Monopol

Archivalia | 15. Mai 2012 — ... die Urheber“ zum Sprachrohr aller Urheber/innen. Ziel ihrer Kampagne ist es, die Möglichkeiten und Freiheiten des Internets durch technische Maßnahmen und Gesetze zu beschneiden, um das Quasi-Monopol einiger weniger auf die Veröffentlichung von und den Zugang zu immateriellen Gütern aufrechtzu…

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sueddeutsche.de | 24. April 2012 — Von Rom nach Neapel in 68 Minuten: Europas erster nicht-staatlicher Hochgeschwindigkeitszug heißt "Italo". Er ist hübsch, leise und schneller als die Konkurrenz. Bis zum Herbst sollen 25 Züge auf dem gesamten Netz in Betrieb gehen. …

SPIEGEL ONLINE | 5. April 2012 —Staatliche Banken haben in China enorme Macht, nun will Premier Wen Jiabao das Monopol knacken. In der kommunistischen Führung ist der neue Kurs umstritten: Marktliberale streiten mit Traditionalisten. Dabei sind Reformen dringend nötig - sonst drohen dem Land soziale Unruhen.…

SPIEGEL ONLINE | 4. April 2012 —Chinas Premierminister Wen will Ernst machen mit neuen Wirtschaftsreformen. Ausländer dürfen künftig mehr Kapital in seinem Land investieren als bisher, außerdem soll das Monopol der mächtigen staatlichen Banken geknackt werden. Das könnte das zuletzt schwächelnde Wachstum wieder ankurbeln.…

SPIEGEL ONLINE | 20. März 2012 —Mit einer großen Retrospektive in der Londoner Tate Modern naht der Zenit seiner Karriere. Doch vorher hat der englische Künstler Damien Hirst Ärger mit dem Berliner Magazin "Monopol", weil das Blatt einen Artikel über ihn nicht vorab vorlegen wollte.…

SPIEGEL ONLINE | 13. März 2012 —Die einzig relevante Suchmaschine in der Bundesrepublik ist Google. Das liegt vor allem an den Browsern, zeigen internationale Zahlen. Denn viele Deutsche verschmähen den Internet Explorer und bevorzugen Alternativen wie Firefox. Erst dadurch wird Googles Vormacht zum Monopol.…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 13. März 2012 —Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt hat in mehreren Verfahren über die Rechtmäßigkeit von Untersagungsverfügungen gegenüber privaten Sportwettenvermittlern entschieden. Seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2006 war die Frage, ob in...…

Rechtslupe | 8. Februar 2012 — ... § 43 Abs. 3 Satz 1 AMG ist jedoch einschränkend auszulegen. § 43 AMG normiert das Monopol der Apotheken beim Inverkehrbringen von Arzneimitteln. Hiermit korrespondiert die in dieser Bestimmung ausgesprochene ... zum 10. September 1998 gültigen Fassung des § 43 AMG, der gleichfalls das o.a…

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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. Januar 2012 — ... 2012 im Fall Golan v. Holder. Den Fall ins Public Domain darf der Kongress nach der Bundesverfassung wie in §514 Uruguay Trade Agreements Act erfolgt revidieren. Das neue Monopol verstößt weder gegen die Urheberrechtsklausel noch den Meinungsfreiheitszusatz der Constitution, wie sich nach Auff…

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SPIEGEL ONLINE | 27. Dezember 2011 —Smartphones oder Bildschirme könnten bald teurer werden: China will die Ausfuhr von Seltenen Erden drastisch begrenzen. Die Rohstoffe sind für den Bau vieler Hightech-Geräte unentbehrlich, Peking hat ein Quasi-Monopol darauf. Mit dem Export-Limit sollen die Preise jetzt wieder steigen.…

Rechtslupe | 20. Dezember 2011 — ... Sportwetten vermittelt werden, entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster für eine Essener Spielhalle. Zwar verletze das staatliche Monopol im Bereich der Sportwetten auch nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts die europarechtliche…

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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. Dezember 2011 — ... die den Kunden von den Konkurrenten aufgezwungen werden. Damit agieren die Musikhändler wie ein Monopol: Abgestimmte Preise für Kunden, die zu keinem Wettbewerber ausweichen können. Das übermächtige Urheberrecht für den Film- und Musikhandel macht es möglich. Copyright war zwar konzeptionell e…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 10. Dezember 2011 —In Spielhallen dürfen keine Sportwetten vermittelt werden. Das hat der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts durch Urteil vom 8. Dezember 2011 für eine Essener Spielhalle entschieden. Zwar verletze das staatliche Monopol im Bereich der Sportwetten nach der Rechtsprechung...…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2011 —Die Entscheidungen des BGH zum Verbot von Gewinnspielen im Internet liegen im Volltext vor (siehe auch "BGH: Verbot privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet ist wirksam und nicht europarechtswidrig"): BGH, Urteil vom 28.09.2011 - I ZR 30/10 BGH, Urteil vom 28.09.2011 - I ZR 43/10 B…

SPIEGEL ONLINE | 9. November 2011 —Die drei großen Konkurrenten arbeiten sich gemeinsam an Googles Quasi-Monopol ab, Mark Zuckerberg entschuldigt Facebooks Datensammelei mit dem Argument "die andern tun's ja auch". Das und mehr im Überblick.…