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Rechtsanwalt Martin Steiger | 27. Oktober 2011 — ... , das die beiden anlässlich der Fussball-Europameisterschaft 2008 neu beschafften Wasserwerfer der Stadtpolizei Zürich im so genannt unfriedlichen Ordnungsdienst «werfen» können. Wasser versprüht das Modell allerdings nicht und das Zusammensetzen war zumindest für den Tages-Anzeiger-Journ…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — ... Foto seines Arbeitnehmers auf der Unternehmenswebsite veröffentlichen darf, wenn der Arbeitnehmer sich vorher freiwillig bei einem Foto-Shooting für Bekleidung des Arbeitgebers als Modell zur Verfügung gestellt hat. Der Arbeitnehmer hatte auf Auskunft und Schadensersatz geklagt. Zum Vollte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2010 — ... des Herstellers des Originals verwenden dürfen. Der beklagte Modellhersteller hatte ein funkgesteuertes Modell eines Opel Astra vertrieben, welches den bekannten Opel-Blitz am Kühlergrill trug. ... einen Teil des Modellfahrzeugs betrachte und keine Rückschlüsse auf den Hersteller dieses …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Dezember 2009 — ... zu erreichen. Die (Forderung nach der) Abgabe einer Unterlassungserklärung würde bei unserem Modell entfallen. Selbstverständlich wäre hier die bereits aufgeworfene Frage zu diskutieren, wo eine ... ein erster Ansatz irgendwelcher strafbefreiender Art ein richtiges Signal zu sein. Ein sol…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — ... verkauft wurde. Dabei wurde als Herstellerbezeichnung der zutreffende (No-Name) Hersteller genannt, unter der Rubrik “Modellbezeichung” waren jedoch noch 13 andere Herstellernamen benannt, die ähnliche Modelle herstellten. Die Antragstellerin war der Auffassung, dass es sich hierbei um eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Dezember 2009 — Vor einigen Tagen hatten wir über eine Onlinepetition berichtet, die zum Inhalt hatte, die erste Abmahnung wegen Rechtsverstößen im Internet, kos…