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Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. August 2010 — In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist die Frage, welche Folge es hat, wenn sog. Warte- und Kontrollzeit bei der Atemalkoholmessung nicht eingehalten werden, unter den OLG umstritten. Das OLG Hamm (VA 2007, 35 = VRR 2007, 70 = VRS 114, 292, 294) hat in diesen Fällen die Messung insgesa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. März 2010 — ... kommt zum Beweisverwertungsverbot bei der Missachtung des Richtervorbehalts Da flattert mir ... und zum Beweisverwertungsverbot bei dessen Missachtung bei der Entnahme einer Blutprobe... Und nochmal: Kein Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbehalt, jetzt meldet s…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. März 2010 — Der Streit um die Verwertbarkeit einer unter Missachtung des Richtervorbehalts gewonnenen Blutprobe dehnt sich aus. Er spielt nicht mehr nur im Straßenverkehrsrecht/Verkehrsstrafrecht eine Rolle, sondern zunehmen auch in anderen Bereichen. Nachdem die Verwaltungsgerichte die Verwertung bei de…
swissblawg | 27. Februar 2008 — ... noch Gegenstand des Schadensbeweises bilden; konkret leitete die Klägerin einen Schaden aus der Missachtung bestimmter Bedingungen eines Aktienkaufvertrags (SPA) ab. Strittig war, ob der Schaden bereits mit ... des Kaufpreises für die H.-Aktien im Vermögen der Kläger infolge der angeblichen …
PaLAWa | 3. September 2007 — ... , weil er die Sache zunächst für einen Witz hielt. Was folgte war die Einstweilige Verfügung. Der zugestellte Beschluss erschien ihm unbegründet. Die anschließend übersandte Abschlusserklärung strafte er mit Missachtung. Was folgte war die Hauptsacheklage. Nun ja, kein Grund sich Sorgen zu …
Recht und Alltag | 19. Januar 2007 — Deutschland scheint für Automobilisten eine Insel der Glückseligen zu sein. Anders als in vielen europäischen Nachbarstaaten kann der Straßenpilot im Land der Denker und Dichter aus seinem Boliden das Maximum herausholen. Denn die deutschen Autobahnen sind weitgehend tempolimitfrei. Von der a…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 13. Dezember 2005 —Der Tessiner Ständerat Dick Marty erhebt schwere Vorwürfe gegen die CIA. Er spricht im Zusammenhang mit den vermuteten geheimen Gefangenentransporten von einer Missachtung jeglicher rechtlicher Standards. Bei seinen Ermittlungen über die Gefangenentransporte der CIA zwischen europäischen Ländern…
