CMS Hasche Sigle | 22. August 2011 — Mineralwasser, Fruchtsaft, Bier, andere alkoholische Getränke – was darf’s sein? Diese Frage beantwortet man in aller Regel nach Lust und Laune und nach der erforderlichen F…
kanzlei-hoenig.de | 13. Juli 2011 — Der Mandant soll in der Untersuchungshaftanstalt vernommen werden. Es ist damit zu rechnen, daß die Vernehmung sich über den ganzen Tag hinziehen wird. Der Verteidiger wird di…
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legal webhosting | 14. Mai 2012 — ... – ATOS ./. Artus Gegen die Wortmarke ATOS, eingetragen für alkoholfreie Getränke; Sodawasser; Tafelwässer; Wässer (Klasse 32) hatte der Inhaber der älteren Wortmarke „Artus“ (für Mineralwasser, Brausen, Limonaden, Klasse 32) Widerspruch eingelegt. Die Markenstelle gab dem Widerspruch sta…
Recht geblogt | 30. Januar 2012 — ... der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im Oktober 2005 hat die polnische Firma Viaguara SA beim HABM die Eintragung des Wortes „VIAGUARA“ für Mineralwasser, Energy Drinks und alkoholische Getränke beantragt. Pfizer hat aufgrund der älteren Gemeinschaftsmarke „VIAGRA“ (geschütz…
Markentiger® | 17. Januar 2012 — ... kam kurz vorbei, “um bloß eine ganz, ganz kleine Aufmerksamkeit” für mich abzugeben: Getränk in Dreieck-Präsentbox Vielen Dank, aber das wäre doch wirklich nicht nötig gewesen! Vielleicht sollte ich mein Büro-Lieblings-Mineralwasserglas nicht mehr (öffentlich) verwenden. Da entsteht of…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2011 — ... /oder beim Inverkehrbringen von natürlichem Mineralwasser oder anderen alkoholfreien Getränken, hergestellt ... /oder beim Inverkehrbringen von natürlichem Mineralwasser oder anderen alkoholfreien Getränken, hergestellt ... dem Etikett angebrachten Bezeichnung „Bio-Mineralwasser” eine Ver…
Rechtslupe | 21. November 2011 — ... Siegels irreführend seien, weil natürliches Mineralwasser immer seinen Ursprung in unterirdischen ... Erwartungen würden durch das streitgegenständliche Mineralwasser des Beklagten nicht erfüllt, da ... vorgelegten Kriterienkatalog werden bei Bio-Mineralwasser die gesetzlich vorgeschri…
Dr. Graf | 17. November 2011 — ... betrachtet diese Kennzeichnung als irreführend, da natürliches Mineralwasser stets seinen Ursprung in unterirdischen und vor ... die durch die Trinkwasserverordnung vorgegebenen Grenzwerte für Mineralwasser (zur Zubereitung für Säuglingsnahrung) an. Dieser ... Kriterienkatalog darauf…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 16. November 2011 — ... der Beklagte zukünftig wieder sein natürliches Mineralwasser unter der Bezeichnung „Biomineralwasser“ anpreisen ... ein Siegel mit der Bezeichnung „Bio Mineralwasser“ auf seinen Flaschenetiketten anzubringen. Das ... fest, dass sich das Bio-Mineralwasser des Beklagten – in Einklang mit …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 16. November 2011 —Der Dritte Zivilsenat des Oberlandgerichts Nürnberg als Berufungsgericht hat in einem Rechtsstreit, in dem die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. gegen einen Getränkehersteller aus der Oberpfalz Unterlassungsansprüche geltend gemacht hatte, ein...…
kanzlei.biz | 24. Oktober 2011 — ... Anmelderin ebenfalls beanspruchten Waren Fruchtsäfte und Mineralwässer, bei welchen Cayennepfeffer nicht zu ... enthalten. b) Für Fruchtsäfte und Mineralwässer steht einer Eintragung des angemeldeten ... angesprochenen Fachkreisen und Interessenten für Mineralwässer und Fruchtsäfte w…
CMS Hasche Sigle | 22. August 2011 — Mineralwasser, Fruchtsaft, Bier, andere alkoholische Getränke – was darf’s sein? Diese Frage ... “ unter anderem für die Waren „Biere“, „Mineralwässer“ und „Fruchtsäfte“ für nicht eintragungsfähig ... jedoch die Eintragungsfähigkeit für die Waren „Mineralwässer“ und „Fruchtsäfte“. Nach der…
SPIEGEL ONLINE | 9. August 2011 —Ein Jahr ging Maximilian Lüderwaldt, 18, in den USA zur Schule. Er war dort der Austauschschüler, den jeder kennt. Zurück in Deutschland vermisst er seine zweite Familie und seinen zweiten Freundeskreis. Aber er weiß: Er wird zurückkommen - leider nur noch als normaler Besucher. …
FOCUS Online | 28. Juli 2011 — Eben kamen wieder einmal Sonnencremes aus dem Discounter besser weg als teure, nun läuft deren Mineralwasser den Edel-Wassern den Rang ab. Bereits für 13 Cent pro Flasche sind erstklassige Mineralwasser zu haben. …
FOCUS Online | 28. Juli 2011 — Mineralwasser vom Discounter läuft den teuren Edelmarken den Rang ab. Bereits für 13 Cent pro Flasche sind erstklassige Durstlöscher zu haben. Besonders schlecht schmeckte den Testern ein italienisches Prickelwasser. …
kanzlei-hoenig.de | 13. Juli 2011 — ... Tag hinziehen wird. Der Verteidiger wird die Vernehmung begleiten. Der Staatsanwalt rät daher vorausschauend: Das Angebot, in der Knastkantine Mittag essen zu können, ist freundlich gemeint. Aber eine Butter-Vollkornbrots-Dose und ein, zwei Flaschen Mineralwasser im Auto könnten vielle…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2011 — ... -Fürth hat entschieden, dass natürliches Mineralwasser nicht unter der Bezeichnung „Biomineralwasser ... verurteilt, es zu unterlassen, natürliches Mineralwasser unter der Bezeichnung „Biomineralwasser” zu ... Erwartungen würden durch das streitgegenständliche Mineralwasser der Beklagten …
Obiter Dictum | 6. März 2009 — Im Supermarkt, der meinem Büro am nächsten liegt, habe ich gerade ein paar Flaschen billiges sehr günstiges Mineralwasser gekauft, dessen Pre…
kanzlei-hoenig.de | 8. März 2008 — Dieser Strafverteidiger aus/in Köln hat wohl die Radfahrer im Auge: Ob das allerdings die optimale Zielgruppe für einen Strafverteidiger ist? N…
