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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Mai 2011 — ... eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Die Beklagte unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Am 3. März 2008 wurde unter Nutzung dieses Kontos eine …
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 12. Mai 2011 — Der Entscheidung des BGH liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Eine Frau unterhielt bei ebay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Im März 2008 wurde unter Verwendung dieses Kontos von einem Dritten eine Gastronomieeinrichtung zu einem Eingangsgebot von € 1,00 zum Verkauf angeboten. Hierau…
Rechtslupe | 12. Mai 2011 — Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Zusatzversorgung der Landesbank Baden-Württemberg (bzw. der in der Landesbank aufgegangenen Landesgirokasse) zu befassen – und deren Umstellung in ein punktemodellbezogenes Betriebsrentensystem zwar grundsätzlich, aber nicht in der tatsächlich …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Mai 2011 —BGH Urteil vom 11.05.2011 VIII ZR 289/09 Der BGH hat entscheiden, dass der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich nur nach den allgemeinen Regelungen des Stellvertretungsrechts für Erklärungen, die auf Abschluss eines Vertrages gerichtet sind, haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwend…
Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — click Der BGH hat heute [Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09] erwartungsgemäss zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos (siehe Bericht hier) heute entschieden, dass auch hier die Regeln des Stellvertretergeschäfts grundsätzlich zur …
Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — wem seins? Genauer gesagt: Wem seins verkauft wurde und was passiert, wenn man darüber getäuscht wird auf Verkäuferseite eines eBay-accounts und des von einem account und vermeintlich dessen Inhaber abgegebenem Angebot. Heute beschäftigt das den BGH. Und wie weit das unbefugte Nutzen des Acco…
Jus@Publicum | 28. April 2011 — ... auf einer der beiden Seiten (Käufer/Verkäufer) einer das Mitgliedskonto des Shops benutzt, dem es gar nicht gehört? ... Folgen. Die Beklagte unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Am 3. März 2008 wurde unter Nutzung dieses Kontos ... gut gesic…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 30. Dezember 2009 — ... ob die Konstellation eines - wie auch immer - ungesicherten Mitgliedskontos gleichgesetzt werden kann mit der des unbeaufsichtigten Netzzugangs, ist zumindest fraglich. Naturgemäß ist ein zugangsgesichertes Online-Mitgliedskonto zur Nutzung durch eine Einzelperson bestimmt; daher mag es ve…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Oktober 2009 — OLG Hamm, Beschluss vom 18.11.2008, AZ: 5 Ss 347/08 § 269 StGB Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Anmeldung und das anschließende Handeln auf einer Internethandelsplattform unter Angabe eines (falschen) Namens und einer (Schein-) Adresse strafbar sei. Nach den Festste…
Recht geblogt | 17. März 2009 — ... , weil seine aus Lettland stammende Ehefrau sein Mitgliedskonto bei eBay ohne sein Wissen zum Verkauf ... Mitgliedskontos erlangte. Benutze ein Dritter ein fremdes Mitgliedskonto bei eBay, nachdem er an die Zugangsdaten dieses Mitgliedskonto gelangt sei, weil der Inhaber diese nicht hinre…
Rechtsanwalt News | 11. März 2009 — ... für Handlungen von Familienangehörigen, Freunden etc. persönlich einstehen, die das Mitgliedskonto benutzen. Dieses gilt sogar dann, wenn die Benutzung unbefugt und ... auch, dass jeder Inhaber eines Account die Zugangsdaten zu seinem Mitgliedskonto sorgsam sichern muss, damit Dritte nicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — ... oder ungültige E-Mail-Adresse, - sein Mitgliedskonto überträgt, - andere e…-Mitglieder oder e ... Mitgliedern aufgehoben worden sei, weil das Mitgliedskonto mit bereits gesperrten Mitgliedskonten im ... vom Handel bei der Antragsgegnerin ausgeschlossenen Mitgliedskonto unter dem Nam…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — ... oder ungültige E-Mail-Adresse, - sein Mitgliedskonto überträgt, - andere e…-Mitglieder oder e ... Mitgliedern aufgehoben worden sei, weil das Mitgliedskonto mit bereits gesperrten Mitgliedskonten im ... vom Handel bei der Antragsgegnerin ausgeschlossenen Mitgliedskonto unter dem Nam…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2008 — OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.11.2008, Az. 6 W 138/08 §§ 935, 938 Abs. 1 940 ZPO, §§ 858 ff. BGB Das OLG Brandenburg hat mit diesem Beschluss deutlich gemacht, dass die unverzügliche Sperrung eines eBay-Mitglieds, hier einem Online-Händler, nicht in jedem Fall nach dem Gutdünken von e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Oktober 2009 — OLG Hamm, Beschluss vom 18.11.2008, AZ: 5 Ss 347/08 § 269 StGB Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Anmeldung und das ansc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.01.2009, Az. 12 W 1/09 §§ 935, 938 Abs. 1 940 ZPO, §§ 858 ff. BGB Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass d…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 30. Dezember 2009 — Nach Ansicht des Landgerichts Düsseldorf (27.05.2009, Az. 12 O 134/09) trifft den Inhaber eines privaten Internetzugangs, über den urheberrechtli…