Mobilfunk

e-comm | 26. Oktober 2008 — ... dem Jahr 2006 die Errichtung weiterer "Antennenanlagen für den Mobilfunk" schlechthin verbieten. Dass das vor dem Verfassungsgerichtshof nicht ... freistehende als auch an Gebäuden angebrachte, Antennenanlage für Mobilfunk schlechthin das Ortsbild des Ortsgebietes der Gemeinde Höchst ... …

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Telekommunikation und Recht | 16. Oktober 2008 —T-Mobile darf in Großbritannien zukünftig nicht mehr mit dem Slogan “Alle Vorteile des heimischen Breitbandinternets für unterwegs / All the benefits of home broadband, on the move” werben. Die britische Werbeaufsichtsbehörde Advertising Standards Authority (ASA) hat diese Werbung nach einer Beschwe…

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Telekommunikation und Recht | 17. September 2008 —Ein wenig techniklastig aber durchaus interessant ist die vom Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) herausgegebene Broschüre mit dem Titel “Öffentliche Mobilfunknetze und ihre Sicherheitsaspekte” (pdf-Datei, 145 Seiten). “Die Publikation beschreibt Funktionsweisen und Sicherheitsasp…

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IT-Recht Blog | 15. September 2008 — Ein weit verbreiteter Irrtum ist es, dass man Handys nur dann orten kann, wenn diese mit einem GPS System ausgestattet sind. Schließlich ist auch eine sogenannte GSM Ortung möglich, also die Ortung eines Handys durch Anfrage der Funkzelle, in der es eingebucht ist oder zuletzt war. Möglich wi…

Telekommunikation und Recht | 15. September 2008 —trackyourkid.de, handy-ortung.org oder ehebruch24.de sind nur einige Diensteanbieter, die verstärkt mit so genannten Handyortungen werben - einer Möglichkeit bei denen Privatpersonen die Mobiltelefone von Privatpersonen orten können. Durch die Ortungen können Aufenthaltsorte und Bewegungsmuster von …

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Telekommunikation und Recht | 22. August 2008 —Der polnische Mobilfunkanbieter Orange ließt sich für den heutigen iPhone 3G Marktstart eine ganz besondere Marketingkampagne einfallen. An über 20 Standorten wurden dutzende Schauspieler angeheuert, die vor den Orange-Filialen Schlangen bilden sollten. Einem Orange-Sprecher zufolge wolle man so das…

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Telekommunikation und Recht | 18. August 2008 —Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz (1 L 847/08.KO) muss ein Anwohner eine Mobilfunkantenne hinnehmen, wenn die Anlage die geltenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder einhält. Die Richter wiesen damit einen Eilantrag eines Bürgers ab, der durch die nur 100 Meter von sei…

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Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 18. August 2008 — Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder einhalten, sind bauplanungsrechtlich zulässig. Sie rufen keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor und verstoßen daher auch nicht gegen das Gebot der Rücksichtnahme, so das VG Koblenz. Der Landkreis Mayen-Koblenz g…

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Telekommunikation und Recht | 18. August 2008 —Die Zeitschrift Computerbild hat in ihrer aktuellen Printausgabe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von acht Mobilfunkdiscountern und Netzbetreibern unter die Lupe genommen. Einziger Anbieter mit rechtlich einwandfreien AGB und damit Testsieger wurde Medion Aldi Talk. Schlusslicht wurde T-Mobile. …

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§§ Jur-Blog.de §§ | 8. August 2008 — ... keine Zukunft.” Liste der im Rahmen der Mobilfunk-Aktion abgemahnten Unternehmen (in alphabetischer Reihenfolge) ... Klauseln enthalten können. AllMobility GmbH, Düsseldorf Blau Mobilfunk GmbH, Hamburg Brand mobile GmbH, Düsseldorf ... Telecom AG, Hof Klarmobil GmbH, Büdelsd…

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Telekommunikation und Recht | 1. August 2008 —Das Hanseantische Oberlandesgericht (Urteil 25.06.2008, Aktenzeichen 5 U 13/07) hat dem Mobilfunkanbieter Callmobile untersagt, für ihre Prepaidprodukte mit dem Hinweis “keine Grundgebühr” zu werben, wenn dem Kunden eine so genannte “Administrationsgebühr” für Umsatz von weniger als sechs Euro in dr…

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e-comm | 17. Juli 2008 —Mit Beschluss vom 10. Juni 2008, 4 Ob 91/08y, hat der Oberste Gerichtshof ein Verbandsklagsverfahren zwischen dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) und einem Mobilfunkanbieter endgültig entschieden und die von beiden Parteien erhobenen außerordentlichen Revisionen gegen das Urteil des OLG Wien…

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e-comm | 15. Juni 2008 — ... nicht in Frage. [Über die Verwendung von Verkehrsdaten in Italien hat übrigens Erich Möchel schon einmal abenteuerliche Dinge berichtet (siehe auch hier, Folien 6 bis 8).] Die Verwendung von Mobilfunk-Verkehrsdaten ist nicht ungewöhnlich. Schon früher haben Mitarbeiter von Barabási auf Verbind…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Mai 2008 — Plusminus [NDR], Dienstag, 27. Mai 2008 - Nach einem Bericht des Magazins Plusminus werden schnurlose Analog-Telefone der ersten Generation verboten. Das Verbot tritt ab Januar 2009 für schnurlose Telefone der Baureihen mit der Bezeichnung ´CT1+´ und ´CT2´. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat di…

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e-comm | 23. Mai 2008 — ... geäußerten Bedenken (siehe dazu hier) hätten sich demnach bestätigt. Vor wenigen Monaten hat schon eine andere Studie, die sich mit gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk-Strahlung befasst, für Aufsehen gesorgt: Die von Gerd Oberfeld im Auftrag der Steiermärkischen Landessanitätsdirektion…

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