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Anwalt Niemeyer | 2. April 2012 — ... fest, dass der niederige Startpreis (1 €) einer Onlineauktion keinen Aussagegehalt hinsichtlich ... deutsche Gesetz in § 323 Abs. 1 BGB ausdrücklich das Setzen einer ... des Angebots insbesondere § 10 Nr. 1 der ebay-AGB heran, wo ... und Sitz der Eintragungsbehörde, Streitwert: 1.500 …
Anwalt Niemeyer | 29. Februar 2012 — ... Verfassungsbeschwerde eingelegt. Erfolglos: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an (1 BvR 1248/11). Das BVerfG führte sogar aus, dass «gerade die Schwere des in ... der DENIC materiell berechtigt zu sein, kann diese Stellung im Sinne von § 8…
Anwalt Niemeyer | 30. Januar 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Januar beschäftigten: Überblick Hamburger Gerichte zur Hotelbewertung im Internet Immaterialgüterrecht: Weiterveräußerung von Hörbuch-Download · Total-Buy-Out-Klauseln · Filesharing-Abmahnung unbrauchbar · Streitwertbemessung be…
Vergabeblog | 3. Mai 2011 — ... Was waren die wichtigsten Themen im April? Unser Monatsrückblick gibt wie immer die Antwort. 1. Grenzen der Losvergabe: Öffentliche Auftraggeber sollen möglichst mittelstandsfreundlich und insbesondere losweise ausschreiben – das ... 7. Starre Frist für Nachprüfungsverfahren: OLG Mün…
Vergabeblog | 3. Dezember 2010 — Was waren die wichtigsten vergabe(-rechtlichen Themen) im November? Unser Monatsrückblick gibt wie immer die Antwort. 1. Rechtsschutz im Unterschwellenbereich Das OLG Stuttgart (Beschluss v.09.09.2010 – 2 W 37/10) führt aus, was der Rechtsschutz im Unterschwellenbereich leisten kann – und …
Vergabeblog | 7. November 2010 — Was waren die wichtigsten vergabe(rechtlichen) Themen im Oktober? Jedenfalls eine Menge Rechtsprechung – unser Monatsrückblick gibt wie immer den Überblick. 1. Eignungsprüfung Kann der öffentliche Auftraggeber Bieter aufgrund “schlechter Erfahrungen” ausschließen? Dr. Rainer Noch liefert e…
Vergabeblog | 12. Oktober 2010 — Höchste Zeit für unseren vergabe(rechtlichen) Monatsrückblick September. Wie immer finden Sie nachfolgend die wichtigsten Themen und Meldungen des vergangenen Monats. 1. AKW-Laufzeitverlängerung Interessant war die von Welt-Online aufgegriffene Fragestellung, ob eigentlich die Laufzeitve…
Vergabeblog | 1. September 2010 — ... um nur noch über das Wetter zu schreiben (was allerdings durchaus auch ein Thema wäre). 1. Mustervorlage für einen Vergabevermerk Im Internet kursieren zahlreiche Vorlagen und Muster für die Erstellung von ... . Roderic Ortner finden Sie hier. 2. Private Ausschreibungsdienste vs. bund.d…
Vergabeblog | 4. August 2010 — Was waren die wichtigsten vergaberechtlichen wie –politischen Themen im Juli? Unser Monatsrückblick gibt wie immer die kompakte Antwort. 1. Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz in Kraft Am 23. Juli ist das umstrittene Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz in Kraft getreten, das …
Vergabeblog | 4. Juli 2010 — ... Ereignisse beschert. Unser Monatsrückblick Juni fasst sie zusammen. 1. Nichtigkeitsklage Deutschlands zurückgewiesen Das Gericht der Europäischen Union hat ... Sie hier. 4. Synopse zur neuen VOL/A, 1. Abschnitt Nachdem wir Ihnen bereits eine Synopse der ... uns, Ihnen nun auc…
