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Rechtslupe | 7. März 2012 — Ein Mieter darf die Einrichtung seiner Wohnung grundsätzlich frei gestalten und handelsübliche große Schränke in einem Abstand von wenigen Zentimetern an (Außen-)wände stellen, solange er sein Heiz- und Lüftungsverhalten auch an seinen Wohn- und Nutzungsgewohnheiten ausrichtet. Kommt es zur S…
Rechtslupe | 1. Februar 2012 — Eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip entspricht nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht den Vorgaben der Heizkostenverordnung. Geklagt in dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hat eine Vermieterin, die von den beklagten Mietern die …
Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — Auch wenn die Vernachlässigung von Tieren, die in einer Mietwohnung gehalten werden, wesentlich vom Vermieter durch zeitweises Abstellen des Wassers und Austausch des Türschlosses mitverursacht worden ist, ist die zuständige Veterinärbehörde berechtigt, die Tiere der Halterin wegzunehmen und …
Rechtslupe | 29. September 2011 — Dem Vermieter ist es gestattet, in seine Mietwohnungen funkbasierte Ablesesysteme einzubauen. Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall dringt die Vermieterin mit ihrer Klage durch. Die Klägerin ist Eigentümer eines Mehrfamilienhauses, in der die Beklagte eine Wohnung angemietet hat. D…
sozialrechtsexperte | 31. August 2011 — ... erfüllen muss. Aus dem Inhalt: A - Welcher Unterkunftsbedarf wird gedeckt? B - Unterkunftskosten für Mietwohnungen C - Produkttheorie D - Heizkosten für Mietwohnungen E - Mehrbedarf für Warmwassererzeugung F - Schönheitsreparaturen und Renovierungen G - Unterkunftskosten bei selbst genutztem W…
Anwalt Niemeyer | 13. Oktober 2010 — ... diesen Artikel interessant fanden, interessieren sich vielleicht auch für Weitere Entscheidungen im «Hunderecht» (abseits von Jogger vs. Hund, Nutztiereigenschaft, Fragen des Leinenzwangs oder der Hundehaltung in Mietwohnungen): AG Brandenburg, Urteil vom 26. April 2010 (Az. 34 C 13…
RechtZwoNull | 14. Juli 2010 — ... 1 BvR 915/10 (Nächtliches Alkoholverbot in Baden-Württemberg), BGH VIII ZR 85/09 (Schallschutz in Mietwohnungen), OLG Hamm III-3 RBs 120/1…0 (Fahrverbot bei bekannter Schauspielerin), BGH VIII ZR ... 1 BvR 915/10 (Nächtliches Alkoholverbot in Baden-Württemberg), BGH VIII ZR 85/09 (Scha…
Lichtenrader Notizen | 2. Juni 2008 —Schwarzstaubablagerungen ("Fogging") in Mietwohnungen müssen vom Vermieter beseitigt werden, selbst wenn es der Mieter in der Hand hätte, die Ablagerungen durch Verlegung von handelsüblichen Teppichen und Fensterputzen im Winter die Ablagerungen weitgehend zu verhindern, weil ohne diese Maßnahme…
Recht und Gesetz | 9. März 2008 — ... & Birkhahn aus Wiesbaden hin Entscheidung des BGH Nr. 43/2008 Rauchen in Mietwohnungen kann vertragswidrig sein und Schadensersatzpflichten der Mieter begründen Der unter anderem für das ... ist zurückgewiesen worden. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Rauchen in einer Mietwohnung…
Rheinrecht | 5. März 2008 — ... inzwischen herumgesprochen. Zum Ärger von Vermietern hat die Rechtsprechung aber das Rauchen in Mietwohnungen als zum vertragsgemäßen Gebrauch gehörend definiert. Will sagen: Ein Mieter darf ... /07) zum Teil eingeschränkt: Er hat entschieden, daß das Rauchen in einer Mietwohnung über …
Law on the Blog | 21. Januar 2008 — Der ORF berichtet über eine US-Gesetzesinitiative über das Verbot des Rauchens in Mietwohnungen. Dies bringt mich auf den Gedanken, ob es auch bei uns aktuell möglich wäre, durch eine entsprechende Klausel im Mietvertrag dem Mieter das Rauchen zu untersagen, sodass ein Verstoß einen Kündigu…
Handakte WebLAWg | 6. Januar 2008 — ... des Vermieters aus”. Ob das auch weiterhin beim exzessivem Rauchen gilt, liegt zurzeit in den Händen des BGH: Diese Streitfrage wird am 09.01.2008 verhandelt (BGH VIII ZR 37/07). Die wichtigsten Urteile regeln recht detailliert den Tabakkonsum in Mietwohnungen - und schützen, anders als im…
Handakte WebLAWg | 7. Oktober 2005 — Satellitenschüsseln an Häuserfassaden oder auf Balkonen sind beliebter Streitgegenstand zwischen Vermietern und Mietern. Welcher Mieter möchte schon nicht bei dem derzeitigen TV-Programm auf den Empfang von anderen Fernsehkanälen aus dem In- und Ausland verzichten? Demgegenüber graust es dem …
advobLAWg | 7. August 2004 —Internet-Auktion von Mietwohnungen stiftet Unfrieden in Kassel Acht Wohnungen hat die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Kassel (GWG) bislang über das Internet-Auktionshaus eBay losgeschlagen und dabei neben jeder Menge wohlwollender Publicity auch einiges an Kritik eingesteckt. Ein eigene…
Law on the Blog | 21. Januar 2008 — Der ORF berichtet über eine US-Gesetzesinitiative über das Verbot des Rauchens in Mietwohnungen. Dies bringt mich auf den Gedanken, ob es auch …
Lichtenrader Notizen | 2. Juni 2008 —Schwarzstaubablagerungen ("Fogging") in Mietwohnungen müssen vom Vermieter beseitigt werden, selbst wenn es der Mieter in der Hand hätte, die Ablage…
advobLAWg | 7. August 2004 —Internet-Auktion von Mietwohnungen stiftet Unfrieden in Kassel Acht Wohnungen hat die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Kassel (GWG) bislan…
Recht und Gesetz | 9. März 2008 —Auf eine interessante Entscheidung für Mieter und Vermieter weist die Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn& Birkhahn aus Wiesbaden hin Entscheidung des …