Das Datenschutztheater – ein gewolltes Dilemma?

medien-gerecht | 13. September 2011 — ... . Er definiert Datenschutztheater als eine Massnahme oder eine Sammlung von Massnahmen, die den gefühlten Schutz von Daten verbessern ohne dabei die Daten funktional vor Ge- oder Missbrauch zu schützen. Das halte ich nicht für “Theater” sondern reinen Populismus, dennoch ist der Beg…

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Missbrauchfall in Österreich - Töchter nehmen Inzest-Vorwürfe gegen Vater zurück

FOCUS Online | 9. September 2011 —Es war schon die Rede von einem zweiten Fall Fritzl. Nun ist ein 80-jähriger Österreicher, dem jahrelanger Missbrauch seiner Töchter vorgeworfen worden war, allerdings wieder auf freiem Fuß. Die geistig zurückgebliebenen Frauen entlasteten den Vater. …

„Beziehung“ zwischen Lehrer und junger Schülerin vor Gericht

RA Dr. Böttner | 6. September 2011 — ... von drei Jahren und drei Monaten wegen Missbrauchs von Schutzbefohlenen sowie ein Berufsverbot. Die ... Fall von schwerem Kindesmissbrauchs Bewährungsstrafe trotz schwerem sexuellen Missbrauchs Wiedergabe belastender Aussagen im Urteil Sexueller Missbrauch: ... “ im …

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Sexueller Missbrauch: Vater soll Kind mit 14-jähriger Tochter bekommen

SPIEGEL ONLINE | 29. August 2011 —Einem Mann aus dem emsländischen Papenburg wird vorgeworfen, seine beiden Töchter sexuell missbraucht. Die jüngere der beiden soll nun schwanger von ihm sein. Bei der Polizei gestand er die Tat.…

Nebenklageanschluss von Minderjährigen

RA Dr. Böttner | 27. August 2011 — ... 6/10, 4 Ws 6/10 – 1 AR 48 Dem Beschwerdeführer wurde unter anderem vorgeworfen, sich des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen in elf Fällen, ... vgl. BGHR StPO § 401 Abs. 1 Satz 1 Zulässigkeit 3; RGSt 37 ... , Beschluss vom 13. Mai 2009 – 1 Ws 37/09 – [bei juris ... Schriftform des § 3…

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Gefängnisstrafe nach Sex mit 13-Jähriger: Missbrauch mit Zeugen

sueddeutsche.de | 25. August 2011 —Ein 24-Jähriger hat Sex mit einer 13-Jährigen und jedes Mal sind andere Männer dabei. Das Landgericht München hat den jungen Mann jetzt zu zwei Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt - er sei nicht nur Täter, sondern "fast schon irgendwie das Opfer". …

Sexueller Missbrauch: Der Begriff des „Anvertrautsein“ im Rahmen des § 174 I Nr. 1 StGB

RA Dr. Böttner | 16. August 2011 — ... im Sinne des § 174 I Nr. 1 StGB begründen kann. Erst nach ... vgl. dazu BGHR StGB § 66 Abs. 1 Gefährlichkeit 4). Zulässiges Verteidigungsverhalten darf ... Bildung der Gesamtfreiheitsstrafe bei sexuellem Missbrauch und Vergewaltigung Erhebung eines Sachbeweises ... .F. Bewährun…

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BGH: Zur Vollstreckungsanrechung im Wiederaufnahmeverfahren

RA Dr. Böttner | 12. August 2011 — ... der Verfolgungsverjährung – ein nach § 154 Abs. 1 StPO eingestelltes Verfahren wieder aufnehmen, ... den aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 MRK, Art. 20 GG ... Bildung der Gesamtfreiheitsstrafe bei sexuellem Missbrauch und Vergewaltigung Bewährungsstrafe trotz schwerem ... Zum Rücktritt v…

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Freispruch im Missbrauchsprozess

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 3. August 2011 — Sexueller Missbrauch / Freispruch / Strafverteidiger Wieder endete ein Missbrauchsprozess mit einem Freispruch, da Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Opfers aufkamen. Der heute 40-jährige Angeklagte soll 1999 das damals 15-jährige Mädchen sexuell genötigt und vergewaltigt haben. Bereits dam…

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FOCUS Online: Katholiken treten in Scharen aus der Kirche aus

Alltag eines Anwaltes | 29. Juli 2011 —Meine Meinung: Ein freier Geist braucht keine Vorgaben, Vorbeter oder sonstige Überwisser. Aus der FOCUS-Online-iPhone-App: Wegen Missbrauch - Katholiken treten in Scharen aus der Kirche aus http://tinyurl.com/3n5a8kw/?mobile=no Von meinem iPhone gesendet. Impressum siehe: Www.Nozar.eu …

Nach vermutetem Missbrauch in Kingergarten: "Die nehmen uns nicht ernst"

sueddeutsche.de | 21. Juli 2011 — Ein Pfleger soll in einem Münchner Kindergarten rund zwei Dutzend Kinder missbraucht haben. Die Eltern üben nun harsche Kritik am Krisenmanagement der städtischen Behörden. …

