Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Juli 2011 — Bereits in einem vorangegangen Beitrag wurde auf die Problematik eingegangen, ob Kundendaten für Werbezwecke genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf solche, die se…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2011 — LG Nürnberg-Fürth Urteil vom 04.02.2011 4 HK O 9301/10 Amazon-AGB Amazon stellt Händlern Produktfotos zur Verfügung. Diese stammen aber nicht immer von Amazon, sondern wurden von a…
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Infodocc | 28. März 2012 — Was die Gerichte hierzuland so vor sich hin entscheiden ist schon aller Ehren wert. In einem aktuellen Fall wurde uns jetzt vom Landgericht Hamburg attestiert, dass wir im Wettbewerb zu einem Vermarkter von digitalen Endprodukten stünden. Aha. Das wussten wir bisher auch noch nicht! Hinterg…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. März 2012 — ... .2012 9 O 80/10 Das OLG Celle hat entschieden, dass Online-Shops bzw. Internetanbieter keine Mitbewerber stationärer Anbieter und Einzelhändler sind. Nach Ansicht des OLG Celle fehlt es an einer Mitbewerberstellung ... Volltext der Entscheidung finden Sie hier: "OLG Celle: Online-Shops bzw. I…
rechtsanwalt.com | 17. Februar 2012 — ... das fehlen dieser Angaben zu einem Verstoß gegen das Telemediengesetz, da die Interessen von Mitbewerbern und Verbrauchern. Laut den Richtern ist die Klage nicht begründet, die Klägerin hat ... es sind nur solche unlauteren geschäftlichen Handlungen unzulässig, die auch dazu geeignet sind …
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — ... , um nicht Gefahr zu laufen, in das Visier von Abmahnern zu geraten. Erstaunlich ist insbesondere, wie in manchen Fällen – offensichtlich mit der Beratung einiger Kollegen – künstlich Mitbewerber nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) “geschaffen” werden, um anschließend in…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... , um nicht Gefahr zu laufen, in das Visier von Abmahnern zu geraten. Erstaunlich ist insbesondere, wie in manchen Fällen – offensichtlich mit der Beratung einiger Kollegen – künstlich Mitbewerber nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) “geschaffen” werden, um anschließend …
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 —Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind. Sachverh…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Dezember 2011 — ... . Ähnliche Beiträge: Sind Zeichnungen von Eisbären wettbewerbsrechtlich geschützt Liegt in der Buchung von Ad-Words eine gezielte Behinderung von Mitbewerbern vor Urheberrrecht: Ist eine Werbeidee urheberrechtlich geschützt Die Nutzung einer Marke ist nicht immer ein…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Dezember 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 30.11.2011 Aktenzeichen 88 O (Kart.) 49/10 Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Deutsche Post für Konkurrentene keine Postident-Dienstleistungen anbieten muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf "Die Deutsche Post AG habe nicht kartellrechtswidrig gehandelt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Dezember 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 30.11.2011 Aktenzeichen 88 O (Kart.) 49/10 Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Deutsche Post für Konkurrenten keine Postident-Dienstleistungen anbieten muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf "Die Deutsche Post AG habe nicht kartellrechtswidrig gehandelt,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. November 2011 — ... . 1 GG Der BGH hat entschieden, dass eine pauschale Herabsetzung von Leistungen eines Mitbewerbers im Rahmen einer vergleichenden Werbung (hier: Newsletter) nur dann unlauter ist, wenn ... , auf welche sich die Abwertung bezieht, nicht mitgeteilt werden. Im entschiedenen Fall wurde Mitbe…
SCHWENKE & DRAMBURG | 4. August 2011 — ... Unterlassungserklärung sei damit nicht mehr von dem Unterlassungsanspruch gedeckt. Abmahnung durch Verbraucherzentralen oder Mitbewerber Etwas anders sieht die Lange aus, wenn Dritte sich in das Verhältnis ... . Dies ist der Fall, wenn das Unternehmen von einer Verbraucherzentrale oder …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Juli 2011 — Bereits in einem vorangegangen Beitrag wurde auf die Problematik eingegangen, ob Kundendaten für Werbezwecke genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf solche, die seit längerer Zeit zu keinen Werbemaßnahmen genutzt wurden. Der nachfolgende Beitrag soll sich daran angliedern und sich…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Juli 2011 — Herstellerangaben oder Angaben über den Ort der Herstellung haben für den potentiellen Käufer eine nicht zu unterschätzende Auswirkung. Bei bestimmten Produkten kann es diesem explizit darauf ankommen, dass ein Produkt in einem bestimmten Land hergestellt wurde. Es gibt sogar Angaben, mit den…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2011 — ... wird, ohne dass ihm die Entscheidung hierüber verbleibt. Dies sei ihm auch nicht zumutbar." Der ursprüngliche Inhaber der Rechte an dem streitgegenständlichen Produktfoto konnte daher seinen Mitbewerber auf Unterlassung und Zahlung von Schadensersatz in Anspruch nehmen, da dieser ein entsprech…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Juli 2011 — Wurde ein Verstoß begangen und von einem hierzu Berechtigten abgemahnt, wird in den meisten Fällen eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben. Neben dem Versprechen, das Verhalten in Zukunft nicht mehr fortzuführen, wird für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertr…
Dr. Bücker Newsfeed | 11. Juli 2008 —Wie das LG Bochum im Urteil vom 08.07.2008 - Az.: 13 O 128/05 feststellt, kann die Verwendung unwirksamer AGB Klauseln geiegnet sein den Wettbewerb zu…
BERLIN BLAWG | 1. April 2010 — Mit Urteil vom 08. Mai 2008 – I ZR 83/06 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung einen An…