Mnchen

Law, my Life and more | 28. Mai 2006 — Es passiert selten, dass ich schallend lachen muss, wenn ich die Webseiten von Professoren konsumiere. Gerade war einer dieser seltenen Momente. Professor Lorenz aus München zum Thema Examen ohne Rep : Wer der Empfehlung von Herrn Wüst (Repetitorium Hemmer) folgt, Zitat aus der Süddeu…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 27. Mai 2006 —Das VG München (Beschl. v. 11.05.2006 - Az.: M 22 S 06.1473) hat in einer meiner als 30-seitigen Begründung das behördliche Verbot für private Sportwetten-Vermittler in Bayern für rechtmäßig erachtet:"Leitsätze:1. Nach Maßgabe der Gründe der Entscheidung des BVerfG vom 28.3.2006...…

Steuerblog | 26. Mai 2006 — Liegen die Voraussetzungen für eine Freistellung des auf die Tätigkeit in den USA entfallenden Arbeitslohnes gemäß Art. 15 Abs. 2 DBA-USA nicht mehr vor, wenn eine amerikanische Tochtergesellschaft ihre Geschäftsleitung nach Deutschland verlegt und sie (deshalb) ab diesem Zeitpunkt als inländ…

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 25. Mai 2006 — München - Da werden zwei Menschen, die ein kleines Kind namens Karolina derart zu Tode gequält haben, dass selbst den Rechtsmedizinern bei der Obduktion und den mit grausamen Tötungsdelikten vertrauten Richtern beim Ansehen der Bilder das Herz fast stehen blieb, zu einer lebenslangen Freiheit…

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Andere Ansicht | 22. Mai 2006 — AG München, Urteil vom 11.11.1986, Az: 28 C 3374/86) […] Das Gericht war in seine bisherigen Praxis schon mit ca. 2000 Strassenverkehrsunfällen beschäftigt und hat es noch niemals erlebt, dass jemals einer der beteiligten Fahrer schuld gewesen wäre. Es war vielmehr immer so, dass jeweils natü…

Handakte WebLAWg | 18. Mai 2006 — Der Weltfußballverband Fifa hat vor mehreren Landgerichten überraschend den markenrechtlichen Schutz des Begriffs „WM 2006“ durchgesetzt. In vier Eilverfahren konnte der Verband die Rechte an der Marke „WM 2006“ nun doch durchsetzen, wie die von der Fifa beauftragte Anwaltskanzlei Lorenz, S…

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Handakte WebLAWg | 11. Mai 2006 — Die Klage des Metro-Konzerns um die Namensrechte ist nicht der einzige Fall, der verständnisloses Kopfschütteln auslöst. Weltweit werden Marken und Markennamen immer wichtiger - und der Streit um die Rechte an eben diesen tobt erbittert. Der Streit scheint bizarr: Der Handelskonzern Metro wil…

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strafblog | 10. Mai 2006 —Ziemlich glimpflich davon gekommen ist der 40-jährige dreifache Familienvater Ingo S., der faz.net zufolge wegen Diebstahls von immerhin 7,2 Millionen Euro vom Landgericht München II zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 3 Monaten verurteilt wurde. Der Mann war Filialleiter einer Geldtransportfi…

MarkenBlog | 4. Mai 2006 — Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den ersten konkreten Fall, den ein deutsches Gericht nach der BGH-Entscheidung zu den FIFA Marken zu verhandeln hatte. Die FIFA hatte einen bayrischen Kosmetikhersteller verklagt, der unter der Bezeichnung Body Sticks WM 2006 Körpermalfarben beworben …

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Handakte WebLAWg | 2. Mai 2006 — Nach der FIFA-Niederlage vor dem BGH im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft muss sich auch das LG München I mit der Marke “WM 2006” befassen. Dessen 33. Zivilkammer verhandelt heute über die Klage der FIFA gegen einen Anbieter von Kosmetikstiften, der diese unter…

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Weblawg.de | 2. Mai 2006 —"... Nach der Fifa-Niederlage vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball- Weltmeisterschaft muss sich auch das Landgericht München I mit der Marke „WM 2006“ befassen. ... Dessen 33. Zivilkammer verhandelt an diesem Dienstag über die Klage der Fifa gegen einen …

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RA-Blog | 25. April 2006 — Wie AN-online berichtet, wurde “Staranwalt” Rolf Bossi vom Landgericht München wegen zweifachen Fahrens ohne Fahrerlaubnis im Jahre 2004 zu einer Geldstrafe von 18.000,00 Euro (90 Tagessätze zu je 200 Euro) verurteilt. Bossi versuchte sich damit zu verteidigen, dass er zu einem selbstmordge…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 25. April 2006 —Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 29 U 4994/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auch dann noch zulässig ist, wenn schon gegen den Abgemahnten vom Abmahner eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde.Die Klägerin hatte zuerst eine ...…

Vertretbar Weblawg | 15. April 2006 — OLG München, Urteil v. 12.10.2005 - Az: 15 U 2190/05 - Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften beweglichen Sache Sachverhalt und Entscheidung Das OLG München hatte die Frage zu entscheiden, ob der Verkäufer einer mangelhaften beweglichen Sache seiner Verpflichtung zur Nacher…

Jurabilis | 14. April 2006 — Das Erzbistum München und Freising leitete nach einer Mitteilung vom Freitag rechtliche Schritte gegen MTV ein. Der Sender solle bis zum 18. April eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben. Das Erzbischöfliche Ordinariat begründete sein Vorgehen damit, daß „eine Verächtlichmachung des…

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