Sexueller Missbrauch in der Kirche: Selig die, die vergeben
Sexueller Missbrauch in der Kirche: Selig die, die vergeben

sueddeutsche.de | 20. Juli 2011 — Ein Pfarrer missbrauchte eine 14-jährige Konfirmandin. Bestraft worden ist der evangelische Geistliche bis heute nicht. Er musste lediglich einen Entschuldigungsbrief an das Opfer schreiben, doch der kommt nie an. Nun ist rechtlich nichts mehr zu machen, der Pfarrer ist in seine Gemeind…

Missbrauch im Bistum Hildesheim: Sonderkommission
Missbrauch im Bistum Hildesheim: Sonderkommission "Sünde" übernimmt

SPIEGEL ONLINE | 18. Juli 2011 —Ein katholischer Priester aus dem niedersächsischen Salzgitter hat gestanden, mehrere Minderjährige missbraucht zu haben, er sitzt in Untersuchungshaft. Schon im vergangenen Jahr stand der Mann unter Verdacht. Doch nach den Vorwürfen damals passierte: nichts.…

Sexueller Missbrauch in der Kirche: Klischee und Dogma
Sexueller Missbrauch in der Kirche: Klischee und Dogma

sueddeutsche.de | 18. Juli 2011 — Hier die Verschlossenen, dort die Verdrossenen: In der Debatte um den sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche machen die Gegner der Kirche den selben Fehler wie die von ihnen Kritisierten. Beide Seiten verrennen sich in ihrer eigenen Ideologie. …

Die Geister, die die Verleger riefen, ...

Jurabilis | 18. Juli 2011 — ... hat auf die Klage eines Verlegerverbandes hin Google verurteilt (à retirer de tous ses sites [Google News et ‹cache› Google sous quelque dénomination que ce soit] tous les articles photographies et représentations graphiques). Nun fällt den Verlagen auf, dass sie die Google-Referrer vermissen.…

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BGH: Ist der Filesharer verpflichtet, seinen WLAN-Anschluss gegen Missbrauch durch Dritte zu sichern? / Verhandlung am 18.03.2010

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. März 2010 — BGH, Termin am 18.03.2010, Az. I ZR 121/08 §§ 97 UrhG, §§ 100 g, h StGB Der Bundesgerichtshof kündigt an, am 18.03.2010 über die Frage der Ve…

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Lesetipp: Bleich, Die Abmahn-Industrie – Wie mit dem Missbrauch des Urheberrechts Kasse gemacht wird, c’t 1/2010, S. 154-157

Offene Netze und Recht | 24. Januar 2010 — In Heft 1/2010 der c’t hat Holger Bleich unter dem Titel “Die Abmahn-Industrie – Wie mit dem Missbrauch des Urheberrechts Kasse gemacht wird” ein…

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OVG bestätigt Abschaltungsanordnung wegen des Missbrauchs von Ortsnetzrufnummern für Telefonerotikdienste

Recht für Verbraucher | 29. Januar 2010 — OVG bestätigt Abschaltungsanordnung wegen des Missbrauchs von Ortsnetzrufnummern für Telefonerotikdienste Kurth: "Entscheidung hat Signal…

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Filesharing: BGH entscheidet am 18.03. über Prüf- und Sicherungspflichten eines W-LAN-Inhabers

kLAWtext | 4. März 2010 — Terminhinweis des Bundesgerichtshofs: Verhandlungstermin 18. März 2010 I ZR 121/08 LG Frankfurt – 2/3 O 19/07 – Urteil vom 5. Oktober 2007 OL…

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Verbraucherzentrale Sachsen berät bei Abmahnungen

Immateriblog.de | 27. August 2009 — Hier die Pressemitteilung: Immer mehr Verbraucher erhalten von verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. …

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Abmahnung von Klaus Gottschalk und Kai Wendehorst GbR wegen fehlerhafter Garantieangaben bzw. fehlerhafter Gewährleistungsangaben

abmahnschutz24.de | 28. Februar 2011 —Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnender: Firma Klaus Gottschalk und Kai Wendehorst GbR Abmahngrund: fehlerhafte Garantieangabe Rechtsgrundlage: …

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Strafaussetzung zur Bewährung

Strafverteidigung-Hamburg.com | 24. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer Entscheidung mit den Anforderungen beschäftigt, die erfüllt sein müssen, damit eine Strafe zur Bewä…

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Zwangsweise Hotline-Aufzeichnung rechtswidrig

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 19. Februar 2009 — Die zwangsweise Aufzeichnung jeglicher Telefongespräche an einer Hotline verstößt gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Dies geht aus einer Entschei…

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BVerwG 3 C 16.09 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 30. April 2010 —Fahrerlaubnis; EU-Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Führerschein; Anerkennung; Anerkennungsgrundsatz; ordentlicher Wohnsitz; Fahreignung; Kraftfahreignu…

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Missbrauch von geistig Behinderten

Handakte WebLAWg | 8. Mai 2009 — In Lüneburg stand ein Pfleger vor Gericht, der eine geistig behinderte Heimbewohnerin vergewaltigt hat. Strafverfolgung und Aufklärung sind in di…

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