Handakte WebLAWg | 5. August 2006 — An jedem Hochzeitstag schenkte Herbert Bauer seinem Gretchen einen Ring. Nach 57 gemeinsamen Jahren griff er zu seinem Colt und schoss ihr in den Kopf. (…) Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft München 2 und der Polizeidirektion Fürstenfeldbruck: »Familiendrama. Am 25.09.2005 …
Handakte WebLAWg | 3. August 2006 — Mit Beschluss hat der VGH Bayern im ersten einer Vielzahl von Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass die Veranstaltung und Vermittlung von Sportwetten durch private Veranstalter in Bayern mit sofortiger Wirkung untersagt werden darf. Der BayVGH wies damit die Beschwerde ge…
German American Law Journal :: American Edition | 30. Juli 2006 —CK - Washington.. On the sidewalk outside an abortion clinic, a religious group offered counseling to patients. Based on evidence of great restraint, the Munich District Court declined to outlaw the action. The groups had not attacked or defamed the physician. Undercover observations by police fou…
Jurabilis | 26. Juli 2006 —Auch wenn ich mich wiederhole: ein Dienstleister wie Seamlessweb (siehe auch die "Privatversion") könnte auf dem deutschen Markt sicher auch seine begeisterten Anhänger finden. Zumindest in Frankfurt, München und Düsseldorf ... (Es gibt wohl in Berlin einen sehr zaghaften Versuch in dieser Richtung.…
LawBlog | 21. Juli 2006 — Bei O2 werden Prepaid-Guthaben künftig nicht mehr verfallen. Der Mobilfunkanbieter zieht die Konsequenzen aus einem Urteil des Oberlandesgerichts München, berichtet Spiegel online. 02 will keine Revision gegen den Richterspruch anstreben. Damit wird die Luft auch für andere Anbieter dünn, d…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 21. Juli 2006 —Das OLG München (Urt. v. 29.06.2006 - Az.: 29 U 3298/06) hat nun entschieden, dass das WM-Karten-Gewinnspiel von Oddset doch rechtswidrig ist.In der ersten Instanz hatte das LG München I noch anders entschieden und das Gewinnspiel für rechtmäßig erachtet, vgl. die Kanzlei-Infos v...…
MarkenBlog | 20. Juli 2006 — Die Axel Springer Young Mediahouse GmbH aus München hat die Wortmarke POP COP (Registernummer: 30128829) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.05.2001 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 18, 25 und 41. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. …
ElbeBlawg | 20. Juli 2006 — ElbeBlawg im Exil (oder Urlaub - je nach dem, wie man das sehen möchte) hat einen ersten kleinen Erfahrungsbericht aus München zu bieten: Trotz Nicht-Existenz einer gesetzlich garantierten Verfassten Studierendenschaft gibt es hier eine scheinbar sehr aktive und pragmatische Fachschaft (schön…
Handakte WebLAWg | 19. Juli 2006 — Die Fußball-Profis des TSV 1860 München dürfen ab sofort nicht mehr in den umstrittenen Trikots mit dem Aufdruck “bwin.de” auftreten. Die Stadt München hat im Sponsoren-Streit mit dem Zweitligisten eine entsprechende Unterlassungsverfügung gegen die “Löwen” erlassen. Der Verein muss die Wer…
MarkenBlog | 17. Juli 2006 — Die JobScout24 GmbH aus München hat die Wort-/Bildmarke jobs.de (Registernummer: 30014827) übernommen. DIe Marke genießt mit Priorität vom 28.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche verö…
kanzlei-hoenig.de | 15. Juli 2006 — Die Yahoo News, das LawBlog und Rechtsanwalt Werner Siebers berichten über den Rauswurf eines ein T-Shirt tragenden Verteidiger, der die Robe nicht schließen wollte, aus dem Gerichtssaal. Ich weiß nicht, wie es dazu gekommen ist. Gut heißen kann ich weder den Ausschluß des Verteidigers, noch …
MarkenBlog | 13. Juli 2006 — Für Radiohörer in Bayern: Antenne Bayern: Milliardenschäden durch Produktpiraterie Antenne Bayern berichtet in Zusammenarbeit mit dem Zoll München zum Thema Plagiate und Produktpiraterie. Sie beschränken sich längst nicht mehr auf Jeans renommierter Textilunternehmen oder noble Uhren ange…
arbeitsrechtblog | 11. Juli 2006 — Autozulieferer Bosch will in Stuttgart-Feuerbach 1.400 Arbeitsplätze bis 2009 abbauen. Bis 2012 ist sogar der weitere Abbau von 1.300 Arbeitsplätzen in der Pipeline. Bei Infineon in München stehen 560 Kündigungen wegen der Schliessung des Werkes in München-Perlach vor der Tür.…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 11. Juli 2006 —Das OLG München (Urt. v. 22.06.2006 - Az.: 29 U 2294/06) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig ist.Die Bestimmung lautete:"Ein Guthaben, dessen Übertragung auf das Guthabenkonto mehr als 365 Tage zurückliegt, verfällt, sofern es ...…
MarkenBlog | 8. Juli 2006 — Das Hamburger Abendblatt läßt den Geschäftsführer des Marketingbüros des Fußball-Weltverbandes Fifa in Deutschland eine Bilanz zum Ambush-Marketing ziehen. Beim Eröffnungsspiel am 9. Juni in München versuchte ein Flugzeug mit dem Werbebanner einer australischen Airline über das WM-Stadion …
KAPITAL-RECHTINFO | 29. November 2007 —Laesst ein Kunde sich von seiner Hausbank ueber verschiedene Anlagemodelle beraten und entscheidet er sich schließlich für eine bestimmte Anlage, so i…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 22. Juni 2006 —Die SZ berichtet: "Gute Nachricht für Handy-Nutzer, die auf Guthabenbasis telefonieren: Mobilfunkunternehmen dürfen laut einem Urteil Prepaid-Guthab…
JuracityBlog | 27. Februar 2007 — So entschied das Amtsgericht München mit Urteil vom 16.01.2007 - Aktenzeichen 161 C 23695/06 - und wies die Klage des Internetdienstleisters gegen …
Recht und Alltag | 24. August 2006 — In diesem Beitrag hat mein Fastnachbar Ronny Jahn über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 22.06.2006 (Az.: 29 U 2294/06) …
LawBlog | 21. Juli 2006 — Bei O2 werden Prepaid-Guthaben künftig nicht mehr verfallen. Der Mobilfunkanbieter zieht die Konsequenzen aus einem Urteil des Oberlandesgerichts…
JuracityBlog | 29. September 2007 — Das Feinstauburteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit der dieses einen grundsätzlichen Anspruch Betroffener auf Schutz vor Feinstaubimmissionen …
MarkenBlog | 20. Juli 2006 — Die Axel Springer Young Mediahouse GmbH aus München hat die Wortmarke POP COP (Registernummer: 30128829) übernommen. Die Marke genießt mit Priori…
Kanzlei Kremer | 11. Januar 2007 — Elster ist bekannt als die elektronische Steuererklärung. Weniger bekannt ist, dass Elster auch eine für den Freistaat Bayern, vertreten durch da…
Handakte WebLAWg | 18. November 2005 — 18 Absolventen des neuen Aufbaustudiengangs “Intellectual Property LL M” haben Ende voriger Woche im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses ihre …
Recht für Verbraucher | 5. November 2007 —Preselection-Anbieter StarCom agiert mit zweifelhaften Methoden In der wachsenden Riege unseriös agierender Telekommunikationsanbieter verzeichnet die…
