorradrecht | 19. März 2009 — ... des weltweit agierenden Motorrad-Clubs sein. Quelle: Morgenpost Die Party soll angeblich im Veranstaltungshaus ... 400 anreisenden Rockern”, teilte die Polizei der Morgenpost mit. Die Überschrift des Artikels in der Morgenpost paßt allerdings nicht zu den ansonsten meist gut recherchiert…

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Am Jahresende verjähren wieder Honoraransprüche

Handakte WebLAWg | 1. Dezember 2008 — ... , an dem der Architekt oder Handwerker eine prüfbare Schlussrechnung abgegeben hat. Immer aber beginnt die Verjährungsfrist erst ab dem nächsten Jahresanfang - das heißt für alle in 2008 in Rechnung gestellten Arbeiten: 1.1.2009. Der Anspruch verjährt dann am 31. Dezember 2011. Ende 2008 …

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Handakte WebLAWg | 24. Oktober 2008 — Elke Heidenreich hat mit ihrer Kritik am ZDF und Thomas Gottschalk zwar geradezu um ihren Rauswurf gebettelt. Doch ihre Sendung “Lesen!” tatsächlich aus dem Programm zu nehmen, ist ein Schlag für das literaturinteressierte Publikum. Denn für ihre Arbeit und ihr Engagement für Bildung gebühr…

Handakte WebLAWg | 28. September 2008 — ... keine Anwendung finden, weil sie unverhältnismäßige Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit enthalten. Die Erlaubnispflicht und das Verbot der Vermittlung dieser Lotterien im Internet sind nicht mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar. Auch das Geschäftsmodell, Provisionen von den L…

Kein City-Run bei den Angels

kanzlei-hoenig.info | 8. September 2008 — ... . Die Polizei hatte verkehrsrechtliche Bedenken: „Eine solche private Veranstaltung würde die damit einhergehenden Polizeimaßnahmen nicht rechtfertigen“, sagte ein Sprecher. Quelle: Tagesspiegel Die Morgenpost zitiert aus der Begründung des Verbots: Eine Kolonne aus 80 Motorrädern…

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Geld zu verteilen

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 31. August 2008 — ... .000 Euro hat sie nun beim Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beantragt. Sie sind bestimmt für Beratungsdienstleistungen zur Privatisierung des neuen Männergefängnisses, der Justizvollzugsanstalt Heidering in Großbeeren. Denn dort will der Senat Neuland im Strafvollzug betreten. Quel…

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Auch andere ärgern sich über ARCOR

kanzlei-hoenig.info | 4. August 2008 — ... Rufnummern, endlose Kündigungsfristen und immer wieder neue Vertröstungen: Unser Autor schlägt sich mit dem DSL-Anbieter Arcor herum. Protokoll einer schier unendlichen Servicekatastrophe bei einem deutschen Telekommunikationskonzern. … schreibt Thomas Lindemann in der Morgenpost über …

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Kein City-Run bei den Angels

kanzlei-hoenig.info | 8. September 2008 — Zur Feier ihres 35-jährige Bestehens in Deutschland hatten die Hells Angels am Samstag den „City-Run“ geplant. Doch dieser Konvoi war gerichtli…

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Rechte Modemarke - Streit um norwegische Fahne

MarkenBlog | 31. März 2008 — Der Geschäftsführer einer Firma aus Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald), die die bei Neonazis beliebte Modemarke Thor Steinar produziert, m…

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